KSJ
Landesregierung will mit dem GStB über ein Ende der Straßenbeitragserhebung reden
…des Jahres die „schlechtestmögliche“ Variante. GStB-T Chef Ralf Rusch erklärte, dadurch stünden die Bürgermeister unter extremen Druck, ob sie die Bürger zur Kasse bitten sollten oder nicht, und kündigte eine…
MediaPool Jena
Beitragserhebung: Einige Anmerkungen zur Rede von Frank Kuschel im F-Haus Jena
…Stadtrat zu entscheiden, ob man diese Voraussetzungen im Interesse von Bürgerinnen und Bürgern nutzt.“ Anmerkung: Nach den derzeit dem Thüringer Landesverwaltungsamt vorliegenden Haushaltszahlen und den Prognosen für das Jahr 2019…
KSJ
Gemeinde- und Städtebund Thüringen fordert schnelle Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
…zu finden, die nicht anschließend für eine Klagewelle sorge. In Erfurt spielte aber auch das Thema einer sog. „Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Bürgern“ eine Rolle. Mehrere BürgermeisterInnen warnten vor neuen Ungerechtigkeiten,…
Wir wünschen ein ruhiges und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2020!
…Jenaer Bürgerinnen und Bürger und natürlich die kontinuierliche Arbeit der Blogs des Kommunalservice Jena in Sachen einer möglichst umfassenden Infomation aller interessierten Menschen. In diesem Sinne wünschen wir, wünscht Ihnen…
KSJ Viththum
Das Magazin STERN berichtet: „So bitten Gemeinden beim Straßenbau Anwohner zur Kasse“
Schulze Darf ich fragen, was das Ganze mit dem Blog für die Lichtstadt zu tun hat? Nichts? Haben die MitarbeiterInnen des Blogs so viel Zeit, Unnötige Pressemeldungen eins zu eins…
KSJ Vitzthum
Umstellung der Jenaer Straßenlaternen auf LED konnte mit dem Jahresende 2016 komplett abgeschlossen werden
…Artikel kopiert und würden Zeitungen „in den Ruin“ treiben stimmt deshalb nicht. Die Sinnhaftigkeit eines Artikels in unserem Blog zum Thema Straßenbaubeiträge ist auch gegeben: Es gibt Nachfragen von Bürgern…
Ortsteilräte rufen: Die Abteilung Beiträge kommt am Montag nach Winzerla und am Dienstag nach Lichtenhain
…Montag, den 12. Oktober 2015 sind wir zu Gast in Alt-Winzerla. Dort findet die 16. Sitzung des Ortsteilrates Winzerla statt, wobei es um Fragen der Straßenherstellung und der möglichen Erhebung…
KSJ
Hinweise des Freistaats Thüringen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (2): Warum wurde im Gesetz auf das Entstehen der Beitragspflicht abgestellt?
…des Gesetzgebungsverfahrens ein rechtswissenschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben, mit welchem die wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geprüft werden sollten. Dies betraf auch Fragen des zu wählenden…
Stellungnahme der Abt. Beiträge des KSJ zu den Anmerkungen von Orteilbürgermeisterin Meier bezgl. der Berichtsvorlage der Stadt Jena Nr. 14/0220-BE
…nicht beantworteten Fragen sind innerhalb von 14 Tagen nach der Stadtratssitzung dem Bürger schriftlich oder mündlich zu beantworten.“ – Insofern gibt es, soweit mir bekannt, keine 2-Wochen-Regelung in Bezug auf…