{"id":805,"date":"2015-06-17T10:17:50","date_gmt":"2015-06-17T08:17:50","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=805"},"modified":"2015-06-17T10:17:50","modified_gmt":"2015-06-17T08:17:50","slug":"die-berichtsvorlage-nr-150346-be-zur-erstmaligen-endgueltigen-herstellung-von-oeffentlichen-strassen-und-wegen-im-b-plangebiet-hausbergviertel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/06\/17\/die-berichtsvorlage-nr-150346-be-zur-erstmaligen-endgueltigen-herstellung-von-oeffentlichen-strassen-und-wegen-im-b-plangebiet-hausbergviertel\/","title":{"rendered":"Die Berichtsvorlage Nr. 15\/0346-BE zur erstmaligen endg\u00fcltigen Herstellung von \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen und Wegen im B-Plangebiet „Hausbergviertel“"},"content":{"rendered":"
\"Die<\/a>
Die Stra\u00dfen im und am Rande des B-Plan Gebietes „Hausbergviertel“ – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Die Berichtsvorlage Nr. 15\/0346-BE des Kommunalservice Jena hat den beitragspflichtigen Neubau der „Ulmer Stra\u00dfe“ sowie der sog. „Planstra\u00dfen A und B“ im Bereich des B-Plans „Hausbergviertel“ zum Thema. Sie lautet wie folgt:<\/em><\/p>\n

Vorbemerkung<\/span><\/p>\n

Auf seiner Sitzung am 27.05.2015 hat der Jenaer Stadtrat dem 2. Entwurf f\u00fcr die \u00c4nderung des Bebauungsplanes \u201eHausbergviertel\u201c zugestimmt. Damit ist dieser B-Plan verbindlich, nachdem zwischen 1991 und 2014 bereits sieben zugeh\u00f6rige Beschl\u00fcsse gefasst worden waren (= StVV Jena am 12.06.1991 sowie StR-am 28.10.2009, am 23.06.2010, am 16.12.2010, am 08.06.2011, am 15.12.2011 und an 16.07.2014).<\/p>\n

Dieser Bebaungsplan sieht die sog. \u201eerstmalige endg\u00fcltige Herstellung\u201c von insgesamt drei \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen und mehreren Wegen vor. In der \u00d6ffentlichkeit wurden hierbei bisher vor allem die sog. \u201ePlanstra\u00dfe A\u201c, die sog. \u201ePlanstra\u00dfe B\u201c und die Verl\u00e4ngerung der \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c diskutiert, auf die hier im Weiteren eingegangen werden wird.<\/p>\n

Zu allen drei Planstra\u00dfen<\/span><\/p>\n

Es handelt sich bei den drei genannten Stra\u00dfen um Erschlie\u00dfungsanlagen nach dem Baugesetzbuch (BauGB), f\u00fcr deren erstmalige Herstellung in sp\u00e4teren Jahren Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge nach dem BauGB und der Erschlie\u00dfungsbeitragssatzung der Stadt Jena (EBS) f\u00e4llig werden. Dies ist so, weil die neu anzulegenden Stra\u00dfen bestimmte Grundst\u00fccke \u201ebaureif\u201c machen und die Eigent\u00fcmer dieser Grundst\u00fccke hierf\u00fcr nach den \u00a7\u00a7 127 ff. des BauGB zu einer Zahlung von Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4gen verpflichtet sind.<\/p>\n

Dies betrifft sowohl die beiden gro\u00dfen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer an den drei Planstra\u00dfen \u2013 dies sind eine private Wohnbaukonzept-Firma aus Jena und der st\u00e4dtische Eigenbetrieb Kommunalen Immobilien Jena (KIJ) \u2013 als auch mehrere weitere direkte Grundst\u00fccksanlieger an der zu verl\u00e4ngernden \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c und der \u201ePlanstra\u00dfe A\u201c.
\nDa nach den Regelungen des BauGB sowie \u00a7 13 des Th\u00fcringer Kommunalabgaben-gesetzes (Th\u00fcrKAG) hier weder eine B\u00fcrgerinformation noch eine Beschlussfassung im Stadtentwicklungsausschuss oder dem Stadtrat zur beitragspflichtigen Herstellung notwendig ist, wurden bzw. werden hierzu auch keine entsprechenden Beschl\u00fcsse eingebracht.<\/p>\n

Nach der g\u00e4ngigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts reicht dabei der Vergabebeschluss (= Stadtrat bzw. bevollm\u00e4chtigter Ausschuss \/ Werkausschuss) aus, um den Willen der Stadt Jena zur Stra\u00dfenherstellung eindeutig auszudr\u00fccken. Allerdings werden alle Anlieger durch den Kommunalservice Jena schriftlich \u00fcber die Beitragspflichten und voraussichtlichen Beitragsh\u00f6hen informiert.<\/p>\n

\"Der<\/a>
Der Neubauteil der „Ulmer Strasse“ (= blau gekennzeichnet) – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Der Neubauteil der \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c<\/span><\/p>\n

