In einem Artikel unter dem Titel „Nur unzureichende Antworten beim Thema Burgweg durch KSJ“ – veröffentlicht am 23.09.2016 auf einem Internet-Blog – schreibt der Autor u. a.: „Unüblich ist es, wenn ein Leiter der Abteilung Beiträge auf einem kommunalen Blog einen Beitrag schreibt, der unter dem Titel: ‚Jenapolis veröffentlichte Informationen zu den Kosten der Herstellung sind irreführend“ veröffentlicht wurde. Hierbei schreibt der Abteilungsleiter in der dritten Person über sich und versucht, sich als vermeintlich Unbeteiligter und Opfer einer Irreführung darzustellen.“

Die Unüblichkeit ist richtig erkannt, jedoch erreichten die Abteilung Beiträge am betreffenden Tag verschiedene Nachfragen von besorgten Anwohnern des Burgwegs, die sich allesamt auf den erwähnten Artikel bezogen und zu Rückfragen führten, wie etwa: „Muss ich nun drei mal so viel Straßenbaubeitrag bezahlen, wie mir mitgeteilt wurde?“ – Dies war der Grund für die Abteilung Beiträge, entsprechend zu handeln. Keinesfalls fühlten sich die Mitarbeiter der Abteilung Beiträge des Kommunalservice Jena als Opfer einer Irreführung.

Bezüglich der, vom Autor in seinem Bericht unterstellten, „späten“ Abrechnung von Straßenbaubeiträgen ist zu bemerken, dass eine solche gesetzlicherseits erst nach Eingang der letzten Unternehmerrechnung vorgenommen werden kann und – da sie mitunter komplizierte Grundstücksberechnungen beinhaltet – in aller Regel nicht bereits unmittelbar nach Bauende vorgenommen werden kann. Die späteste Abrechnung muss vier Jahre nach Eingang der letzten Rechnung erfolgen. Dies wusste der Autor auch, denn ich hatte ihm im März 2014 die Möglichkeit gegeben, die Abteilung Beiträge an mehreren Tagen zu besuchen, um alles über Beitragserhebung im Allgemeinen und Speziellen zu erfahren.

Bei diesem Termin wurde ihm u. a. ausführlich erklärt, wie und wann Straßenbaubeiträge erhoben werden können und welche Rolle die letzte Unternehmerrechnung hierbei spielt. Damit ist dem Autor die Beantwortung der in seinem Artikel aufgeworfenen Fragen wie: „Entsteht dadurch nicht etwa ein Schaden für die Stadt, wenn keine Straßenbaubeiträge erhoben werden?“, „Kann es sich die Stadt leisten, Beiträge zu erheben und damit den Weg frei macht, gänzlich auf künftige Beitragserhebungen zu verzichten?“ oder „Kann es sich die Stadt erlauben, auf die Beiträge zu verzichten?“ prinzipiell möglich gewesen. Außerdem hätte er bei uns nachfragen können – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung geben hierzu gerne Auskunft.

Was die Bemerkung zum Sachverhalt „eine Million Euro“ betrifft, sei auf die als Videomitschnitt abrufbare Stadtratssitzung verweisen; dort tritt nach ca. 33 Minuten und 15 Sekunden Herr Reinhard Wöckel ans Mikrofon und stellt seine Rückfrage. Hier hat der Autor im Übrigen die Äußerung von Herrn Wöckel sinnentstellend wiedergegeben, dadurch, dass er die Worte „ich glaube“ und „prognostiziert war“ nicht erwähnt hat. Der entscheidende Satz in seinem Artikel „Als die Maßnahme beschlossen wurde, war noch von etwas mehr als einer Million Euro die Rede.“ (inklusive des Begriffs „beschlossen“) stammt jedoch nicht von dem erwähnten Stadtrat sondern vom Blog-Autor.

Durch die vom Autor weiter vorgenommenen Unterstellungen, die teilweise jeder Grundlage entbehren, dekuv­rie­rt er sich selbst, weshalb diese hier nicht weiter zu kommentieren sind, außer der Bemerkung, dass die im städtischen Blog „Straßenbaubeiträge“ veröffentlichten Berichte und Artikel selbstverständlich nicht von einer Person allein verfasst werden oder worden sind, was man z. B. im Impressum erkennen kann.

Wir hoffen, dass damit die aufgetretenen Irritationen und Unklarheiten beseitigt werden konnten.

gez.

Rainer Sauer
Leiter der Abteilung Beiträge im KSJ

Hinweis: Alle Schreibfehler in den Zitaten stammen aus dem JENAPOLIS-Bericht.