{"id":991,"date":"2015-09-23T09:21:13","date_gmt":"2015-09-23T07:21:13","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=991"},"modified":"2015-09-23T09:28:34","modified_gmt":"2015-09-23T07:28:34","slug":"luetzowstrasse-antwort-der-abt-beitraege-auf-einen-otz-artikel-vom-23-09-15-sowie-ein-brief-der-bi-an-den-jenaer-ob-vom-14-09-15","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/09\/23\/luetzowstrasse-antwort-der-abt-beitraege-auf-einen-otz-artikel-vom-23-09-15-sowie-ein-brief-der-bi-an-den-jenaer-ob-vom-14-09-15\/","title":{"rendered":"„L\u00fctzowstra\u00dfe“: Antwort der Abt. Beitr\u00e4ge auf einen OTZ-Artikel vom 23.09.15 sowie ein Brief der BI an den Jenaer OB vom 14.09.15"},"content":{"rendered":"
\"OTZ<\/a>
OTZ Artikel vom 23.09.2015 – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Th\u00fcringen<\/figcaption><\/figure>\n

Unter Bezugnahme auf einen Artikel in der Ostth\u00fcringer Zeitung von Redakteur Sascha Richter vom 23.09.2015 (den man hier nachlesen kann<\/a>) sowie den Brief der B\u00fcrgerinitiative L\u00fctzowstra\u00dfe vom 14.09.2015 an den Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Jena<\/a>, kann gesagt werden:<\/strong><\/p>\n

Unbestritten ist, dass eine \u00f6ffentliche Stra\u00dfe erneuert oder zumindest verbessert werden muss, wenn sie in einem irreparablen Zustand ist: genau das ist im oberen Bereich der L\u00fctzowstra\u00dfe der Fall. Und es ist – ebenso unbestritten – Steuergeldverschwendung, wenn man eine ordnungsgem\u00e4\u00df funktionierende Stra\u00dfe quasi „wegrei\u00dft“ und an deren Stelle eine gleichwertige Stra\u00dfe errichtet. Wenn dies im unteren Teil der Stra\u00dfe der Fall w\u00e4re, dann h\u00e4tte die Stadt Jena resp. der Kommunalservice ein gro\u00dfes Problem.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die untere L\u00fctzowstrasse im Mai 2008 – Foto 7 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

\u00dcber den oberen Teil der L\u00fctzowstra\u00dfe muss man nicht diskutieren. Auch nicht, wie sie auszubauen ist. Die Stadt Jena w\u00e4hlt stets den kosteng\u00fcnstigsten Ausbaustandard; dabei \u00fcber die Sinnhaftigkeit von Stra\u00dfenverbreiterung oder St\u00fctzmauern reden zu wollen, ist v\u00f6llig legitim – ein „Feilschen“ indes (etwa im Sinne eines Gedankens: „Wir lassen die St\u00fctzmauern weg.“) verbietet sich, wenn es hierzu Sicherheitsaspekte und Stra\u00dfenbaurichtlinien zu beachten gibt.<\/p>\n

Wie Ortsteilb\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller fordert auch die B\u00fcrgerinitiative ein Mitspracherecht bez\u00fcglich der Ausbauqualit\u00e4t und der Herstellungskosten und man beruft sich dabei u.a. auf \u00a7 7 Absatz 2 des Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetzes<\/a>. Hier hei\u00dft es: „Bei Anliegerstra\u00dfen sollen die Interessen der Anwohner an einem ihren Bed\u00fcrfnissen entsprechenden, ortstypischen und kostensparenden Ausbau besondere Ber\u00fccksichtigung finden. Bereits vorhandene, unter technischen Gesichtspunkten noch nutzbare Stra\u00dfenbestandteile sollen in die Bauplanungen einbezogen werden, soweit hierdurch Kosteneinsparungen erzielt werden k\u00f6nnen.“<\/em><\/p>\n

\"Die<\/a>
Die untere L\u00fctzowstrasse im Mai 2008 – Foto 10 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Von Mitsprache ist also in diesem Paragraf keineswegs die Rede. Aber die Stadt hat „die Interessen der Anwohner an einem ihren Bed\u00fcrfnissen entsprechenden, ortstypischen und kostensparenden Ausbau“<\/em> besonders zu ber\u00fccksichtigen. Dazu schreibt die BI u.a.: „F\u00fcr die Interessen und Bed\u00fcrfnisse der Anlieger hat sich bisher niemand auch nur im geringsten interssiert.“<\/a><\/em> – Diese Unterstellung ist ebenso respektlos wie falsch, denn neben den intensiven Gespr\u00e4chen, die es mit Frau Brackhage vom Ortsteilrat Lichtenhain zur L\u00fctzowstra\u00dfe gab<\/a>, hat die Stadt Jena, hat die Stra\u00dfenplanung des Kommunalservice Jena, auf Verlanlassung des Ortsteilrates und im Interesse sowie sich an den Bed\u00fcrfnissen der Anlieger orientierend, die urspr\u00fcnglich beabsichtigte Ausbaul\u00e4nge der Stra\u00dfe um rund 1\/3tel verk\u00fcrz<\/a>t.<\/p>\n

Eine sinnvolle Planung im Interesse der Anwohner sehe anders aus, sagte der Ortsteilb\u00fcrgermeister und kritisierte, dass die Anwohner im Planungsprozess \u00fcbergangen worden sind. Fakt ist, dass sich der Stadtentwicklungsausschuss am 01. Oktober 2015 erstmals mit der vom Kommunalservice jetzt bevorzugten Ausbauvariante besch\u00e4ftigt – best\u00e4tigt ist hier noch nichts. Gleichwohl ist es weder stra\u00dfenbaurechtlich vorgesehen, noch sinnvoll, Anlieger oder Ortsteilr\u00e4te in eine Ingenieurleistung, wie es die Stra\u00dfenplanung nun einmal ist, in der Art einzubeziehen, dass diese ein Mitspracherecht h\u00e4tten. Das vorliegende Beispiel beweist dies, denn hier fordern Stra\u00dfenbaulaien beispielsweise – wie dargelegt – auf eine Stra\u00dfenverbreiterung und St\u00fctzmauern zu verzichten; diese seinen „nicht erforderlich“<\/em>, hei\u00dft es.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die untere L\u00fctzowstrasse im Mai 2008 – Foto 14 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Man darf der Stadt Jena aber nicht unterstellen, man baue sinnlos und mit einer \u00fcberteuerten Variante. Unbestritten ist es im Interesse der Anlieger, dass so etwas in der L\u00fctzowstra\u00dfe nicht passiert und der Stadtrat mit seinem Stadtentwicklungsausschuss wird daf\u00fcr sorgen, dass dies gew\u00e4hrleistet ist. Und was eine sp\u00e4tere Beitragszahlung betrifft: Hier m\u00fcssen die Anlieger ohnehin nur die Kosten eines „notwendigen“ Ausbaus anteilig mitfinanzieren – eine Beitragserhebung f\u00fcr Luxus(aus)bauten ist gesetzlicherseits ausgeschlossen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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