Am 21.03.2018 werden die KSJ-Abteilungsleiter Regina Bergner (Strategie und Planung) sowie Rainer Sauer (Beiträge) zu Gast beim OTR Wenigenjena sein, um dort die aktuellen Planungen zum grundhaften Ausbau bzw. der Verbesserung der Julius-Schaxel-Straße in Jena-Ost vorzustellen. Nachdem der Stadtentwicklungsausschuss (SEA) am 23.06.2016 den Absichtsbeschluss gefasst hat, die Julius-Schaxel-Straße grundhaft zu erneuern, wurden von der Abteilung Beiträge Informationsschreiben erstellt und an die betroffenen Grundstückseigentümer verschickt.
Begründung: „Grundlage der beabsichtigten grundhaften Erneuerung der Julius-Schaxel-Straße ist deren Straßenzustand, welcher hauptsächlich auf das Alter der Anlage zurückzuführen ist. Dadurch, dass die Stadtwerke Jena Energie in der Straße demnächst u.a. den Entwässerungskanal erneuern werden, wird anschließend die grundhafte Erneuerung des Fahrbahnaufbaus notwendig.“
Mit dem Informationsschreiben informierte der Kommunalservice Jena unter anderem darüber, dass die Grundstückseigentümer entsprechend den Regelungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes / ThürKAG als Eigentümer ihrer Grundstücke in späteren Jahren mit der Zahlung von Straßenbaubeiträgen nach § 7 des ThürKAG zu rechnen haben. Damit verbunden hatten diese Gelegenheit, die vom Kommunalservice Jena ermittelten grundstücksbezogenen Daten ihres Grundstückes zu überprüfen und sich mit den im Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen vertraut zu machen. Zugleich wurde ein Richtwert mitgeteilt, mit welcher Höhe des Straßenbaubeitrags zu rechnen ist: schließlich liegen die im Absichtsbeschluss geplanten Kosten bei insgesamt etwa 720.000 Euro, die daraus resultierenden Straßenbaubeiträge sollen insgesamt ca. 340.000 Euro betragen.
Nach Abschluss der Straßenplanung werden nun zuerst der Ortsteilrat und anschließend, in einer Informationsveranstaltung am 11. April 2018, die beitragspflichtigen Grundstückseigentümer über die Vorzugsvariante der Stadt Jena informiert. Danach soll sich am 26. April 2018 zuerst der SEA und schließlich im Mai 2018 der Jenaer Stadtrat in einem Baubeschluss mit dem Sachverhalt befassen. gebaut werden soll im kommenden Jahr.
/RS