{"id":905,"date":"2015-07-15T08:46:32","date_gmt":"2015-07-15T06:46:32","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=905"},"modified":"2018-03-22T11:55:19","modified_gmt":"2018-03-22T10:55:19","slug":"ueber-die-unterschiede-zwischen-instandhaltung-verbesserung-und-grundhafter-erneuerung-einer-strasse-teil-1","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/07\/15\/ueber-die-unterschiede-zwischen-instandhaltung-verbesserung-und-grundhafter-erneuerung-einer-strasse-teil-1\/","title":{"rendered":"\u00dcber die Unterschiede zwischen Instandhaltung, Verbesserung und grundhafter Erneuerung einer Stra\u00dfe (Teil 1)"},"content":{"rendered":"
\"Burgweg<\/a>
„Burgweg“: Ausbauteil 2015 – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Vor Kurzem hatten wir darauf hingewiesen<\/a>, dass in Internetforen gelegentlich Gedanken ge\u00e4u\u00dfert und diskutiert werden, die, obwohl nur Behauptungen, sich schnell als „Fakten“ etablieren und weitergetragen werden. Hin und wieder wird sogar davon ausgegangen, dass sie alleine schon deshalb der „Wahrheit“ entsprechen, weil die Stadt Jena hierauf nicht reagiert oder Dinge aus ihrer Sicht kommentiert.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich sei angemerkt, dass sich die Abteilung Beitr\u00e4ge des Kommunalservice Jena (KSJ) in bestimmten Internetforen nicht (mehr) einbringt, weil diese von redaktioneller Seite her nicht den journalistischen Grundregeln gen\u00fcgen und\/oder in der Vergangenheit Kommentare immer wieder ohne Begr\u00fcndung bzw. Erkl\u00e4rung f\u00fcr die Leser aus dem inhaltlichen Kontext herausgel\u00f6scht wurden. In anderen Internetforen (wie denen der Zeitungsgruppe Th\u00fcringen<\/a>) sind wir dagegen punktuell weiter pr\u00e4sent und beantworten Fragen.<\/p>\n

\"Blick<\/a>
Blick auf die Baustelle „Lutherstra\u00dfe“ – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Nun zum eigentlichen Thema: Wenn es um Kommunalabgaben geht, ist eine oft ge\u00e4u\u00dferte Annahme die – aus Sicht der Stadt Jena angenommene – „Unsinnigkeit“, eine Stra\u00dfe zu \u00f6ffnen, dort z.B. einen Abwasserkanal zu ersetzen und die Stra\u00dfe f\u00fcr die Anlieger beitragsfrei wieder zu verschlie\u00dfen. Beispielhaft sei hierzu die \u00c4u\u00dferung eines sachkundigen B\u00fcrgers des Stadtrates der Stadt Jena erw\u00e4hnt, der \u00e4u\u00dferte: „Man m\u00f6chte die Kosten von infrastrukturell notwendigen Sanierungsma\u00dfnahmen so weit wie m\u00f6glich auf die B\u00fcrger abw\u00e4lzen. Eine Stra\u00dfe zu \u00f6ffnen, den Abwasserkanal zu ersetzen und die Stra\u00dfe wieder zu schlie\u00dfen, bringt da nichts, weil es keine grundhafte Erneuerung w\u00e4re. Also ‚erneuert‘ man halt auf Teufel komm raus und kann hinterher die Geb\u00fchren auf die Anlieger umlegen. (…) So schlimm wie die Realit\u00e4t mittlerweile ist, kann man schon gar nicht mehr denken.“<\/em> – Das ist nat\u00fcrlich nur eine Meinungs\u00e4u\u00dferung seinerseits und keineswegs „die Wahrheit“.<\/p>\n

\"Verlegung<\/a>
Die Stadtwerke verlegen einen Hausanschluss – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

In diesem Zusammenhang seien uns einige grunds\u00e4tzliche Informationen gestattet:<\/span><\/p>\n

1.) Stra\u00dfenbauarbeiten erfolgen in Jena von Seiten der Stadt bzw. des KSJ niemals vordergr\u00fcndig mit der Absicht, Beitr\u00e4ge auf B\u00fcrger umzulegen, sondern stets aus fachlichen Erw\u00e4gungen heraus. Diese k\u00f6nnen sein:<\/p>\n

a) Die Instandhaltungskosten der vergangenen und noch folgenden Jahre sind unangemessen, bezogen auf die Wirkung, die dadurch f\u00fcr die Stra\u00dfe erreicht wird.<\/p>\n

