{"id":717,"date":"2015-05-15T09:00:20","date_gmt":"2015-05-15T07:00:20","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=717"},"modified":"2015-05-18T16:22:27","modified_gmt":"2015-05-18T14:22:27","slug":"717","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/05\/15\/717\/","title":{"rendered":"Antworten auf die Fragen bzw. Bemerkungen des Herrn MDL Frank Kuschel zur „L\u00fctzowstra\u00dfe“ in Jena-Lichtenhain"},"content":{"rendered":"
\"Strassenbauarbeiten<\/a>
Stra\u00dfenbauarbeiten von JenaWasser – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Vor Kurzem schrieb der Kommunalpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE im Th\u00fcringer Landtag, Herr MDL Frank Kuschel, einen Brief mit mehreren Fragen zur \u201cL\u00fctzowstra\u00dfe\u201d an den Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schr\u00f6te<\/a>r – dieses Schreiben findet man HIER<\/a>.<\/p>\n

Auf die Fragen bzw. Bemerkungen den Herrn MDL Kuschel ist aus Sicht der Abteilung Beitr\u00e4ge im Kommunalservice Jena das Folgende zu antworten:<\/p>\n

1.) Herr Kuschel schreibt: „Der erneute grundhafte Ausbau des Stra\u00dfenabschnitts ‚Unterhalb der Kirche‘ wird damit begr\u00fcndet, dass sich hier offenbar keine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Stra\u00dfenentw\u00e4sserung befindet.“<\/em> Hierzu ist anzumerken, dass die Annahme von Herrn Kuschel, dass es hier um einen „erneuten grundhaften Ausbau“<\/em> handelt, nicht stimmt.Die „L\u00fctzowstra\u00dfe“ wurde noch niemals grundhaft ausgebaut. Zudem gibt es keine gesonderte Begr\u00fcndung zu einer Stra\u00dfenherstellung f\u00fcr einen bestimmten Teil der „L\u00fctzowstra\u00dfe“.<\/p>\n

Grundlage der beabsichtigten baulichen Ma\u00dfnahme am Stra\u00dfenk\u00f6rper der „L\u00fctzowstra\u00dfe“ ist generell der schlechte Stra\u00dfenzustand, welcher haupts\u00e4chlich auf das Alter der Anlage zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. Zudem entspricht der Fahrbahnaufbau nicht den heutigen Regeln des Stra\u00dfenbaus. Dies gilt auch f\u00fcr die Stra\u00dfenentw\u00e4sserung. Beitragsrechtlich gibt es zudem weder einen Abschnitt „Unterhalb der Kirche“ noch die Absicht der Stadt Jena, einen solchen zu bilden.<\/p>\n

2.) Herr Kuschel fragt: „Weshalb wurde bei der Sanierung (…) vor sechs Jahren m\u00f6glicherweise keine ordnunggem\u00e4\u00dfe Stra\u00dfenentw\u00e4sserung hergestellt?“<\/em> sowie „Inwieweit erf\u00fcllt diese Wasserrinne nicht die Funktion einer ordnungsgem\u00e4\u00dfen Stra\u00dfenetw\u00e4sserung?“<\/em><\/p>\n

Die Antwort ist: Die Stadt Jena hat vor sechs Jahren die Stra\u00dfe nicht saniert. Der Zweckverband Wasser\/Abwasser Jena erneuerte damals innerhalb seines Aufgabenbereichs den Schmutzwassersammler und die Hausanschl\u00fcsse im unteren Teil der „L\u00fctzowstra\u00dfe“. Dieses Projekt erfolgte von vorn herein ohne eine Ber\u00fccksichtigung der Stra\u00dfenentw\u00e4sserung und ohne eine Planung hierf\u00fcr.<\/p>\n

Versorgungstr\u00e4ger, die in einen Stra\u00dfenk\u00f6rper eingreifen, sind verpflichtet – wenn es sich (wie hier) um keine koordinierte Bauma\u00dfnahme handelt – die Stra\u00dfe nach Abschluss der Arbeiten wieder so zu verschlie\u00dfen, wie sie vorgefunden wurde…oder in einem besseren Zustand. Der Zweckverband hat die Stra\u00dfe in einem besseren Zustand wieder zur\u00fcck an den Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger \u00fcbergeben, als sie zuvor vorhanden war, jedoch keinesfalls in einem Zustand, der einer grundhaften Erneuerung der Stra\u00dfe bzw. einer ordnungsgem\u00e4\u00dfen Stra\u00dfenentw\u00e4sserung entspricht.<\/p>\n

3.) Herr Kuschel fragt: „Wie werden die Vorgaben des \u00a7 7 Abs. 2 Th\u00fcrKAG im vorliegenden Fall umgesetzt?“<\/em> Antwort: Es ist selbstverst\u00e4ndlih vorgesehen, die Vorgaben des Satzes 1 im vollen gesetzlichen Rahmen durch den Kommunalservice der Stadt Jena umzusetzen.<\/p>\n

4.) Abschlie\u00dfend fragt Herr Kuschel nach den konkreten Bauma\u00dfnahmen „Unterhalb der Kirche“ und in welcher H\u00f6he die Anlieger an den Kosten hierf\u00fcr beteiligt werden sollen. Zu den konkreten Bauma\u00dfnahmen kann noch nichts genaues gesagt werden, da die Planungen hierf\u00fcr noch nicht abgeschlossen sind. Grunds\u00e4tzlich ist aber zu berichten, dass die Stadt Jena beabsichtigt, auch diesen Teil der „L\u00fctzowstra\u00dfe“ in Jena-Lichtenhain ebenso grundhaft zu erneuern wie die anderen Stra\u00dfenteilbereiche. Die Anlieger sollen nach Abschluss der Arbeiten eine Kostenbeteiligung von 60 % der umlagef\u00e4higen Kosten tragen.<\/p>\n

Diese Antworten wird der Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Jena dem Kommunalpolitischen Sprecher der Partei DIE LINKE im Th\u00fcringer Landtag, Herr MDL Frank Kuschel, in K\u00fcrze so oder \u00e4hnlich schriftlich mitteilen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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