Termine

Geplante Vorlagen der Abteilung Beiträge für den Stadtentwicklungsausschuss im März und April 2015

Informationsveranstaltung - Symbolbild © Stadt Jena KSJ
Der Stadtentwicklungsausschuss tagt im Plenarsaal des Rathauses – Symbolbild © Stadt Jena KSJ

Folgende Vorlagen der Abteilung Beiträge werden im März und im April 2015 im Stadtentwicklungsausschuss behandelt:

15/0344-BV = Absicht zur Verbesserung bzw. grundhaften Erneuerung der Straße “Im Krähmer” in Wöllnitz – Termin: 19.03.2015Siehe auch HIER!ACHTUNG VERSCHIEBUNG: Die Vorlage wird nach einer Entscheidung des Dezernats Stadtentwicklung aufgrund des Umfangs der SEA-Tagesordnung am 19.03.2015 auf Donnerstag, den 16.04.2015 verschoben!

15/0304-BV = Absicht zur Verbesserung bzw. grundhaften Erneuerung der “Bauersfeldstraße” im Rahmen der der Wohnumfeldverbesserung Winzerla – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

15/0305-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und grundhaften Erneuerung der Gehwege und des Straßenbegleitgrüns in Winzerla im Bereich “Rudolstädter Straße” – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

15/0341-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und Erneuerung der “Naumburger Straße (Teil 1)” im Zuge der Straßenbahnverlängerung Nord – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

15/0342-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und Erneuerung der “Naumburger Straße (Teil 2)” im Zuge der Straßenbahnverlängerung Nord – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

15/0342-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und Erneuerung der “Naumburger Straße (Teil 3)” im Zuge der Straßenbahnverlängerung Nord – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

15/0346-BE = Die erstmalige endgültige Herstellung von öffentlichen Straßen und Wegen im B-Plangebiet Hausbergviertel – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

15/0348-BV = Änderung des Absichtsbeschlusses 14/0027-BV zur “Lützowstraße” – Termin: 16.04.2015Siehe auch HIER!

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Tobias N

    Gibt es eigentlich – außer der Ankündigung seit dem 26. Februar – auch die Beschlussvorlage 15/0344-BV. Im Sessionnet ist diese nicht zu finden. Kann ja kein Geheimnis sein. Außerdem hat sich der Termin schon wieder verschoben. https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=7204 Gibt es etwa Probleme mit der Vorlage als solche?

    • Abteilung Beiträge

      Hallo Tobias N, auf Ihre Frage sei uns als Antwort gestattet, darauf zu verweisen, dass die von Ihnen gewünschte Antwort sich im Laufe dieser Woche ergeben wird. Sollte es hierzu weitere Nachfragewünsche anderer interessierter Bürger geben, würden wir gerne darüber Auskunft geben. Beste Grüße von Ihrer Abteilung Beiträge.

  2. Tobias N

    Liebe Abt. Beiträge,

    die BV war für die Stadtratssitzung im März angekündigt. Ein kurzer Blick auf den Kalender sagt mir, dass der Termin schon längst verstrichen ist. Den Stadträten sollte die Vorlage 14 Tage vor der entsprechenden Sitzung vorliegen. Transparenz geht anders.

    MfG

    Tobias N.

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Nutzer, bitte richten Sie ihre Frage/n direkt an die folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de. Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.

  3. Tobias N

    Liebe Abt. Beiträge,

    die BV war für die Stadtratssitzung im März angekündigt. Ein kurzer Blick auf den Kalender sagt mir, dass der Termin schon längst verstrichen ist. Den Stadträten sollte die Vorlage 14 Tage vor der entsprechenden Sitzung vorliegen. Transparenz geht anders.

    MfG

    Tobias N.

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Nutzer, bitte richten Sie ihre Frage/n direkt an die folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de. Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.

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