Anfang Juli fand mit Anliegern der Kahlaischen Straße im Versammlungsraum des Kommunalservice Jena (KSJ) in der Löbstedter Straße 56 eine Informationsveranstaltung der Stadt Jena zur späteren Erhebung von Straßenbaubeiträgen bezüglich der beabsichtigten grundhaften Erneuerung des Rad- und Gehwegs und der Straßenbeleuchtung in der Kahlaischen Straße , im Abschnitt von der Grenze des Sanierungsgebietes bis zur Straße „An der Brauerei“, statt. Grundlage hierfür war ein Beschluss des Jenaer Stadtentwicklungsausschusses (SEA) mit der Nummer 15/0717-BV.

Diese Veranstaltung diente gem. den Regelungen des § 13 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes im Rahmen der Bürgerbeteiligung dazu, die Beitragspflichtigen über das Vorhaben zu unterrichten und darauf hinzuweisen, dass sie in die Planungsunterlagen, die den Ausschreibungen zugrunde gelegt werden sollen, Einblick nehmen und hierzu Anregungen vorbringen können. Außerdem wurde ihnen das aktuelle Beitragsrecht und die Methoden der Beitragsveranlagung und -erhebung erläutert.

Da die Kahlaische Straße in diesem Bereich von der Stadt Jena als „Hauptverkehrsstraße“ klassifiziert wurde, liegt die prozentuale Beteiligung der Anlieger für den gemeinsamen Rad- und Gehweg sowie die Straßenbeleuchtung bei 35 % der umlagefähigen Kosten. Insgesamt haben die Anlieger später rund 10.600 Euro an Straßenbaubeitrag zu entrichten; die Stadt Jena trägt alles in allem rund 34.600 Euro der 45.200 Euro an Gesamtbaukosten.

Zum heutigen Zeitpunkt liegen die voraussichtlichen Beitragshöhen zwischen rund 130 Euro und etwa 3.150 Euro. Ein vorbereiteter Baubeschluss soll dem Jenaer Stadtrat am 20. September 2017 vorgelegt werden; zuvor wird er noch dem Ortsteilrat Jena-Süd und dem SEA vorgestellt.

/RS