„Mühltal“: Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen
Am 06. Juli 2015 findet um 19 Uhr im Versammlungsraum des Kommunalservice Jena die angekündigte Informationsveranstaltung zum geplanten Straßenbau und den beitragsrechtlichen Fragen…
„Ulmer Straße“: Mehrere fehlerhafte Informationen der PIRATEN zum Absichtsbeschluss!
In einem Artikel auf dem Blog der PIRATEN-Partei Jena vom 28.06.2015 werden unter dem Titel „Beton oder Naturstein?“ / Punkt 12 mehrere fehlerhafte…
Weitere Antworten auf Fragen zum OTZ-/TLZ-Artikel bezüglich der „Ulmer Straße“
Der Stadtentwicklungsausschuss (SEA) hat am 25.06.2015 mehrheitlich für einen Absichtsbeschluss zur grundhaften Erneuerung der „Ulmer Straße“ im bislang erstmalig hergestellten Bereich entschieden. Im…
„Ulmer Straße“: Noch ein langer Weg voller Aufgaben vom Absichtsbeschluss zu einer möglichen Beitragserhebung
Nach vormaligem Anlauf im Stadtentwicklungsausschuss (SEA) im November 2014 hat sich dieser am 25.06.2015 mehrheitlich für einen Absichtsbeschluss zur grundhaften Erneuerung der „Ulmer…
Die Beschlussvorlage Nr. 15/0443-BV „Absicht zur grundhaften Erneuerung der ‚Ulmer Straße‘ (bereits erstmalig hergestellter Bereich)“
Die Beschlussvorlage Nr. 15/0443-BV „Absicht zur grundhaften Erneuerung der ‚Ulmer Straße‘ (bereits erstmalig hergestellter Bereich)“ wurde bereits unter der Nr. 14/0156-BV in ähnlicher…
Die Berichtsvorlage Nr. 15/0346-BE zur erstmaligen endgültigen Herstellung von öffentlichen Straßen und Wegen im B-Plangebiet „Hausbergviertel“
Die Berichtsvorlage Nr. 15/0346-BE des Kommunalservice Jena hat den beitragspflichtigen Neubau der „Ulmer Straße“ sowie der sog. „Planstraßen A und B“ im Bereich…
Bürger fragen: „Darf die Stadt Jena Straßen grundhaft erneuern, wenn ein Ortsteilrat per Votum dagegen gestimmt hat?“
In der Rubrik „Wir beantworten Fragen von Bürgern“ widmen wir uns jetzt der Frage, ob die Stadt Jena ihre öffentlichen Straßen grundhaft erneuern…
Informationen aus dem Beitragsrecht: „Was ist eine Vorausleistung?“ – Wie wird sie gezahlt, wann wird sie verrechnet, wem wird sie gutgeschrieben?
In § 133 Absatz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) heißt es u.a. „Für ein Grundstück, für das eine Beitragspflicht noch nicht oder nicht in…
Stadtentwicklungsausschuss im Juni 2015: Die geplanten Vorlagen der Abteilung Beiträge (Stand: 01.06.2015)
Für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrats am 25. Juni 2015 hat die Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena derzeit folgende Beschlüsse in…
„Beiträge abschaffen – und dann? (Teil 2)“ – Der Bürgerallianz Thüringen e.V. antwortet auf den Zeitungsartikel
Der Bürgerallianz Thüringen e.V. antwortet auf den Zeitungsartikel „Beiträge abschaffen – und dann?“ aus der Thüringer Landeszeitung vom 23. Mai 2015 wie folgt:…