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BURGWEG: Die von einem Internet-Blog veröffentlichten Informationen zu den Kosten der Herstellung sind irreführend
In einem Beitrag auf einem Internet-Blog, der am 22.09.2016 unter dem Titel „Eine Abschlussrechnung für den Burgweg liegt noch nicht vor“ veröffentlicht wurde,…
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Interessantes aus dem Beitragsrecht: Welche Rolle spielen Informationen aus dem Grundbuch?
Im Erschließungs- und Straßen(aus)baubeitragsrecht basieren viele Beitragsberechnungen auf Angaben aus dem Grundbuch. Immer wieder wird gefragt was dabei wichtig ist. Das Grundbuch ist…
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„1991 bis 2016“: Jenas Straßen sind in den letzten 25 Jahren gut geworden, außerordentlich gut
Seit November 1991 bin ich bei der Stadt Jena auf dem Gebiet der Beitragserhebung für die Herstellung, Erneuerung und/oder Verbesserung von öffentlichen Straßen…
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Drei beitragsrechtliche Absichtsbeschlüsse im SEA am 23.06.2016: Camburger Straße, Julius-Schaxel-Straße und Tatzendpromenade
Endlich ist es soweit: Noch vor der Sommerpause befasst sich der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats am Donnerstag, den 23.06.2016, mit den beitragsrechtlichen Absichtsbeschlüssen…
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Anmerkungen zu einem Internet-Artikel zum Gehweg in der Kahlaischen Straße vom 14. Juni 2016
In einem Artikel eines Jenaer Internet-Blogs vom 14. Juni 2016 schreibt der Redakteur bezüglich der Kahlaischen Straße in Jena u. a.*: 1.) „Der…
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Die von der Landesregierung für Thüringen geplante „KAG Stichtagsregelung“ hat aus jetziger Sicht keine Auswirkungen auf die Straßenbaubeitragserhebung in Jena
In Thüringen sollen die nach dem Kommunalabgabengesetz zu erhebenden Straßenausbaubeiträge künftig an das Datum der Fertigstellung einer Straße gekoppelt werden. Der entsprechenden Vorlage…
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„Gesamtausbau oder Teilausbau nach Abschnittsbildung?“ – Die Informationsschreiben zur Lützowstraße enthalten zwei Richtwerte
Im Themenkomplex zur grundhaften Erneuerung bzw. Verbesserung der Lützowstraße im Jenaer Ortsteil Lichtenhain hat sich der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) gleich mehrfach…
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Informationsveranstaltung zum Ausbau der Beethovenstraße: Baubeginn ist Anfang Juni und Bauende soll noch im Jahre 2016 sein
Am 17.05.2016 fand in den Räumen des Kommunalservice Jena (KSJ), Löbstedter Straße 56, eine Informationsveranstaltung des KSJ zum geplanten Straßenausbau der Beethovenstraße in…
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Bürger fragen: „Wenn im SEA keiner weiß, was er eigentlich beschließen soll, weshalb fliegt eine Vorlage nicht einstimmig von der Tagesordnung?“
Bezüglich der „Absicht zur grundhaften Herstellung des Gehwegs in der Kahlaischen Straße“ hatten wir bereits auf irreführende Informationen in einem Internet-Blog hingewiesen. In…
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