{"id":647,"date":"2015-05-04T08:33:55","date_gmt":"2015-05-04T06:33:55","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=647"},"modified":"2015-05-05T16:04:50","modified_gmt":"2015-05-05T14:04:50","slug":"top-5-4-der-stadtratssitzung-am-22-04-2015-antworten-auf-die-fragen-von-dr-nitzsche-zur-hoehe-von-strassenausbaubeitraegen-im-vergleich-zu-anderen-jenaer-strassen-am-beispiel-pennickental","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/05\/04\/top-5-4-der-stadtratssitzung-am-22-04-2015-antworten-auf-die-fragen-von-dr-nitzsche-zur-hoehe-von-strassenausbaubeitraegen-im-vergleich-zu-anderen-jenaer-strassen-am-beispiel-pennickental\/","title":{"rendered":"TOP 5.4 der Stadtratssitzung am 22.04.2015: Antworten auf die Fragen von Dr. Nitzsche zur H\u00f6he von Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4gen im Vergleich zu anderen Jenaer Stra\u00dfen am Beispiel „Pennickental“"},"content":{"rendered":"
\"JEZT<\/a>
Ausschnitt aus dem Livestream der Stadt Jena von der \u00dcbertragung der Stadtratssitzung – Bildausschnitt \u00a9 JenaTV<\/figcaption><\/figure>\n

In seiner Sitzung am 22.04.2015 besch\u00e4ftigte sich der Jenaer Stadtrat unter dem TOP 5.4 (Fragestunde) mit der Anfrage von Herrn Stadtrat Dr. Nitzsche (FDP) zu Stra\u00dfenausbaubeitragsh\u00f6hen im Pennickental im Vergleichn mit anderen Beitragserhebungsma\u00dfnahmen (Session Nummer 15\/0070-AN).<\/p>\n

Hierzu gab es von Herrn Stadtentwicklungsdezernet Peister folgende Vorbemerkung: „Ich habe mir vom Kommunalservice dieser Tage noch einmal die genauen Zahlen geben lassen. In der Stra\u00dfe Pennickental wurden zu dem 44 nicht st\u00e4dtischen Grundst\u00fccken, verteilt auf 33 verschiedene Eigent\u00fcmer, Stra\u00dfenbau-Beitragsbescheide verschickt. Nach dem Ablauf der Widerspruchsfrist waren bei der Stadt Jena Widerspr\u00fcche f\u00fcr insgesamt 18 Grundst\u00fccke eingegangen, und zwar von 12 Eigent\u00fcmern. 18 Grundst\u00fccke von 44 und 12 Eigent\u00fcmer von 33: das ist jeweils weit weniger als die H\u00e4lfte. Das ist immer noch viel, verstehen Sie mich da richtig, aber es wurde ja auch in diesem Haus gelegentlich gesagt, dass m\u00f6glicherweise alle Anlieger Widerspruch einlegen k\u00f6nnten oder einlegen w\u00fcrden.“<\/em><\/strong><\/p>\n

Konkret fragte Dr. Nitsche 1.): „Wie hoch war diese Gr\u00f6\u00dfe jeweils bei den letzten zehn Ma\u00dfnahmen zur grundhaften Erneuerung vor der Ma\u00dfnahme im Pennickental, zu denen die Stadt bereits Bescheide f\u00fcr die Stra\u00dfen-ausbaubeitr\u00e4ge verschickt hat (bitte chronologisch nach Datum des Versands der Bescheide)?“<\/strong><\/p>\n