b) Die Stadtwerke bereiten eine Ma\u00dfnahme vor, die Stadt jedoch hat die Verbesserung bzw. Erneuerung der Stra\u00dfe mittelfristig – weder finanziell noch logistisch – in der Planung. Jedoch k\u00f6nnte eine koordinierte Bauma\u00dfnahme zu einer erheblichen Kostenersparnis f\u00fcr alle Beteiligten f\u00fchren.Aus diesem Grund wird gelegentlich eine f\u00fcr sp\u00e4tere Jahre vorgesehene Bauma\u00dfnahme zeitlich vorgezogen.<\/p>\n

c) Eine Stra\u00dfe sieht vielleicht auf den ersten Blick noch „gut“ aus, ist im unterirdischen Bauraum aber verschlissen, hat ihre Lebensdauer erreicht und muss deshalb erneuert bzw. verbessert werden.<\/p>\n

zu a): Es ist schon ein grunds\u00e4tzliche \u00dcberlegung, ob der Kommunalservice z.B. \u00fcber Jahre fortgesetzt zehntausende Euro in die Instandhaltung einer \u00f6ffentlichen Stra\u00dfe investieren soll (z.B. f\u00fcr das Flicken von Schlagl\u00f6chern) und am Ende trotzdem nicht um die grundhafte Erneuerung dieser Stra\u00dfe herumkommt. In einem solchen Fall w\u00e4re das f\u00fcr die Instandhaltung der Schlagl\u00f6cher ausgegebene Geld komplett verloren, da bei einer grundhaften Erneuerung der gesamte Oberbau der Stra\u00dfe entfernt wird. HIer \u00f6ffentliche Gelder auf diese Weise ohne Wirkung zu vernichten, ist nicht nur den steuerzahlenden B\u00fcrgern nicht zu vermitteln sondern wird auch wahrscheinlich von Seiten des Th\u00fcringer Rechnungshofs beanstandet werden.<\/p>\n

\"Bauma\u00dfnahme<\/a>
Bauma\u00dfnahme der Stadtwerke ind er Weigelstrasse – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

zu b): Koordinierte Bauma\u00dfnahmen sind niemals zum finanziellen Nachteil der Stadt; bei einer beitragspflichtigen Ma\u00dfnahme profitieren hiervon auch die sp\u00e4ter Beitragspflichtigen. Der Grund ist ganz einfach: separate Ma\u00dfnahmen kosten immer mehr, weil bestimmte DInge wie z.B. die Baustelleneinrichtung doppelt vorgehalten (und bezahlt) werden. Bei einer koordiniertenb Bauma\u00dfnahme sind nachweislich Kosteneinsparungen f\u00fcr alle Seiten zu erzielen und damit auch f\u00fcr die beitragspflichtigen Anlieger.<\/p>\n

zu c): Die Stadt Jena ist in aller Regel Tr\u00e4ger der Stra\u00dfenbaulast der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen im Stadtgebiet. Ihr obliegt daher die Verkehrssicherungspflicht. Hierzu geh\u00f6rt es nicht nur, Stra\u00dfen, Wege und Pl\u00e4tze aus oberfl\u00e4chlicher Sicht instand zu halten sondrn auch den unterirdischen Bauraum zu betrachten. Ist dieser in einem verbesserungsw\u00fcrdigen Zustand, so kann sich die Stadt\u00a0 bzw. der Kommunalservice daf\u00fcr entscheiden, eine Verkehrsanlage zu erneuern. F\u00fcr diese Entscheidung bedarf es keiner gesonderten Zustimmung der B\u00fcrger, eines Ortsteilrates oder des Stadtrates. Letzterer entscheidet \u00fcber den Haushalts- bzw. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes \u00fcber die grunds\u00e4tzliche Zurverf\u00fcgungstellung des Geldes f\u00fcr die Bauma\u00dfnahmen und im Einzelfall bei der Vergabe der Bauleistung \u00fcber deren Notwendigkeit.<\/p>\n

Ist mit einer Entscheidung zur grundhaften Erneuerung einer Stra\u00dfe bzw. deren Verbesserung eine sp\u00e4tere Beitragspflicht verbunden, so sind die betroffenen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer entsprechend der gesetzlichen Vorgaben des \u00a7 13 Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz<\/a> im Verfahren zu informieren. Eine gesonderte Entscheidung des Stadtrates oder der von ihm bevollm\u00e4chtigten Aussch\u00fcsse f\u00fcr oder gegen eine beitragspflichtige Ma\u00dfnahme hat jedoch aus verschiedenen Gr\u00fcnden keine rechtliche Auswirkung auf die sp\u00e4tere Beitragserhebung – sie ist weder vorgeschrieben noch bindend.<\/p>\n

[FORTSETZUNG IN TEIL 2<\/a>]<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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