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„Rund 175 Berichte und Artikel veröffentlicht“: Resümee und Ausblick nach zwei Jahren des KSJ-Blogs Straßenbaubeiträge

Blick auf Jena – Deckblattfoto des KSJ-Kalenders 2017 – Foto © KSJ / Druckhaus Gera, R. Wächter

Im Dezember 2014 ging unser Blog Straßenbaubeiträge nach einer rund zehnwöchigen Vorbereitungszeit online, viel beachtet von Jenaer Bloggern, die sich damals sorgten, von Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker im Stadtrat gemachte Ankündigungen seien irreführend gewesen. Weit gefehlt: Unser Blog „Straßenbaubeiträge“ erfreut sich seither einer gewissen Beliebtheit unter der Zahl anderer Blogs der Stadt Jena. Nachdem wir in unserm ersten Online-Jahr bereits über 100 Berichte und Artikel veröffentlichen hatten, kamen im zweiten Jahr rund 70 hinzu, so dass wir mit dem Jahreswechsel 2016 / 2017 die magische Zahl von 175 überschreiten dürften.

Was Irreführungen von Bürgern betrifft, konnten bzw. mussten wir in diesem Jahr mehrmals Falschnachrichten auf Jenaer Blogs und in sozialen Netzwerken berichtigen – nicht immer akzeptiert von den jeweiligen Verbreitern (so gab es u.a. eine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen der vermeintlichen Herabwürdigung der Informationspflicht eines bekannten Jenaer Blogs), aber stets zum Nutzen von Bürgern, die durch solche Falschinformation verunsichert worden waren. Wenn wir auch hin und wieder Bemerkungen zu Nachrichten von Stadtratsmitgliedern veröffentlichten, so geschah dies niemals grundlos und stets in Kenntnis und Respekt der erheblichen ehrenamtlichen Arbeit unserer Lokalpolitiker und sachkundigen Bürger.

Nahezu Woche für Woche berichten bei uns Mitglieder der Redaktion zu allgemeinen Themen oder zu speziellen Straßenbaumaßnahmen. Sie berichteten zu beabsichtigten Beitragserhebungsmaßnahmen oder über Ausschuss-Sitzungen, gaben aber immer wieder auch Jenaer Bürgerinitiativen oder Ortsteilräten bzw. Ortsteilbürgermeistern die Möglichkeit, ihre Standpunkte auf unserem Blog darzustellen. Auf der anderen Seite hatten unsere Leserinnen und Leser oder interessierten Bürger ebenso wie Mitglieder des Jenaer Stadtrates die Möglichkeit, Fragen zum Aspekt der Beitragserhebung zu stellen oder ihre Meinung kund zu tun und die Abteilung Beiträge kommentierte oft auch wieder zurück. Wir veröffentlichten zudem Dokumentationen über aktuelle und frühere Straßenzustände, stellten Gesetze und Satzungen ebenso zum allgemeinen, kostenlosen Download zur Verfügung, wie wir in schriftlichen Ausarbeitungen auf wichtige Fragen des Beitragsrechts Antworten gaben, die ebenfalls zum allgemeinen Download zur Verfügung stehen.

Mit dieser transparenten Form unserer Arbeit und dem bürgerfreundlichen Umgang mit dem sensiblen Thema der Beitragserhebung konnten wir – wie verschiedensten Reaktionen zu entnehmen war – auch in der Region und dem Rest des Freistaats Thüringen Interesse hervorrufen und unsere Seite wird sogar von benachbarten Bundesländern wie Hessen, Sachsen-Anhalt und Sachsen immer wieder nachgefragt und die bereitgestellten Unterlagen auch von dort aus genutzt.

Alles in Allem bleibt der Blog „Straßenbaubeiträge“ des Kommunalservice Jena weiter eine Institution, die wir auch 2017 gerne fortsetzen werden und wollen. Wenn Sie Verbesserungsvorschläge oder Anregungen für uns haben, dann senden Sie diese an die E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum @ jena.de.

Wir danken für Ihr Vertrauen und die Zusammenarbeit! – Ihre Redaktion / RS

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Hans Eckstein

    Wie wahr! Bürger freundlich und demokratisch ist die jensche Nomenklatura.

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter Herr Eckstein,

      wir freuen uns, dass Sie unsere Losung „Allzeit bürgerfreundlich!“ und unser kompromissloses Eintreten für Transparenz und Demokratei schätzen. Solch ein Lob tut gut und stärkt uns bei unserer weiteren Arbeit.

      Mit freundlichen vorweihnachtlichen Grüßen

      gez.

      Rainer Sauer

  2. „Hierzu wird es noch in diesem Jahr im Stadtentwicklungsausschuss eine Berichtsvorlage geben, in der das Ergebnis der rückhaltlosen Prüfung des Vorgangs öffentlich bekanntgegeben wird. Herr Peisker weist abschließend darauf hin, dass die Stadt Jena ab Mitte November unter dem Titel „Beitragserhebung Jena“ und der Internetseite www. beitragserhebung. jena. de einen eigenen Blog schalten wird, um alle Jenaerinnen und Jenaer umfassend über die Beitragserhebung bei der Straßenherstellung zu informieren und allen Interessierten zu ermöglichen, Fragen zu stellen, die auch öffentlich beantwortet werden.“

    Aus der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena, 05.11.14, Seite 2f. Quelle: https:// sessionnet.jena .de/sessionnet/buergerinfo /to0040.php?__ksinr=5714. Der Beitrag im Blog aus dem November 2014 bezieht sich nicht nur auf die Ankündigung, dass bereits im November ein solcher Blog aufgesetzt sein sollte, sondern auch, dass der Blog nicht unter der auch in der Niederschrift verkündeten Adresse auffindbar ist. Das nennt man doch wohl „irreführend“?! Oder „postfaktisch“?

