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Heute wurde die Lutherstraße nach fast zweijähriger Bauzeit wieder für den Verkehr freigegeben – Die Erhebung von Straßenbaubeiträgen ist für 2017 vorgesehen

Blick auf die Baustelle Lutherstrasse - Foto © Stadt Jena KSJ
Blick auf die Baustelle Lutherstrasse – Foto © Stadt Jena KSJ

Der zweite und letzte Bauabschnitt der Lutherstraße ist seit heute wieder für den Verkehr freigegeben. Damit ist die Lutherstraße im Abschnitt zwischen Volkshaus und Katharinenstraße grundhaft erneuert.

Die Buslinie 14 wird ab Montag wieder über die Lutherstraße fahren. Im Zuge des Straßenausbaus wurde in fast zweijähriger Bauzeit der Straßenraum für Fahrbahn, Gehwege und Parkmöglichkeiten in der Lutherstraße, der Blumenstraße und der Riedstraße neu gestaltet. Die Bushaltestellen sind nun barrierefrei. Mittelinseln helfen den Fußgängern künftig, die Straße zu überqueren. Zudem wurden die Straßenbeleuchtung vom Volkshaus bis zur Wartburgstraße und die Ampel an der Kreuzung Lutherstraße / Katharinenstraße erneuert.

Mit dem gemeinsamen Vorhaben der Stadt Jena, vertreten durch den Kommunalservice, den Stadtwerken Energie Jena-Pößneck und dem Zweckverband Jenawasser konnte der unterirdische Bauraum neu geordnet werden. Mischwasserkanäle, Trinkwasserleitungen, Gasleitungen, Energiekabel sowie der Telekommunikations- und Informationskabel einschließlich aller zugehörigen Hausanschlüsse wurden erneuert. Restarbeiten gibt es nach dem 30. November noch in der Frommannstraße mit einer Zusatzleistung für Kabelanlagen und Gehwegpflasterung, sie sollen im Dezember beendet werden. Im kommenden Jahr soll dann die Erhebung der Straßenbaubeiträge durch die Abteilung Beiträge vorbereitet werden; sie ist für das Jahr 2017 vorgesehen.

Der Kommunalservice bedankt sich bei alle Anwohnern und Nutzern der Lutherstraße für ihr Verständnis für die Einschränkungen während des Baugeschehens und der regen Anteilnahme an der städtischen Blog-Seite „Lutherstraße“.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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