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Schreiben der Bürgerinitiative „Lützowstraße“ an den Jenaer Oberbürgermeister vom 14. September 2015

Schreiben der BI Luetzowstrasse an den Jenaer OB - Symbolbild © Stadt Jena KSJAm 14. September 2015 verfasste der Vorsitzende der Bürgerinitiative „Lützowstraße“ ein Schreiben an den Jenaer Oberbürgermeister, das man HIER nachlesen kann. Dieses Schreiben wurde u.a. auch an die MItglieder der Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrates weitergeleitet und bezieht sich auf die für 2016 vorgesehene grundhafte Erneurung der „Lützowstraße“ im Jenaer Ortsteil Lichtenhain. Hierbei soll dem Stadtentwicklungsausschuss am 01. Oktober 2015 die aktuelle Straßenplanung vorgestellt werden.

Die viel zu schmale obere Luetzowstrasse im geplanten Ausbaubereich - Foto © Stadt Jena KSJ
Die viel zu schmale obere „Lützowstraße“ im geplanten Ausbaubereich – Foto © Stadt Jena KSJ

In diesem Schreiben – auf das die Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena (KSJ) in Kürze noch gesondert eingehen wird – lässt die BI die Historie des Straßenzustands der „Lützowstraße“ Revue passieren und spricht von einem „Schildbürgerstreich“, wenn die Straße für die Anlieger kostenpflichtig verbessert werden würde.

Weiter heißt es im Schreiben u.a., das 2008 vorgenommene Verschließen der Straßenoberfläche durch die Stadtwerke (vom KSJ seinerzeit als „Ertüchtigung“ der Straße bezeichnet) sei bereits eine ausreichende Straßenherstellung gewesen, die auch die ordentliche Entwässerung der Straße bei Starkregen (jedenfalls sofern die Stadt Jena ihrer Pflicht zur Kanalreinigung nachkommen würde) gewährleistet.

Die obere Luetzowstrasse vor dem Pfarrhaus - Foto © Stadt Jena KSJ
Die obere „Lützowstraße“ vor dem Teich – Foto © Stadt Jena KSJ

Abschließend wird dem Kommunalservice unterstellt, er habe sich nicht an § 7 Absatz 2 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes gehalten und sogar unterstellt, für die Interessen und Bedürfnisse der Anlieger der „Lützowstraße“ habe sich (Zitat) „bisher niemand auch nur im geringsten interessiert“.

Siehe in diesem Zusammenhang auch unseren Bericht HIER und DA!

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Michael Müller, Ortsteilbürgermeister Lichtenhain

    Das eine Foto zeit nicht die Straße vor dem Pfarrhaus sondern vor dem Teich (soviel Ordnung muss schon sein).Auch vermisse ich hier die Bilder vom schon ausgebauten unterem Abschnitt. Der schmale obere Straßenabschnitt(siehe Bild) hat eine Breite an der Bildstelle von 3,16m bis 3,40m und wird im Durchschnitt von ca.10 Fahrzeugen pro Tag genutzt.

  2. Abteilung Beiträge

    Sehr geehrter Herr Ortsteilbürgermeister,

    wir bitten das Versehen zu entschuldigen und haben die Bezeichnung „Pfarrhaus“ in „Vor dem Teich“ geändert. Wir werden zudem heute Abend im Stadtentwicklungsausschuss bis zu 15 Bilder des von Ihnen erwähnten unteren Straßenabschnitts zeigen. Nach der Sitzung des SEA werden diese auch hier veröffentlicht.

    gez.

    Rainer Sauer
    Leiter der Abteilung Beiträge im KSJ

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