KSJ
Schleswig-Holstein: Klagen gegen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge erfolgreich
Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Schleswig hat am 16.01.2019 unter den Aktenzeichen 9 A 55/17 und 9 A 258/17 zwei Klagen gegen Bescheide…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 4/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1, DA TEIL 2 und DORT TEIL 3 DES ARTIKELS] 4. Trägt eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags zu einer Befriedung…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 3/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 und DORT TEIL 2 DES ARTIKELS] Im Zusammenhang mit einem angemessenen Ausgleichsbetrag ist folgende Besonderheit des Straßenbaubeitrags zu…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 2/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 DES ARTIKELS] 4. Richtig ist, dass die Eigentümer (einschließlich Familien) der Grundstücke, die an eine ausgebaute Straße angrenzen,…
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„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 1/4)
1. Einleitung In den letzten Monaten ist in verschiedenen Bundesländern eine lebhafte Diskussion über eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags entstanden. In Nordrhein-Westfalen hat die…
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Straßenbaubeitragssatzung: Der KSJ informierte drei Ausschüsse der Stadt über die Gespräche beim TLVwA
Am 25.09.2018 fand im Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) ein Gesprächstermin über mögliche Veränderungen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Jena statt. An ihm nahmen für…
KSJ
Ergebnisse der drei Prüfaufträge zu einer möglichen Änderung der Straßenbaubeitragserhebung in Jena
Am 30.05.2018 befassten sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena, der Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt und der Werkausschuss Kommunalservice Jena in nicht-öffentlicher Sitzung…
KSJ
Prüfaufträge Allgemein: Was kostet es die Stadt Jena, SBB einzunehmen?
Im Zuge der Frage „Was kostet es die Stadt Jena, Straßenbaubeiträge einzunehmen?“ war im Auftrag des Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrats die Effizienz der…
KSJ