Unter dem Titel „Stadt darf nicht verzichten auf Straßenbeitrag“ berichtet die Ostthüringer Zeitung in ihrer Onlineausgabe vom 15.11.2018 über den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche. Dort heißt es u.a.:
(…) Nitzsche sagte gestern, dass er selbst vor Monaten noch als normaler FDP-Stadtrat für eine Absenkung der Anlieger-Anteile gefochten habe. (…) Schon die Absenkung – gar nicht zu reden vom Verzicht – setze nach derzeitiger Gesetzeslage voraus, dass der Stadthaushalt „dauerhaft leistungsfähig ist“, wie Nitzsche sich bei Vorsprache im Landesverwaltungsamt versichern ließ. „In der Lage sind wir aber aktuell nicht.“ Mittelfristig geschaut, seien die Ausgaben der Stadt immer noch größer als die Einnahmen. (…)
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