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Der neue „KSJ Wegweiser mit Abfallkalender 2016“ gibt auch nützliche Hinweise zur Beitrags- und Gebührenerhebung in Jena

by Abteilung Beiträge
27. November 2015
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KSJ Wegweiser m it Abfallkalender 2016 - Abbildung © Stadt Jena KSJ

Einen Monat früher als sonst üblich ist der „KSJ Wegweiser mit Abfallkalender“ für das kommende Jahr erschienen und wird derzeit kostenlos an alle Jenaer Haushalte verteilt. Hierbei gibt es auch viele nützliche Hinweise zur Beitrags- und Gebührenerhebung in unserer Stadt inklusive der Offenlegung von Berechnungsmethoden für die Straßenreinigung.

KSJ Wegweiser mit Abfallkalender 2016 - Probedruck zur Ueberprüfung der Qualitset der Druckvorlagen im Druckhaus Gera - Foto © Stadt Jena KSJ
Probedruck zur Überprüfung der Qualität der Druckvorlagen im Druckhaus Gera – Foto © Stadt Jena KSJ

Darüber hinaus kann man dem „Wegweiser“ natürlich auch wieder alle anderen Informationen zu den Leistungen entnehmen, die der städtische Eigenbetrieb Kommunalservice Jena anbietet. Am 12.11.2015 war der neue „KSJ Wegweiser mit Abfallkalender 2016“ in den Andruck gegangen; die Verteilung des Wegweisers an alle Haushalte der Stadt Jena ist bis zum Jahresende geplant.

About

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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