An der \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c gibt es im Geltungsbereich des Bebauungsplans einen bereits existenten Teil der \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c (welcher grundhaft erneuert werden soll) sowie einen neu herzustellenden Stra\u00dfenteil.<\/p>\n

Im erstmalig herzustellenden Stra\u00dfenteil gibt es auf der einen Stra\u00dfenseite die erw\u00e4hnte private Wohnbaukonzept-Firma aus Jena als Hauptanlieger und auf der anderen Stra\u00dfenseite mehrere Altanlieger, die ihre Grundst\u00fccke teilweise an der \u201eHausbergstra\u00dfe\u201c anliegend haben.<\/p>\n

Durch die Neuherstellung der \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c sind auch diese Grundst\u00fccke beitragspflichtig, da sie nun auch von der neuen \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c aus erschlossen werden, bzw. von dieser eine Bebaubarkeit vermittelt bekommen.
\nDer Anteil aller Anlieger an diesem Stra\u00dfenteil betr\u00e4gt 90 % der Herstellungskosten und verteilt sich entsprechend der Satzung nach Grundst\u00fccksgr\u00f6\u00dfe und Bebaubarkeit des jeweiligen Grundst\u00fccks laut dem Bebauungsplan.<\/p>\n

Die Kosten f\u00fcr den Neubau-Teil der \u201cUlmer Stra\u00dfe\u201d werden sich nach ersten Sch\u00e4tzungen auf rund 200.000 Euro belaufen, wovon 90 % oder 180.000 Euro in sp\u00e4teren Jahren von den benannten Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern zu tragen sind.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die „Planstra\u00dfe A“ im Hausbergviertel – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Die \u201ePlanstra\u00dfe A\u201c<\/span><\/p>\n

An der sog. \u201ePlanstra\u00dfe A\u201c gibt es viele Neubaugrundst\u00fccke, die den beiden oben genannten Gro\u00dfanliegern geh\u00f6ren. Hinzu kommen aber neben dem Grundst\u00fcck des Kindergartens (Eigent\u00fcmer = KIJ) auch noch weitere direkte Grundst\u00fccke im Privateigentum.<\/p>\n

Die Kosten f\u00fcr den Neubau der \u201ePlanstra\u00dfe A\u201c werden sich nach ersten Sch\u00e4tzungen auf rund 506.500 Euro belaufen. Der Anteil aller Anlieger an diesem Stra\u00dfenteil betr\u00e4gt ebenfalls 90 % der Herstellungskosten (= ca. 455.000 Euro) und verteilt sich entsprechend der EBS nach Grundst\u00fccksgr\u00f6\u00dfe und Bebaubarkeit des jeweiligen Grundst\u00fccks laut dem Bebauungsplan.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die „Planstrasse B“ im Hausbergviertel – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Die \u201ePlanstra\u00dfe B\u201c<\/span><\/p>\n

An der sog. \u201ePlanstra\u00dfe B\u201c gibt es ausschlie\u00dflich Neubaugrundst\u00fccke, die den beiden bereits erw\u00e4hnten Gro\u00dfanliegern geh\u00f6ren. Die Kosten f\u00fcr den Neubau der \u201ePlanstra\u00dfe B\u201c liegen ersten Sch\u00e4tzungen zufolge bei rund 577.000 Euro.<\/p>\n

Auch hier betr\u00e4gt der Anteil aller Anlieger an diesem Stra\u00dfenteil 90 % der Herstellungskosten (= ca. 520.000 Euro) und verteilt sich entsprechend der Jenaer Satzung nach Grundst\u00fccksgr\u00f6\u00dfe und Bebaubarkeit des jeweiligen Grundst\u00fccks laut dem Bebauungsplan.<\/p>\n

Fazit<\/span><\/p>\n

Wie bereits berichtet wird der Kommunalservice Jena die betroffenen Anlieger des Bebauungsplangebietes in den n\u00e4chsten Wochen bzw. Monaten schriftlich \u00fcber die bundesrechtlichen Besonderheiten und Regelungen des Beitragsrechts informieren und dabei auch die voraussichtlichen, zu erwartenden Beitragsh\u00f6hen nennen.<\/p>\n

Bereits in diesem Jahr soll der Neubau der \u201eUlmer Stra\u00dfe\u201c beginnen; hier wird das Bauende 2016 erwartet. Mit dem Baubeginn der beiden Planstra\u00dfen ist jedoch erst im kommenden Jahr zu rechnen.<\/p>\n

Nach Abschluss der Herstellungsarbeiten und Eingang der letzten Unternehmerrechnung (dies wird voraussichtlich 2018 sein) sind innerhalb der nachfolgenden vier Jahre die Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge zu erheben. Die Stadt Jena ist jedoch mit Baubeginn berechtigt, Vorauszahlungen auf den sp\u00e4teren Erschlie\u00dfungsbeitrag zu erheben. Au\u00dferdem k\u00f6nnen die Beitragsh\u00f6hen abgel\u00f6st werden.<\/p>\n

Diese Berichtsvorlage wurde der Ortsteilb\u00fcrgermeisterin von Wenigenjena, Frau Rosa-Maria Haschke, nebst Anlagen bereits vorab zur Kenntnis gegeben.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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