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Antwort der Stadt Jena auf den Brief der OTBin von Wöllnitz zur Straße “Im Krähmer”

Oberflaechenentwaesserung Im Kraehmer in Woellnitz 2013 - Abbildung 1 © Stadt Jena KSJ
Oberflächenentwässerung “Im Kraehmer” in Wöllnitz im Jahre 2013 – Abbildung 1 © Stadt Jena KSJ

In einer Stellungnahme vom 15.08.2015 an die Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Jena (SEA) hatte Ortsteilbürgermeisterin Meier aus Wöllnitz das Votum des Ortsteilrats bekannt gegeben, dass dieser die beabsichtigte grundhafte Erneuerung der Straße “Im Krähmer” ablehnt. Hierauf hat nun der Kommunalservice Jena (KSJ) geantwortet und dem SEA mitgeteilt, dass der KSJ derzeit keinen Zeitdruck sieht, den Absichtsbeschluss Nr. 15/0344-BV im Stadtentwicklungsausschuss zu fassen.

Oberflaechenentwaesserung Im Kraehmer in Woellnitz 2013 - Abbildung 2 © Stadt Jena KSJ
Oberflächenentwässerung “Im Kraehmer” in Wöllnitz im Jahre 2013 – Abbildung 2 © Stadt Jena KSJ

Bevor der Beschluss wieder auf die Tagesordnung genommen wird, sind bezüglich des anfallenden Abwassers / Niederschlagswassers noch einige Dinge mit der Unteren Wasserbehörde und dem Zweckverband JenaWasser zu klären. Hier ausschließlich die Straße Im Krähmer zu betrachten, so KSJ-Werkleiter Uwe Feige, sei sicherlich nicht zielführend im Sinne einer Gesamtlösung.

Oberflaechenentwaesserung Im Kraehmer in Woellnitz 2013 - Abbildung 3 © Stadt Jena KSJ
Oberflächenentwässerung “Im Kraehmer” in Wöllnitz im Jahre 2013 – Abbildung 3 © Stadt Jena KSJ

Zu beachten ist hierbei vor allem, dass es in Wöllnitz insgesamt massive Probleme mit der Ableitung von Regenwasser – sei es das der Grundstücke, das der Straße oder Außengebietswasser aus dem Wald – gibt. Hierbei sind verschiedene Aufgabenstellungen zu lösen. Grundstückseigentümer haben aktuell ihr Oberflächenwasser auf dem eigenen Grundstück zu versickern, die Stadt Jena das Straßenoberflächenwasser regelgerecht (d.h. nach den anerkannten Regeln der Straßenbaukunst) abzuführen und das Außengebietswasser geordnet in den Pennickenbach zu leiten.

Oberflaechenentwaesserung Im Kraehmer in Woellnitz 2013 - Abbildung 3a © Stadt Jena KSJ
Oberflächenentwässerung “Im Kraehmer” in Wöllnitz im Jahre 2013 – Detailabbildung © Stadt Jena KSJ

Das ist aber im Moment so nicht möglich bzw. wird so nicht praktiziert. Wie auf den Fotos aus dem Jahre 2013 (die auch Bestandteil des Antwortbriefes des KSJ an Frau Wackernagel als Vorsitzende des SEA sind) zu erkennen ist, entwässern viele Anlieger ihr Grundstücksoberflächenwasser über die privaten Einfahrten oder Rohre direkt auf die Straße. Das aber ist im Grunde so nicht zulässig. Außerdem läuft das Wasser des  Außenbereichs nahezu ungebremst den Berg hinunter und schädigt den Straßenbelag bis vor den Wöllnitzer Friedhof.

Zu diesem Thema gab es ein Schreiben des Zweckverbandes JenaWasser vom Mai 2014 zur Situation u.a. “Im Krähmer”, in welchem es heißt (Zitat):

Grundsätzlich besteht Niederschlagswasser-Beseitigungsbedarf. Schon auf Grund der wachsenden Bebauung und der geologischen Gegebenheiten ist eine Versickerung von Regenwasser auf den Grundstücken nicht mehr möglich. Auch die gezielte und getrennte Ableitung des auf der Straße anfallenden Niederschlagswassers ist notwendig”.

Weiter schrieb JenaWasser im Mai 2014: “Daher wird der Zweckverband (…) getrennt einen Schmutzwasserkanal und einen Regenwasserkanal verlegen. Ziel wird des dabei nicht sein, die Außengebietsentwässerung mit abzuführen.”

Die geologischen Gegebenheiten in Woellnitz - Abbildung © Stadt Jena KSJ
Die geologischen Gegebenheiten in Jena-Wöllnitz – Abbildung © Stadt Jena KSJ (zum Vergrößern bitte anklicken!)

Dies war die Grundlage aller Planungen des Kommunalservice Jena für eine grundhafte Erneuerung der Straßenentwässerung sowie der Fahrbahn der Straße “Im Krähmer” und damit die Grundlage für den vorgesehenen Absichtsbeschluss. Momentan ruhen die Planungen im KSJ, ebenso der Absichtsbeschluss und zwar so lange, bis . eine Klärung der unterschiedlich zu empfindenden Sichtweisen von JenaWasser, Unterer Wasserbehörde und dem KSj erfolgt ist.

Oberflaechenentwaesserung Im Kraehmer in Woellnitz 2013 - Abbildung 4 © Stadt Jena KSJ
Oberflächenentwässerung „Im Kraehmer“ in Wöllnitz im Jahre 2013 – Abbildung 4 © Stadt Jena KSJ

HIER findet man den kompletten Antwortbrief der Kommunalservice Jena an die Vorsitzende des SEA im Wortlaut.

In Jena werden seit 1991 Erschließungs und Straßen(aus)baubeiträge erhoben. Die Abteilung Beiträge am Standort Löbstedter Straße 68 gehört nach der Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung seit 01.01.2011 zum Kommunalsevice Jena. Die Mitarbeiter dieser Abteilung sind kompetente Ansprechpartner für die Bürger der Stadt Jena in allen Fragen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen sowie des Erschließungsbeitrages, wobei diese Beiträge für die Stadt Jena und im Auftrag des Oberbürgermeisters erhoben werden. Wir sind Informationsstelle für Grundstückseigentümer, die von der Stadt Jena an den Kosten der Erneuerung oder Verbesserung ihrer Straße beteiligt werden oder noch beteiligt werden sollen und stellen auf Wunsch Bescheinigungen aus, ob solche Beiträge in der Vergangenheit gezahlt wurden oder nach ausstehen. Interessierten Bürgern werden die Schemata der Beitragsberechnung in Jena erläutert und sie erhalten Antwort auf oft gestellte grundsätzliche Fragen. Zudem können die beiden maßgeblichen Gesetze "Baugesetzbuch" und "Thüringer Kommunalabgabengesetz" nachgelesen werden, dazu die Ortssatzungen zum Beitragsrecht und die maßgebliche Rechtsprechung. Hinweis: Die Gesetzesänderung zur Abschaffung der Straßenbaubeitragserhebung in Thüringen ab dem 01.01.2019 geht einher mit gesetzlichen Regelungen, dass solche Beiträge für Verkehrsanlagen, die vor dem 01.01.2019 fertig gestellt worden sind, trotzdem noch zu erheben sind und von den Beitragspflichtigen gezahlt werden müssen.

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