Wie im Saale-Holzland-Kreis mit der Empfehlung umgegangen wird, keine Straßenbeiträge mehr zu erheben
Die Ostthüringer Zeitung hat in den vergangenen Tagen im Saale-Holzland-Kreis (SHK) eine Umfrage durchgeführt, wie man dort mit der Empfehlung der Landesregierung umgeht,…
Die Stadt Jena versendet seit dem 01.01.2019 keine Straßenbaubeitragsbescheide mehr
Bis einschließlich zum 31.12.2018 hat der Kommunalservice Jena (KSJ) planmäßig Straßenbaubeitragsbescheide und Vorausleistungsbescheide auf den zu erhebenden Straßenbaubeitrag versendet. Seit dem 01.01.2019 ist…
„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 4/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1, DA TEIL 2 und DORT TEIL 3 DES ARTIKELS] 4. Trägt eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags zu einer Befriedung…
„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 3/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 und DORT TEIL 2 DES ARTIKELS] Im Zusammenhang mit einem angemessenen Ausgleichsbetrag ist folgende Besonderheit des Straßenbaubeitrags zu…
„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 2/4)
[LESEN SIE HIER TEIL 1 DES ARTIKELS] 4. Richtig ist, dass die Eigentümer (einschließlich Familien) der Grundstücke, die an eine ausgebaute Straße angrenzen,…
Jena erhebt weiter Straßenbaubeiträge und Vorausleistungen auf Straßenbaubeiträge
Die Thüringer Landesregierung erarbeitet gerade ein Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalabgaben. Dort sollen auch die Straßenausbaubeiträge neu geregelt werden. Gleichzeitig ist auch…
„Drei Fragen zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags“ von Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus (Teil 1/4)
1. Einleitung In den letzten Monaten ist in verschiedenen Bundesländern eine lebhafte Diskussion über eine Abschaffung des Straßenbaubeitrags entstanden. In Nordrhein-Westfalen hat die…
Einige Bemerkungen zu einem Kommentar auf unserer Webseite
Uns schrieb Leser Johannes C. aus Hessen am 02.12.2018 in einem Kommentar u.a. (sein geschriebenes Wort wurde nicht verändert): „Die Erhebung von astronomischen…
Bürger fragen: Wenn man weiß, was eine Straße kostet, kann man dann nicht sofort sagen, wie hoch am Ende der Beitrag ist?
Eine uns von Bürgern oder Mitgliedern des Jenaer Stadtrats bereits mehrfach gestellte Frage lautet: „Wenn man weiß, was die Herstellung einer Straße kostet,…
Abschaffung der Straßen(aus)baubeitragserhebung: Wie geht es in Jena weiter? (Teil 1)
Kleine Vorbemerkung: Als ich vor 27 Jahren nach Jena kam, um in der Stadtverwaltung im Bereich der Beitragserhebung Aufbauarbeit zu leisten, war noch…