Alles über Beitragserhebung Allgemein Wie Beiträge zu bezahlen sind

“plusminus”: ARD-Bericht über Straßenbeitragserhebung wird am 07.11. gesendet

KSJ-Werkleiter Uwe Feige im TV-Beitrag des MDR

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat am 25.10.2018 in Jena an mehreren Orten Dreharbeiten für einem Bericht der TV-Sendung “UMSCHAU – Mit uns können sie rechnen” sowie das wöchentliche ARD TV-Magazin “plusminus” zum Thema “Straßenbaubeitragserhebung” durchgeführt.

Uwe Feige im Gespräch mit einem MDR-Redakteur - Bildrechte MediaPool Jena 2018
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Unter anderem gab Uwe Feige, Werkleiter des Kommunalservice Jena (KSJ), in seinem Büro MDR-Reporter Matthias Weidner und seinem Team Auskünfte über die Beitragserhebung, vor allem bezogen auf das Verhältnis Einnahmen ./. Kosten und KSJ-Abteilungsleiter Rainer Sauer erläuterte in Lobeda-Altstadt die Besonderheiten und den Aufwand, der mit der Erhebung von Straßenbaubeiträgen verbunden ist.

ARD Das Erste

Die Dreharbeiten für den rund siebenminütigen Bericht, in dem zwischen 90 und 120 Sekunden aus Jena berichtet werden soll, erfolgten im Hauptgebäude des Kommunalservice in der Löbstedter Straße 56 sowie in der KSJ-Abteilung Beiträge (Löbstedter Straße 68). Einen Außendreh gab es u.a. auf der aktuellen Straßenbaustelle der Marktstraße in Jena Lobeda-Altstadt.

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Nach Angaben des MDR wird der Beitrag zuerst am Dienstag, den 06.11.2018, in der “UMSCHAU”-Sendung im MDR Fernsehen ausgestrahlt und ist dann am Mittwoch, den 07.11.2018, ab 21:45 Uhr, im Programm Das Erste/ARD in “plusminus” zu sehen.

HIER findet man die Webseite von “plusminus” und DORT die Seite der “UMSCHAU”. / CD

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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