{"id":619,"date":"2015-04-27T11:03:54","date_gmt":"2015-04-27T09:03:54","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=619"},"modified":"2015-09-23T15:56:18","modified_gmt":"2015-09-23T13:56:18","slug":"was-ist-eine-prioritaetenliste-und-wo-erhaelt-man-informationen-hierzu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/04\/27\/was-ist-eine-prioritaetenliste-und-wo-erhaelt-man-informationen-hierzu\/","title":{"rendered":"Was ist eine „Priorit\u00e4tenliste“ und wo erh\u00e4lt man Informationen hierzu?"},"content":{"rendered":"

\"Priort\u00e4tenlliste<\/a>Immer wieder wird in der Bev\u00f6lkerung dar\u00fcber spekuliert, ob es in Jena so etwas wie eine langfristige Planung dar\u00fcber gibt, welche Stra\u00dfen, Wege, Pl\u00e4tze zuk\u00fcnftig auszubauen, zu reparieren, zu erneuern oder zu verbessern sind. Oder man fragt sich, wie und wo entschieden wird, was im unterirdischen Bauraum der Stra\u00dfen geschieht, wann welche Leitungen erneuert oder verlegt werden sollen? – „Gibt es bei der Stadt eine Projekt- oder Priorit\u00e4tenliste?“<\/em> ist nur eine solcher Fragen, die uns zum Thema erreicht haben.<\/p>\n

\"Strassenplaner<\/a>
Stra\u00dfenplaner bei der Arbeit im Kommunalservice Jena – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Klare Antwort: Ja! – Bei der Stadt Jena gibt es seit 1992 eine Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr den Stra\u00dfenbau. Zuerst wurde sie vom Tiefbaubereich der Stadtverwaltung erstellt und seit 2011 f\u00fchrt sie die Abteilung Bau- und Qualit\u00e4tsmanagement<\/a> im Kommunalservice Jena (KSJ), \u00fcbrigens in enger Abstimmung mit der Abteilung Stra\u00dfenverwaltung \/ Stra\u00dfenbaubeh\u00f6rde<\/a>. Werden aufgrund der Priorit\u00e4tenliste genauere Planungen notwendig, so ist als dritte Abteilung des KSJ die Stra\u00dfenplanungsabteilung<\/a> mit eingebunden.<\/p>\n

Zur vereinfachten Kontaktaufnahme sei hier die E-Mail-Adresse tiefbau-stadtraum @ jena.de empfohlen, wo man unter dem Stichwort „Priorit\u00e4tenliste“ (= bitte in der Mail immer angeben!) allen drei Abteilungen Fragen stellen kann und Auskunft erh\u00e4lt.<\/p>\n

Die Stra\u00dfenbauleitplanung (zu der auch die Radwegeproblematik geh\u00f6rt) wird nicht im KSJ durchgef\u00fchrt sondern vom Dezernat Stadtentwicklung im Fachdienst Stadtumbau<\/a>. Gleiches zu den Sta\u00dfenbahntrassen beim Jenaer Nahverkehr (JeNah)<\/a> und die Leitplanung f\u00fcr dem unterirdischen Bauraum der Stra\u00dfen, Wege und Pl\u00e4tze in Jena zu Wasserleitungen, Abwasserkan\u00e4len, -sammlern sowie Gas- und Elektroleitungen findet bei der Stadtwerke Jena Gruppe \/ Bereich Energie<\/a> und dem Zweckverband JenaWasser<\/a> statt.<\/p>\n

\"Ortseingangsschild<\/a>In der erw\u00e4hnten Priorit\u00e4tenliste des Kommunalservice Jena enthalten sind grunds\u00e4tzlich alle Stra\u00dfen im Bereich der Stadt Jena, f\u00fcr die die Stadt Jena der sog. „Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger“ ist. Vereinfacht kann man sagen, dass die Stadt Jena immer vom gelben Ortseingangsschild bis zum n\u00e4chsten Ortsausgangsschild f\u00fcr die Stra\u00dfenbaulast<\/a> zust\u00e4ndig ist; vor dem Ortseingangschild und nach dem Ortsausgangsschild ist in der Regel das Stra\u00dfenbauamt des Freistaates Th\u00fcringen verantwortlich.<\/p>\n