    • Abteilung Beiträge

      Sehr geehrter T N,

      Ihrer Kritik nehmen wir uns sehr gerne an. Allerdings ist zu sagen, dass sich eine Internetadresse, die es zum Zeitpunkt der Aussage noch nicht gab, durchaus noch einmal ändern kann. Ganz offensichtlich haben Sie den Weg zu uns dennoch gefunden, worüber wir uns sehr freuen.

      Mit freundlichen Grüßen,

      Ihre Abteilung Beiträge / AE

  3. Abteilung Beiträge

    Sehr geehrter Nutzer,

    ich denke nicht, dass es „irreführend“ war, dass Herr Peisker einst das Blog „Beitragserhebung“ nennen wollte und es heute anders heißt. Der Duden postuliert „irreführend“ als (Zitat) „einen falschen Eindruck erweckend, zu unzutreffenden Annahmen verleitend“. Soweit mir bekannt ist – selbstredend dringen solche Informationen nur selten nach außen. Gleichwohl erlaube ich es mir in diesem Fall, Sie mit der Wahrheit zu konfrontieren – hat sich die Stadt Jena aber wenig später dazu entschieden, das Blog „Straßenbaubeiträge“ zu benennen, um möglicherweise später auftretende Unklarheiten in Bezug auf Beitragserhebungen anderer stadtnaher Institutionen (z. B. bei JenaWasser) zu vermeiden. Dies ist nicht verboten sondern zeugt meiner Meinung nach davon, dass die Stadt Jena an möglichst optimierter Bürger-Transparenz bei den Anliegen ihrer Blogs interessiert ist. Außerdem halte ich persönlich dies für eine kluge Entscheidung.

    Was den Begriff „postfaktisch“ betrifft, so liegen Sie damit wohl etwas falsch. Ein Blog „Straßenbaubeiträge“ zu benennen und nicht – wie ursprünglich vorgesehen – „Beitragserhebung“ ist keinesfalls „postfaktisch“; einmal ganz davon abgesehen, dass es dieses Wort im aktuellen Duden noch gar nicht gibt. Es wurde – so schreibt der Duden – von Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Herbst populär gemacht, als sie sagte: „Es heißt ja neuerdings, wir lebten in postfaktischen Zeiten. Das soll wohl heißen, die Menschen interessieren sich nicht mehr für Fakten, sondern folgen allein den Gefühlen.“ Aus diesem Duktus heraus halte ich persönlich „postfaktisch“ für nicht zutreffend im Rahmen Ihrer Kritik. Sie dürfen das selbstverständlich anders sehen.

    Zum Abschluss: Sollte man den Begriff „beitragserhebung jena“ bei google eingeben, erhält man sofort unseren Blog als Treffer, was ebenso gegen eine beabsichtigte Irreführung spricht, sondern zeigt, wie beliebt er bei den Menschen geworden ist.

    Mit freundlichen Grüßen und Wünschen für einen geruhsamen Jahreswechsel

    gez.

    Rainer Sauer
    Leiter der Abteilung Beiträge im KSJ

  4. Bernd Niemüller

    Die Seite www. beitragserhebung. jena. de gibt es nicht. Auf dem Blog hat da wohl jemand ins Wespennest gestochen, wenn sich sogar der Stadtbekannte Blogger Herr Sauer zu Wort melden muss. Weisen Sie einfach mal die Fehler auf Jenapolis in diesem Zusammenhang nach! Google? Echt Jezt? POSTFAKTISCH!

    • Abteilung Beiträge

      Lieber Herr Niemüller,

      es ehrt meine Person und meine Arbeit bei „Straßenbaubeiträge“, dass Sie mich als „stadtbekannten Blogger“ adeln. Ich darf Ihnen versichern: das tut gut!

      Aber nicht „jemand“ stach in das Wespennest sondern der mir unbekannte Nutzer T N – wer immer sich auch hinter diesem Pseudonym verbirgt. Gerne würden wir uns einmal mit ihm unterhalten, leider ist es uns jedoch nicht möglich anhand der Nutzerdaten (E-Mail Adresse etc.) Kontakt mit dem Schreiber eines Kommentars aufzunehmen. Dies ist durch das Datenschutzrecht untersagt und ist auch gut so. Es gilt: Wer anonym in Wespennester stechen will, der darf das – auch bei uns. Wer jedoch konstruktiv kritisiert, der ist ein gern gesehener Gast bei uns.

      Abschließend denke ich, dass sich mein Kommentar selbst erklärt. Darüber hinaus hatte ich den von Ihnen zitierten Blog gar nicht namentlich erwähnt. Wie sie auch auf unseren Seiten niemals Hinweise auf bestimmte externe Blogs finden werden.

      gez.

      Rainer Sauer
      Leiter der Abteilung Beiträge im KSJ

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