Antwort von Herrn Dezernent Peisker: „Die Absicht, von der Verwaltung eine Art Matrix zu bekommen, ist einerseits sinnvoll, um zuk\u00fcnftig Vergleiche anstellen zu k\u00f6nnen, kann aber – und darauf gehe ich dann bei der zweiten Frage ein – auch zu falschen Annahmen f\u00fchren. Die gew\u00fcnschte Liste liegt inzwischen vor und ist Ihnen auch schon \u00fcbergeben worden. Bei den letzten zehn vergleichbaren Ma\u00dfnahmen gibt es zwei, die weit \u00fcber dem Durchschnittwert von 8,50 Euro liegen: dies sind das Jenaertal und das Pennickental. Zwei liegen weit darunter liegen. Interessant ist jedoch, dass die 11,90 Euro im Pennickental sich aus der erblichen verringerten gewichteten Gesamtfl\u00e4che beitragsf\u00e4higer Grundst\u00fccke ergeben. 2009 hatten wir noch die Annahme, dass sich bei Kosten auf rund 23.150 qm verteilen w\u00fcrden \u2013 hieraus sind jetzt bei der Umlage etwa 17.550 qm oder 25 % weniger geworden. Das f\u00fchrt nat\u00fcrlich zu einem rasanten Anstieg der Werte Euro pro qm. Nimmt man von den 11,90 Euro 1\/4tel weg, dann w\u00e4ren dies 8,90 Euro geworden. Herr Sauer hatte ja im Stadtentwicklungsausschuss im Dezember bereits ausf\u00fchrlich \u00fcber die von einigen W\u00f6llnitzer B\u00fcrgern selbst vorgenommenen Ver\u00e4nderungen am Eigentum oder den Fl\u00e4chen Ihrer Grundst\u00fccke berichtet, so dass ich hierauf jetzt nicht weiter eingehen brauche. Nur so viel: H\u00e4tte sich nichts ver\u00e4ndert, dann w\u00e4re die Beitragserhebung im Pennickental eine sehr durchschnittliche geworden, was den Wert pro qm betrifft.“<\/strong><\/em><\/p>\n

Herr Dr. Nitzsche fragte 2.:) „Wird die Verwaltung diese Gr\u00f6\u00dfe, ebenso gesch\u00e4tzt wie bislang der niedrigste und der h\u00f6chste zu erwartende Einzelbeitrag, beim Absichtsbeschluss zur grundhaften Erneuerung von Stra\u00dfen k\u00fcnftig mit beziffern?“<\/strong><\/p>\n

Hierauf antwortete der Stadtentwicklungsdezernent: „Ja, die Idee ist gut und wir werden das machen. Der Kommunalservice wird zuk\u00fcnftig bei Baubeschl\u00fcssen am Ende der Begr\u00fcndung auch einen prognostizierten qm-Wert mit angeben. Beim Absichtsbeschluss kann ein solcher Wert noch nicht mit angegeben werden, denn wenn ein Absichtsbeschluss gefasst wird, steht allein die Summe der grob gesch\u00e4tzten Kosten fest und noch keine Anzahl der Grundst\u00fccke oder deren Bebaubarkeit bzw. Nutzbarkeit, Fl\u00e4chen und so weiter. All das sind Faktoren, die den qm-Preis mitbestimmen und die gibt es bei einem Absichtsbeschluss noch nicht.<\/em><\/strong><\/p>\n

Ich warne aber davor, den qm-Angaben zu viel Bedeutung zuzumessen was Vergleiche angeht. So wird etwa die Fahrbahn von Bundesstra\u00dfen beitragsrechtlich prozentual ganz anders umgelegt als bei Anliegerstra\u00dfen. Und wenn man beispielsweise einmal die Otto-Schott-Stra\u00dfe als Vergleich mit anderen Stra\u00dfen heranzieht – die ist jetzt in der Liste nicht enthalten, weil sie zeitlich fr\u00fcher abgerechnet wurde – dann stellt man fest, dass das riesige Grundst\u00fcck des Glaswerks daf\u00fcr sorgt, dass der qm-Wert dort bei unglaublichen 75 Cent liegt. W\u00e4re es aber nur halb so gro\u00df, hat man einen Wert von 1,50 Euro und so weiter. Au\u00dferdem repr\u00e4sentiert der qm\/Euro-Wert ja auch noch nicht einmal den zu zahlenden Beitrag, denn alle Grundst\u00fccke, die an mehreren Stra\u00dfen liegen, zahlen vom berechneten Beitrag nur 2\/3tel. Im Pennickental lag der umlagef\u00e4hige Aufwand nach Abzug aller Eigenanteile bei rund 209.000 Euro; hieraus berechnen sich die 11,92 Euro pro qm. An die Stadt zu bezahlen waren aber wegen der sog. Eckgrundst\u00fccksverg\u00fcnstigungen nur etwa 184.000 Euro.“<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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