Rückblick

Bereits seit Anfang der 1990er Jahre verfolgt die Stadt Jena das Ziel, die kriegs- und vorwendebedingten innerstädtischen Brachflächen wieder einer baulichen Nutzung zuzuführen. Im folgenden sind zunächst die wichtigsten Verfahrensschritte und Dokumente der Planungen am Eichplatzareal aus den letzten 20 Jahren zusammengefasst.

Das Bebauungsplanverfahren “Eichplatz” wurde 1993 eingeleitet. Nach einem bundesweiten städtebaulichen Wettbewerb, der Tätigkeit von Bürgerarbeitskreisen sowie der Erstellung und Überarbeitung eines städtebaulichen Entwurfs 2001 wurde der erste Bebauungsplanentwurf im Jahr 2003 öffentlich ausgelegt. Im Ergebnis einer weiteren Überarbeitung der Planung wurde ein 2. Planentwurf erstellt, durch den Stadtrat gebilligt und 2006 öffentlich ausgelegt.

Blick auf das Eichplatzareal / © Stadt Jena
Blick auf den Eichplatz / © Stadt Jena

2008 wurde ein externes Büro mit der Erarbeitung einer Realisierbarkeitsstudie für die geplante Bebauung beauftragt. Darauf aufbauend sowie aus veränderten Rahmenbedingungen bestand ein Bedarf zur Überarbeitung der bisherigen Planinhalte. Nach der Billigung durch den Stadtrat am 27.10.2010 wurde der 3. Planentwurf Ende 2010 öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit fanden zwei öffentliche Veranstaltungen statt, bei denen die Planinhalte erläutert wurden und Gelegenheit bestand, Fragen und Anregungen zu äußern. Die öffentliche Auslegung wurde rege in Anspruch genommen. Die von den Bürgern während der öffentlichen Auslegung bzw. von den Trägern öffentlicher Belange im Rahmen ihrer Beteiligung vorgebrachten Anregungen zum 3. Entwurf für den Bebauungsplan “Eichplatz” wurden durch den Stadtrat am 11. Mai 2011 abgewogen.
Darüber hinaus wurde zusätzlich zu den bereits vorliegenden Gutachten (Hydrogeologisches Gutachten und Bodenuntersuchungen, Mikroklimatisches Gutachten) die Erstellung folgender Gutachten als erforderlich erachtet:

Auf Grund der Ergebnisse der zwischenzeitlich erfolgten Gutachten wurde der 4. Planentwurf erarbeitet und vom Stadtrat am 11.09.2013 gebilligt. Der Stadtrat hatte die Schaffung von Baurecht an das Votum der Bürgerbefragung gekoppelt. Die intensive Diskussion führte zu einer sehr hohen Beteiligung an der Abstimmung. Von den 86.231 Bürger_innen nahmen 55.448 an der Abstimmung teil, das entspricht einer Beteiligung von 64%. Erstmals konnten bei einer solchen Befragung auch die 16- und 17-jährigen teilnehmen. Insgesamt votierten 37,5% für die Bebauung des Eichplatzes nach den Plänen von jenawohnen / OFB und 62% dagegen. Lediglich 233 Befragungsbögen waren ungültig. In der Konsequenz dieses Ergebnisses wurde durch den Stadtrat am 16.04.2014 beschlossen, dass die Stadt Jena entgegen des Beschlusses aus dem Jahr 2013 von einer Umsetzung des Projektes absieht.

Bürgerbeteiligung und Kommunikation waren in der bisher zwanzigjährigen Diskussion um die Wiederbebauung des Eichplatzareals stets Bestandteil der laufenden Prozesse.

Bürgerbeteiligung zwischen 1995 und 2014:
1995                 2 Bürgerarbeitskreise sowie Ausstellung der Ergebnisse
2003 – 2013      insgesamt vier mal wurde der B-Plan öffentlich ausgelegt
2011                  Workshop “Platzgestaltung Eichplatz”
2011 / 2012       drei Bürger_innen als gleichberechtigte Mitglieder der Jury
2011 / 2012       Bürgerstammtische und Informationsbroschüren
2012                 Bürgerbefragung (15.000 repräsentativ ausgewählte Bürger_innen)
2012 / 2013       3 Ausstellungensowie 8 Konzeptvorstellungen durch Investoren
2013                  Visualisierung im Straßenraum
2014                  Bürgerinformation im “Eichplatzbogen”, diverses Infomaterial
2014                  Bürgerbefragung zur Umsetzung des Siegerkonzeptes

Am 25.03.2015 wurde der Oberbürgermeister durch den Stadtrat beauftragt, in einem partizipativen Prozess die Planungsziele für die Wiederaufnahme einer Entwicklung des innerstädtischen Brachareals am Eichplatz zu entwickeln. Als bisher letzten Schritt beschloss der Stadtrat am 26.08.2015, auch den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “Eichplatz” aus dem Jahr 1993 aufzuheben.