{"id":871,"date":"2015-07-07T13:30:43","date_gmt":"2015-07-07T11:30:43","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=871"},"modified":"2015-07-09T09:59:10","modified_gmt":"2015-07-09T07:59:10","slug":"thueringische-landeszeitung-berichtet-ueber-die-kommentare-zum-absichtsbeschluss-ulmer-strasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/07\/07\/thueringische-landeszeitung-berichtet-ueber-die-kommentare-zum-absichtsbeschluss-ulmer-strasse\/","title":{"rendered":"Th\u00fcringische Landeszeitung berichtet \u00fcber die Kommentare zum Absichtsbeschluss „Ulmer Stra\u00dfe“"},"content":{"rendered":"
\"TLZ<\/a>
Artikel zur „Ulmer Stra\u00dfe“ vom 07.07.2015 \u2013 Abgebildet mit freundlicher Genehmigung der Zeitungsgruppe Th\u00fcringen \/ Lokalredaktion Jena – (Zum Vergr\u00f6\u00dfern bitte anklicken!)<\/figcaption><\/figure>\n

Einer der meistkommentierten Beitr\u00e4ge der letzten Zeit im Online-Leserforum der OTZ\/TLZ war der Artikel zur „Ulmer Stra\u00dfe“<\/a>. F\u00fcr die wenigen Alt-Anlieger der Stra\u00dfe k\u00f6nnte es zuk\u00fcnftig um viel Geld gehen, das sie als Eigenanteil f\u00fcr den grundhaften Ausbau der Stra\u00dfe bezahlen sollen.<\/a> Hier\u00fcber hat Zeitungsredakteur Thomas Beier nun in einem weiteren Zeitungsartikel berichtet. Er schreibt u.a.<\/a>:<\/p>\n

Ein Kommentator fasst das wie folgt zusammen: \u201eMan soll also 30000 Euro locker machen damit man dann permanent Durchgangsverkehr vor der T\u00fcre hat \u2026 so was gibt es wohl nur in Jena.\u201c B\u00fcrgernah sei das\u00a0 nicht, die Kosten f\u00fcr den Ausbau einer Stra\u00dfe auf die B\u00fcrger umzulegen. Die bezahlten ja auch noch Kfz-Steuer, Mineral\u00f6lsteuer, Grundsteuer. <\/em><\/p>\n

Ziemlich B\u00fcrgernah weil direkt in der \u201eFrontlinie\u201c diskutierte auch Rainer Sauer, der Abteilungsleiter f\u00fcr Beitr\u00e4ge beim Kommunalservice Jena, im Forum mit. Aus freien St\u00fccken und in seiner Mittagspause, wie er sagte. Der genannte Anliegerbeitrag von 30000 Euro basiere auf einer groben Kostensch\u00e4tzung und noch nicht endg\u00fcltig festgestellten Zahlen, sagt er. \u201eVor uns liegt nach dem Absichtsbeschluss noch ein weiter Weg.\u201c <\/em><\/p>\n

Wie geht es nach dem im Stadtentwicklungsausschuss mit 5:4-Stimmen gefassten Absichtsbeschluss weiter? Zun\u00e4chst sollen die beitragspflichtigen Kosten in zwei Varianten ermittelt werden: einmal als Vorzugsvariante der Verwaltung und dann als Minimalvariante.. Danach ist die Anzahl der beitragspflichtigen Grundst\u00fccke festzustellen, wahrscheinlich sind es drei bis f\u00fcnf, und die Beteiligung Dritter wie zum Beispiel der Stadtwerke Energie) an den Baukosten zu pr\u00fcfen. Die nicht umlagef\u00e4higen Kosten sind abzuziehen und der st\u00e4dtischen Anteil herauszurechnen. Darauf folgen dann Informationsschreiben an die Anlieger, eine Informationsveranstaltung mit dem Ortsteilrat Wenigenjena und danach ein Stadtratsbeschluss zur konkreten Beitragsverteilung. <\/em><\/p>\n

Weigenjenas Ortsteilb\u00fcrgermeisterin Rosa Maria Haschke hatte zuletzt die Erwartung ge\u00e4u\u00dfert, dass bei der Pr\u00fcfung einer Minimalvariante eine deutlich preiswerte L\u00f6sung gefunden werde. Sie geht davon aus, dass diese L\u00f6sung zun\u00e4chst diskutiert wird, bevor ein endg\u00fcltiger Beschluss gefasst wird.<\/em><\/p>\n

Thema Durchgangsverkehr auf der Ulmer Stra\u00dfe: Diese Sorge ist nach Einsch\u00e4tzung Rainer Sauers unbegr\u00fcndet. Die Ulmer Stra\u00dfe ist und bleibt eine Anliegerstra\u00dfe, sie werde nur etwas verl\u00e4ngert. Die Kosten des Neubauteils tragen die Besitzer im neuen Wohngebiet Hausbergviertel. Bei der Erhebung von Stra\u00dfenbeitr\u00e4gen gebe es nur wenig Ermessensspielr\u00e4ume auf Beh\u00f6rdenseite, so Sauer. Hierf\u00fcr sorge auch die Rechtsaufsichtsbeh\u00f6rde — sprich: das Th\u00fcringer Landesverwaltungsamt. <\/em><\/p>\n

De grunds\u00e4tzliche B\u00fcrger-Kritik an den Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4gen konnte nicht ausger\u00e4umt werden. Auch der Hinweis der Verwaltung, f\u00fcr Betr\u00e4ge k\u00f6nnte eine Ratenzahlung von bis zu 20 Jahren oder sogar eine zinslose Stundung vereinbart werden, bes\u00e4nftigten nicht wirklich. \u201eF\u00fcr viele Leute w\u00e4ren 120 Euro im Monat weniger zum Leben eine extreme Belastung und das 20 Jahre lang\u201c, schreib ein Kommentator. <\/em><\/p>\n

Rainer Sauer schloss den Dialog mit einem Goethezitat: \u201eDer Worte sind genug gewechselt, lasst mich endlich Taten sehen!\u201c Er schlug folgende Arbeitsteilung vor: B\u00fcrger, die mit Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4gen unzufrieden seien, sollten \u00fcber ihre W\u00e4hlerstimmen, Landtagsabgeordnete oder Petitionen das Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz \u00e4ndern und die Mitarbeiter der Beitragsabteilung beim KSJ k\u00fcmmerten sich um die Anliegen der Ulmer Stra\u00dfe. Er pr\u00e4zisierte \u201ek\u00fcmmern\u201c mit betreuen, beraten, zusammenarbeiten.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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