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Die Herstellung der Straße „Pennickental“ und die Kostenbeteiligung der Versorgungsträger (Teil 2)

Das beschauliche Pennickental in Jena - Image 14 - Foto © MediaPool Jena
Das beschauliche Pennickental in Jena – Foto © MediaPool Jena

Obwohl die Baumaßnahme „Pennickental“ eine koordinierte Baumaßnahme mit den Jenaer Stadtwerken und dem Zweckverband JenaWasser war, wurden z.B. keinerlei Kosten der aufwendigen Verrohrung des Pennickenbachs als beitragsfähige Kosten angesetzt. Natürlich war die Straßenentwässerung anteilig mit umzulegen, jedoch waren dies die einzigen Kosten des Wasser-/Abwasserzweckverbands Jena, die in die von den Anliegern zu tragenden Kostenbestandteile der Straßenherstellung mit eingeflossen sind.

Letztlich ergaben sich so aus Gesamtherstellungskosten von (Brutto) rund 804.050,– Euro abzüglich der Kosten für die Baustraße, die Bachverrohrung, die Außenbereichsstraße, die Zufahrt zur Freiwilligen Feuerwehr Wöllnitz sowie sonstige Kosten z.B. für die Beweissicherung, das Überlaufbauwerk und gestalterische Mehraufwendungen, beitragsfähige Herstellungskosten in Höhe von (Brutto) ca. 418.850,– Euro.

Hiervon war der Anteil der Stadt Jena gem. § 4 der Jenaer Straßenbaubeitragssatzung SBS 2008 abzuziehen (= etwa 209.650 Euro), so dass sich am Ende für die Herstellung bzw. Verbesserung der Straße „Pennickental“ als Straßenbaubeitrag umzulegende Kosten von rund 209.180 Euro ergaben, von denen bei den hiervon betroffenen Grundstückseigentümer aufgrund der Regelung für mehrfach erschlossene Grundstückein in § 7 der Satzung* schließlich rund 183.900 Euro angefordert wurden.

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* = Auszug aus § 4 der Jenaer Straßenbaubeitragssatzung SBS 2008: „Grundstücke an zwei oder mehreren beitragspflichtigen Verkehrsanlagen im Sinne dieser Satzung werden für jede Anlage mit der Maßgabe herangezogen, dass sich ergebende Beiträge jeweils um ein Drittel gekürzt werden. Das gekürzte Drittel trägt die Stadt Jena aus ihren allgemeinen Deckungsmitteln.“

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

  1. Tobias N

    Kurze Frage:

    Ich finde die Firma „MediaPool“ nirgends: Wer ist das, handelt die im Auftrag der Stadt/KSJ? und was ist, wenn man ein Foto verwenden möchte?

    Danke!

    • Abteilung Beiträge

      Hallo Tobias N, Sie haben Recht. Eine Firma, wie von Ihnen beschreiben, gibt es nach unserem Kenntnisstand nicht. Leider können wir Ihnen da also im Moment nicht weiterhelfen, jedoch bleiben wir für Sie hierbei „am Ball“. Trotzdem: Der Straßenbau in Jena braucht neuen Schwung. Wir sind hierbei als Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena auf einem guten Weg. Schönen Gruß aus der Löbstedter Straße 68.

    • Abteilung Beiträge

      Lieber Tobias N, wie wir recherchiert haben finden Sie im Internet unter www . jezt . de / jenarchiv Angaben zur Beantwortung Ihrer Frage. Wenn Sie ein Foto verwenden möchten, dann kann man dort bestimmt Auskunft geben. Falls wir die nötige Zeit erübrigen können, beantworten wir Ihnen zukünftig gerne auch andere Fragen über Fotos und Grafiken, die in unsererm Blog zu sehen sind bis hin zu den bei unseren Artikeln verwendeten Schriftarten. Allerdings kann dies unter Umständen etwas dauern, da die Erledigung Ihrer Anfragewünsche unsere übliche Arbeit nicht beeinträchtigen soll. Schönen Gruß vom Team der Abteilung Beiträge.

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