KSJ
„Nicht nachvollziehbar und rechtlich nicht bindend“: Jenaer MdL kritisiert Entscheidung des Landesverwaltungsamtes
Die Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen ist umstritten. In Thüringen seit 1991 gesetzliche Pflicht, soll die Erhebung ab Mitte nächsten Jahres rückwirkend zum 01.01.2019 abgeschafft…
KSJ
Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 1)
Kleine Vorbemerkung: Als ich vor 27 Jahren nach Jena kam, um in der Stadtverwaltung im Bereich der Beitragserhebung Aufbauarbeit zu leisten, war noch…
KSJ
ARD „Plusminus“: Heute Abend gibt es einen in Jena gedrehten Beitrag über die Straßenbaubeitragserhebung
Die ARD / Das Erste sendet heute Abend ab 21.45 Uhr einen in Hessen und Thüringen gedrehten Bericht zum Thema der Abschaffung der…
MediaPool Jena
Straßenbaubeitragssatzung: Der KSJ informierte drei Ausschüsse der Stadt über die Gespräche beim TLVwA
Am 25.09.2018 fand im Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) ein Gesprächstermin über mögliche Veränderungen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Jena statt. An ihm nahmen für…
KSJ
Ergebnisse der drei Prüfaufträge zu einer möglichen Änderung der Straßenbaubeitragserhebung in Jena
Am 30.05.2018 befassten sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena, der Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt und der Werkausschuss Kommunalservice Jena in nicht-öffentlicher Sitzung…
KSJ
Bayern und Hessen überlegen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzuschaffen
Die Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen soll im Freistaat Bayern rückwirkend zum 01.01.2018 abgeschafft werden. Dies hatte die CSU-Landtagsfraktion im Vorgriff auf den…
KSJ
Landesregierung will mit dem GStB über ein Ende der Straßenbeitragserhebung reden
Die Thüringer Landesregierung hatte noch im vergangenen Jahr durch eine Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes festgelegt, dass Städte und Gemeinden Straßenausbaubeiträge erheben müssen. Ist…
KSJ
Prüfaufträge Allgemein: Was kostet es die Stadt Jena, SBB einzunehmen?
Im Zuge der Frage „Was kostet es die Stadt Jena, Straßenbaubeiträge einzunehmen?“ war im Auftrag des Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrats die Effizienz der…
KSJ