{"id":735,"date":"2015-05-22T09:16:28","date_gmt":"2015-05-22T07:16:28","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=735"},"modified":"2015-05-29T11:27:03","modified_gmt":"2015-05-29T09:27:03","slug":"beitraege-abschaffen-und-dann-ksj-abteilungsleiter-im-interview-mit-der-thueringer-landeszeitung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/05\/22\/beitraege-abschaffen-und-dann-ksj-abteilungsleiter-im-interview-mit-der-thueringer-landeszeitung\/","title":{"rendered":"„Beitr\u00e4ge abschaffen – und dann? (Teil 1)“ – KSJ-Abteilungsleiter im Interview mit der Th\u00fcringer Landeszeitung"},"content":{"rendered":"
\"TLZ<\/a>
TLZ-Artikel vom 22.05.2015 „Beitr\u00e4ge abschaffen – und dann?“ – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Th\u00fcringen GmbH Erfurt<\/figcaption><\/figure>\n

Am 22.05.2015 ist in der Th\u00fcringer Landeszeitung \/ Lokalteil Jena (TLZ) ein Interview von TLZ-Redakteur Herrn Thomas Beier mit dem Abteilungsleiter Beitr\u00e4ge im Kommunalservice Jena, Herrn Rainer Sauer, erschienen, das wir hier mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Th\u00fcringen GmbH Erfurt wiedergeben.<\/em><\/p>\n

Noch ist keine Entscheidung zur Zukunft der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge gefallen. Dennoch gehen in der Beitragsabteilung des Kommunalservice Jena derzeit viele Anrufe ein. Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer und Mieter fragen nach. Die Zeitung sprach mit Rainer Sauer, dem Abteilungsleiter f\u00fcr Beitr\u00e4ge.<\/p>\n

Hatten sich an der Beitragserhebung f\u00fcr den Ausbau von Stra\u00dfen irgendetwas ge\u00e4ndert in Jena?<\/strong><\/p>\n

Nein, die Beitr\u00e4ge werden weiterhin erhoben. Vor einer anderen Verfahrensweise w\u00e4re eine \u00c4nderung des Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetzes und weiterer Gesetzesnormen, wie etwa der Th\u00fcringer Kommunalordnung durch die Landesregierung zu initiieren und durch den Th\u00fcringer Landtag zu beschlie\u00dfen.<\/p>\n

Wie kommt es dann zu den Nachfragen?<\/strong><\/p>\n

Vor Kurzem hat der Verein Th\u00fcringer B\u00fcrgerallianz nochmals in Richtung einer Abschaffung der Beitragserhebung im Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz positioniert. Er fordert von der Landesregierung die Finanzierung des Stra\u00dfenbaus \u00fcber eine Erh\u00f6hung der Grundsteuer B. Mehrere Jenaer Ortsteilr\u00e4te hatten deshalb beim Kommunalservice nachgefragt und sich hierzu erkundigt. Man muss bez\u00fcglich einer Abschaffung der Beitragserhebung und einer Umlage der Kosten \u00fcber die Grundsteuer jedoch bedenken, dass die Stra\u00dfenbaukosten dann auch von den Mietern mitbezahlt werden. Das hatte ich bei den Veranstaltungen auch so gesagt.<\/p>\n

Wer bezahlt die Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge denn jetzt?<\/strong><\/p>\n

Die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer, die Grundst\u00fccke an den Stra\u00dfenabschnitten haben oder bewohnen, die saniert oder verbessert werden. Der Gesetzgeber sagt, diese h\u00e4tten einen besonderen Vorteil durch die Stra\u00dfe. Werden Stra\u00dfenbaukosten k\u00fcnftig auf die Grundsteuer B umgelegt, dann zahlen alle Grundst\u00fccksbesitzer in Jena, egal ob die Stra\u00dfe vor ihrem Haus erneuert wird oder nicht.<\/p>\n

Welche Hausbesitzer k\u00f6nnen die Grundsteuer umlegen?<\/strong><\/p>\n

Jeder Hausbesitzer kann die Grundsteuer B auf die Mietnebenkosten umlegen, auch gro\u00dfe Wohnungsgesellschaften. Sie alle w\u00e4ren damit erstmals in die Lage versetzt, Stra\u00dfenausbaukosten direkt auf die Schultern der Mieter weiterzureichen, da die Grundsteuer B als laufende j\u00e4hrliche Belastung des Grundst\u00fccks gilt. Bei einem Stra\u00dfenausbaubeitrag ist dies gesetzlich verboten und die Abschaffung von Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4gen mit gleichzeitiger Forderung einer Steuerumlage, wie sie von der Th\u00fcringer B\u00fcrgerallianz angedacht ist, f\u00fchrt somit aller Wahrscheinlichkeit nach zu einer erheblichen Mehrbelastung der Mieter, abseits der Mietpreisbremse.<\/p>\n

Um welchen Betrag ging es denn in Jena?<\/strong><\/p>\n

\u00dcber Stra\u00dfenausbaubetr\u00e4ge werden derzeit etwa 700000 bis 800000 Euro j\u00e4hrlich eingenommen.<\/p>\n

Kritiker der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge in Jena sagen, dass die Abteilung Beitr\u00e4ge beim Kommunalservice naturgem\u00e4\u00df ein eher geringes Interesse haben d\u00fcrfte, dass die Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge abgeschafft werden. Die Mitarbeiter h\u00e4tten dann ja nichts mehr zu tun \u2026<\/strong><\/p>\n

Das sehe ich anders und Arbeit bleibt genug. Zum Beispiel stehen die Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge nach dem Bausetzbuch nicht zur Disposition, diese muss die Stadt Jena also auch weiterhin erheben. Und es gibt neben der Arbeit der Beitragserhebung auch einige andere Aufgaben f\u00fcr uns, abseits des Gelderhebens. So informieren wir die Jenaer auch ausf\u00fchrlich \u00fcber die Beitragserhebung im Allgemeinen, zum Beispiel in B\u00fcrgerinformationsveranstaltungen oder \u00fcber Infobriefe, und im Speziellen, zum Beispiel in unserem Blog: https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege.<\/p>\n

Den kompletten Zeitungsartikel kann man nachfolgend lesen (zum Vergr\u00f6\u00dfern bitte anklicken)!<\/em><\/p>\n

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