Jenas Weg

Am 01.10.2014 hat der Jenaer Stadtrat einstimmig den Beschluss gefasst, neue Wege der Bürgerbeteiligung zu gehen. Projekte der Stadtentwicklung und der Infrastruktur stehen nicht nur in Jena seit einigen Jahren verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Die Bürgerschaft möchte die Zukunft „ihrer Stadt“ mitgestalten und ist auch bereit, ihre Positionen entschlossen durchzusetzen. Die positive Entwicklung der Beteiligung am Verfahren des Bürgerhaushaltes ist ebenfalls ein Indikator für das gestiegene Interesse, sich aktiv in Fragen der Kommunalpolitik einzubringen.

Um dies zu erreichen, wurden in einem partizipativen Prozess unter Beteiligung von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ formuliert. Am 21.09.2016 hat der Jenaer Stadtrat die Leitlinien  mit großer Mehrheit beschlossen.

In Umsetzung der Leitlinien wurde der Beirat für Bürgerbeteiligung gegründet, der seit dem 20.02.2018 beratend tätig ist und eine Zentrale Koordinierungsstelle in der Stadt etabliert. Im Beirat wird u.a. die Arbeit der AG Bürgerhaushalt weitergeführt, die mit drei stimmberechtigten Mitgliedern vertreten ist. Als dringlichste Aufgabe wurde durch den Beirat der Entwurf der Bürgerbeteiligungssatzung erarbeitet, die voraussichtlich im III. Quartal durch den Stadtrat beschlossen wird.

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Mitmachen. Mitdenken. Mitgestalten.

  1. Frank Cebulla

    Da es bereits einen ersten Arbeitsentwurf der Leitlinien gibt, sollte man den hier veröffentlichen. Je mehr Bürger sich dazu äußern, umso besser. Die Arbeit der Begleitgruppe sollte so transparent wie möglich ablaufen.

    • Heidrun Jänchen

      Man wird es sicher noch einen Tag vor der Bürgerwerkstatt schaffen, auf der das Ergebnis vorgestellt wird. Oder man wartet bis zu diesem großen Tag, damit die Bürger nicht so viel Kritik anbringen.
      Wenigstens hätte man das Diskussionsforum stehen lassen können, damit sich jeder informieren oder – huch! – beteiligen kann.

  2. Frank Cebulla

    Die Veranstaltung am 21.3. ist längst vorbei. Die Rubrik sollte aktualisiert werden, beispielsweise durch einen deutlich sichtbaren Hinweis auf das gestartete Diskussionsportal!

  3. Hoscha Bero

    Das Beispiel „Bolzplatz Friedenstrasse“ zeigt mir,daß nicht viel mitgestaltet werden kann.Alles was man hört ist:
    zu teuer ,m.E. ein Totschlagargument.Ich bin gespannt wann die erste Bautafel dort aufgestellt wird.

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