„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 4/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1, DA TEIL 2 und DORT TEIL 3 DES ARTIKELS] 4. Trägt eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags zu einer Befriedung in der Bevölkerung einer Gemeinde bei? 1….
„Fakt ist!“ im MDR TV: Debatte um Abschaffung der Beiträge geht heute Abend weiter
…ab 22.05 Uhr im MDR-Fernsehen in der Sendung „Fakt ist! Aus Erfurt“. Hierüber und über andere Fragen rund um die Beitragserhebung im Freistaat diskutieren die MDR-Moderatoren mit betroffenen Bürgern, engagierten…
VG Urteil: Straßenbeleuchtungsumstellung auf LED kann beitragspflichtige Verbesserung sein
…der beitragspflichtigen Bürger im Cospedaer Grund. Dieser hat darüber zu entscheiden, was die sinnvollste Lösung für diese Straße ist. Nachdem alle Fragen ausreichend vorgeklärt sind, wird er eine Ja- oder…
„…vom Ortsteilrat in dieser Angelegenheit nicht adäquat vertreten.“ – Eine Stellungnahme der Anwohner der Straße „Cospedaer Grund“
…‚Im Metztal‘ betreffend gibt es enormen Klärungsbedarf hinsichtlich ökonomischer, ökologischer, bau- und planungstechnischer Fragen, die dringend vor Beschlussfassung zu prüfen sind. Im SEA vom 23.02.2017 blieben etliche gestellte Fragen unbeantwortet…
Schreiben der Bürgerinitiative „Lützowstraße“ an den Jenaer Oberbürgermeister vom 14. September 2015
Am 14. September 2015 verfasste der Vorsitzende der Bürgerinitiative „Lützowstraße“ ein Schreiben an den Jenaer Oberbürgermeister, das man HIER nachlesen kann. Dieses Schreiben wurde u.a. auch an die MItglieder der…
„Über 100 Berichte und Artikel veröffentlicht“: Resümee und Ausblick nach einem Jahr des KSJ-Blogs Straßenbaubeiträge
…interessierten Bürger ebenso wie Mitglieder des Jenaer Stadtrates die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder ihre Meinung kund zu tun und die Abteilung Beiträge kommentierte oft auch wieder zurück. Wir veröffentlichten…
„Stadtentwicklung JENA.2030“ – Einladung zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept
…Planungsgrundlagen (an vielen haben Sie als Bürgerin oder Bürger ja bereits mitgewirkt) werden zusammengeführt und langfristige Leitlinien und Ziele für die Stadtentwicklung formuliert. Im Rahmen der Veranstaltung widmen sich u….
„Beiträge abschaffen – und dann? (Teil 1)“ – KSJ-Abteilungsleiter im Interview mit der Thüringer Landeszeitung
…kommt es dann zu den Nachfragen? Vor Kurzem hat der Verein Thüringer Bürgerallianz nochmals in Richtung einer Abschaffung der Beitragserhebung im Thüringer Kommunalabgabengesetz positioniert. Er fordert von der Landesregierung die…
Datenschutz
…IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot der…
Zum Sinn und Zweck beitragsrechtlicher Informationsveranstaltungen
…der Information von potentiell beitragspflichtigen Bürgerinnen und Bürgern entsprechend des § 13 ThürKAG. Diese Veranstaltungen finden stets nach einem sog. „Absichtsbeschluss“ des Jenaer Ausschusses für Stadtentwicklung statt und hierbei wird…