In Jena gibt es viele Hundert \u00f6ffentliche Stra\u00dfen, Wege und Pl\u00e4tze<\/a> und f\u00fcr jede dieser Verkehrsanlagen wird eine Stra\u00dfenakte gef\u00fchrt. Die sog. „Stra\u00dfenbegeher“ des KSJ stellen den Stra\u00dfenzustand und Ver\u00e4nderungen hieran fest. Die Gruppe der Stra\u00dfen, Wege und Pl\u00e4tze der Schadensklasse IV „(= schlechtester Stra\u00dfenzustand unter den Jenaer Stra\u00dfen) ist ganz oben auf der Priorit\u00e4tenlist und wird vordringlich weiterbearbeitet. Allerdings ist schon diese Gruppe so umfangreich, dass sie nicht im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung (= die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre) des Kommunalservice Jena abgearbeitet werden kann.<\/p>\n

\"Ablaufstand<\/a>
Ablaufstand Planung und Durchf\u00fchrung von Baumassnahmen – Symbolbild \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

„Abarbeiten“ hei\u00dft konkret, dass eine Entscheidung zu treffen ist, ob die betreffende Stra\u00dfe weiter instand gehalten werden kann (= nicht stra\u00dfenbaubeitragspflichtig) oder ob sie grundhaft erneuert bzw. verbessert wird (= beitragspflichtig). Hier sind verschieden Dinge zu beachten (siehe dazu unseren gesonderten Artikel!)<\/em>. Doch auch hier gilt: Ausnahmen best\u00e4tigen die Regel!<\/p>\n

\"Die<\/a>
Zustand der Au\u00dfenbereichs-Stra\u00dfe „Im Kraehmer“ – Foto 2 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Beispielsweise befindet sich die Bauersfeldstra\u00dfe in Winzerla<\/a> weit hinten auf der Priorit\u00e4tenliste der Stadt Jena, denn sie ist vom Alter und vom Stra\u00dfenzustand sowie ihrer Bedeutung her noch in einem relativ guten Zustand. Totzdem erhielt ihre Erneuerung noch vor dringenderen Stra\u00dfenbauma\u00dfnahmen des KSJ Priorit\u00e4t durch den Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadrats, da es sich hierbei um eine Ma\u00dfnahme im Rahmen der Wohnumfeldverbesserung handelt und die Stadt Jena auch noch mit F\u00f6rdermitteln unterst\u00fctzt wird. Daran hat sich der Kommunalservice Jena zu halten, denn er ist an solche politischen Entscheidungen gebunden.<\/p>\n

Anders war es im Falle der Stra\u00dfe „Im Kr\u00e4hmer“ in W\u00f6llnitz. Dort war zwar aufgrund des schlechten Stra\u00dfenzustands (siehe Foto links) die grunds\u00e4tzliche Priorit\u00e4t f\u00fcr eine Stra\u00dfenerneuerung gegeben, jedoch nicht in den n\u00e4chsten f\u00fcnf bis zehn Jahren. Aufgefordert vom Zweckverband JenaWasser ergibt sich hier jedoch f\u00fcr die Stadt \/ den KSJ die rechtliche Notwendigkeit, die Stra\u00dfenentw\u00e4sserung sowohl der Au\u00dfenbereichsstra\u00dfe als auch der Stra\u00dfe in der Siedlung<\/a> „zu regeln“, so dass 1.) kein Stra\u00dfenoberfl\u00e4chenwasser ungesammelt abflie\u00dft, was vor allem bei Starkregen ein erhebliches Problem darstellt – vor allem f\u00fcr bestimmte Grundst\u00fccke, die weiter unten im Pennickental anliegen und das Wassser „abbekommen“ – und 2.) eine vorgeschriebene Abf\u00fchrung des Au\u00dfengebietswassers notwendig wird. Solche Ma\u00dfnahmen sind i.d.R. nicht mehr mit Instandhaltungsarbeiten und -mitteln zu l\u00f6sen und bed\u00fcrfen einer raschen, nachhaltigen Stra\u00dfenbauma\u00dfnahme, selbst wenn die entsprechende Stra\u00dfe nach der Abfolge der Priorit\u00e4tenliste erst in zehn Jahren an der Reihe gewesen w\u00e4re.<\/p>\n

Man sieht also: Die Priorit\u00e4tenliste ist einerseits eine Aufgabe der laufenden Verwaltung (die in Jena vom KSJ wahrgenommen wird), andererseits aber auch abh\u00e4ngig von politisch-st\u00e4dtebaulichen Entscheidungen und der Arbeit der Stadtwerke oder des Nahverkehrs bzw. den Erfordernissen des Wasser-\/Abwasser-Zweckverbandes. Und hierbei sind noch nicht einmal Havarien mit einbezogen (Wasserrohrbr\u00fcche, Erdf\u00e4lle etc.), die immer eine unmittelbare Ver\u00e4nderung der Priorit\u00e4t einer Stra\u00dfenbauma\u00dfnahme mit sich f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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