Wie bereits dargelegt wurden für die Stadt Jena in den fünf KSJ-Wirtschaftsplanjahren 2013 bis 2017 Straßenbaubeiträge nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz in einer Gesamthöhe von etwa 3,55 Mio. Euro eingenommen. Aufgesplittet auf die Einzeljahre waren dies (gerundet) 2013 = 827.800 €, 2014 = 704.000 €, 2015 = 565.300 €, 2016 = 675.500 € und 2017 = 779.900 €. Hierbei handelte es sich um insgesamt 44 Einzel-Umlagen, davon vierzehn in 2013, fünf in 2014, elf in 2015, fünf in 2016 und neun in 2017; die in den betreffenden Jahren von der Abteilung Beiträge ebenso bearbeiteten Erschließungsbeitrags-Umlagen fanden in dieser Zusammenstellung keine Berücksichtigung.
Im Rahmen einer nachträglichen Vergleichsberechnung war die Frage zu beantworten, wieviel weniger an Straßenbaubeiträgen in diesen fünf Jahren eingenommen worden wäre, wenn es bereits zum Jahr 2013 in Jena eine Straßenbaubeitragssatzung gegeben hätte, mit Anliegeranteilen, wie im Stadtratsantrag der FDP/Dr. Nitzsche enthalten. Diese Prüfung fand unabhängig von der Frage statt, ob solche Prozentsätze plausibel, beitragsgerecht oder für die Aufsichtsbehörde der Stadt Jena akzeptabel sind bzw. wären.
Es ging bei der Vergleichsberechnung allein um die Frage: „Was wäre wenn?“ und deren Auswirkung auf die Einnahmesituation für den Kommunalservice Jena.
Besondere Berücksichtigung im Zuge der Vergleichsberechnung fanden die einzelnen Bestandteile der 44 Straßen sowie deren speziellen Anliegeranteile entsprechend der Satzungsregelungen.
Anhand der Vergleichsberechnung (deren Unterlagen im Rahmen der Vorstellung der Gesamtergebnisse am 30.05.2018 mit ausgereicht werden) ergab sich folgendes Bild:
tats. Einnahmen 2013 = 827.800 € / mit niedr. Anliegeranteil = ca. 672.500 €
tats. Einnahmen 2014 = 704.000 € / mit niedr. Anliegeranteil = ca. 510.450 €
tats. Einnahmen 2015 = 565.300 € / mit niedr. Anliegeranteil = ca. 465.550 €
tats. Einnahmen 2016 = 675.500 € / mit niedr. Anliegeranteil = ca. 554.250 €
tats. Einnahmen 2017 = 779.900 € / mit niedr. Anliegeranteil = ca. 591.450 €
Während in diesen fünf Jahren tatsächlich rund 3,553 Mio. € eingenommen wurden, hätten sich im Falle einer Satzung mit den abgesenkten Anliegeranteilen in dem bekannten Umfang Einnahmen von insgesamt 2,794 Mio € ergeben oder rund 758,500 € weniger (= minus 21,35 %). Geteilt durch fünf wären dies
jährliche Mindereinnahmen in Höhe von durchschnittlich 151.700 €
gewesen und dies stellt auch die Zukunfts-Prognose für den Fall einer Satzungsänderung mit den niedrigeren Anliegeranteilen gem. des Stadtratsantrags der FDP/Dr. Nitzsche ab Mitte 2018 dar.
/ RS