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F-Haus Jena: Podiumsdiskussion zu Straßenausbaubeiträgen
…Platz, um im Anschluss an die Podiumsdiskussion Fragen der Teilnehmer zu beantworten. Wenn Sie vor Ort gewesen wären, hätten Sie dies bemerkt. Ihr Abt. Beiträge Nachtrag: Oft reicht ein Anruf…
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Thür. SAB-AusgleichsleistungsVO ist erschienen: Hier sind die wichtigsten Details der neuen Bestimmungen!
…haben Ihre Frage an die Stadt Leinefelde-Worbis weitergegeben. Dort können Sie in den nächsten Tagen unter den E-Mailadressen info@leinefelde-worbis.de bzw. ratsbuero@leinefelde-worbis.de gerne direkt nachfragen. Mit freundlichen Grüßen gez. Sauer /Abteilungsleiter)…
B-Plan Hausbergviertel ist im Januar 2015 wieder Thema im Stadtrat
…sind. Anders als beim Straßenbaubeitrag nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) sind hierfür keinerlei beitragsrechtliche Beschlüsse durch den Stadtrat notwendig und auch gesetzlicherseits keine Bürgerinformation (wie etwa im ThürKAG in §…
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Unterlagen des „Symposium Beitragserhebung 2015“ (Teil 1)
…„Symposium Beitragserhebung“. Diese Unterlagen sind nicht nur für Stadträte bestimmt sondern stehen allen interessierten Bürgern hier auf diesem Blog online zur Verfügung. Im ersten Teil findet man das sog. „Lichtstadt…
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Neues zur Beitragserhebung im „Pennickental“: Einige Kostenreduzierungen
…zu erwartenden Beitragshöhen. In den letzten Monaten hat die Abteilung Beiträge, entsprechend der Zusage des Oberbürgermeisters der Stadt Jena an die dortige Bürgerinitiative, in der Kommentierung und Rechsprechung zum Straßenbaubeitragsrecht…
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„Das öffentliche Straßennetz“ / „Die persönliche Beitragspflicht“ – Einige grundsätzliche Bemerkungen (Teil 1)
…wurde ein Anlieger zu einem Unbeteiligten gemacht. Der Vorsitzende der Bürgerinitiative wurde kurzerhand durch eine amtlich angeordnete Adressänderung quasi umgesiedelt.“ Auch das ist falsch. Erstens kann die Stadt Jena nicht…
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„Im Krähmer“: Im Internet kursieren mehrere fehlerhafte und unrichtige Informationen
…(hier jedoch beitragsfreie) Straßenherstellung vorgesehen. Insofern stimmt es also nur halb, wenn der Autor schreibt „Bürger und Stadträte verstehen aber nicht, weshalb ein Teil der Straße ausgespart werden soll. Die…
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Die Berichtsvorlage Nr. 15/0346-BE zur erstmaligen endgültigen Herstellung von öffentlichen Straßen und Wegen im B-Plangebiet „Hausbergviertel“
…des BauGB sowie § 13 des Thüringer Kommunalabgaben-gesetzes (ThürKAG) hier weder eine Bürgerinformation noch eine Beschlussfassung im Stadtentwicklungsausschuss oder dem Stadtrat zur beitragspflichtigen Herstellung notwendig ist, wurden bzw. werden hierzu…
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„Ulmer Straße“: Kostenminimierung durch die im Stadtentwicklungsausschuss eingeforderte Minimalvariante greift
…Dies sieht ein Absichtsbeschluss aus dem vergangenen Jahr vor. Nachdem geklärt ist, dass – anders als von einigen Bürgern angenommen – der Straßenneubau in der Ulmerstraße sich weder kostenerhöhend auf…
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