{"id":607,"date":"2015-04-24T22:21:48","date_gmt":"2015-04-24T20:21:48","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=607"},"modified":"2015-05-04T08:46:51","modified_gmt":"2015-05-04T06:46:51","slug":"bauersfeldstrasse-winzerlas-ortsteilbuergermeister-ist-ueber-den-absichtsbeschluss-informiert-worden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/04\/24\/bauersfeldstrasse-winzerlas-ortsteilbuergermeister-ist-ueber-den-absichtsbeschluss-informiert-worden\/","title":{"rendered":"„Bauersfeldstra\u00dfe“: Winzerlas Ortsteilb\u00fcrgermeister ist \u00fcber den Absichtsbeschluss informiert worden"},"content":{"rendered":"
\"Die<\/a>
Die „Bauersfeldstra\u00dfe“ in Winzerla – Fotoquelle \u00a9 Kartenportal der Stadt Jena<\/figcaption><\/figure>\n

J\u00fcngst teilte der Internet-Blog \u201cJENAPOLIS \u2013 ZUSAMMEN(+)WACHSEN … f\u00fcr Jena und einen lebendigen Osten\u201d seinen Lesern mit (Zitat): „Bauma\u00dfnahmen werden sowohl im Werkausschuss KSJ als auch im Stadtentwicklungsausschuss behandelt. Eigentlich sollten die Ortsteilb\u00fcrgermeister\/innen informiert werden, aber das klappt noch nicht einmal in Winzerla f\u00fcr die Bauersfeldstra\u00dfe. Dort soll f\u00fcr 1 Mio \u20ac die Stra\u00dfe aufgewertet werden. Ortsteilb\u00fcrgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt war zurecht emp\u00f6rt \u00fcber das Vorgehen von KSJ und beantragte (…) im Ausschuss eine Vertagung des Absichtsbeschlusses.“<\/em><\/p>\n

Hierzu ist zu sagen, dass Ortsteilb\u00fcrgermeisterinnen und Ortsteilb\u00fcrgermeister selbstverst\u00e4ndlich \u00fcber Bauma\u00dfnahmen zu informieren sind. Dies wird vom Dezernat Stadtentwicklung (B\u00fcro des Dezernenten) stets so vorgenommen und war nat\u00fcrlich auch bei der „Bauersfeldstra\u00dfe“ der Fall. Vor Jahren fanden in Winzerla Planungswerst\u00e4tten statt, wobei auch die Bauma\u00dfnahme „Bauersfeldstra\u00dfe“ behandel wurde und der Ortsteilrat eingebunden war. Vor Kurzem wurde im Stadtentwicklungsausschuss (SEA)<\/a> die Planung zur „Bauersfeldstra\u00dfe“<\/a> vorgestellt und im Beisein des Ortsteilb\u00fcrgermeisters Gebhardt best\u00e4tigt.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus wurde der vom JENAPOLIS-Blog Autor angesprochene Absichtsbeschluss<\/a> Herrn Gebhardt lange vor der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.04.2015 zur Kenntnis und Information \u00fcbersandt. Der Leiter der Abteilung Beitr\u00e4ge im Kommunalservice Jena, Herr Sauer, sprach eine Woche vor der Sitzung am 23.04. mit Herrn Gebhardt \u00fcber die Vorlage, dieser wiederum informierte sich danach auf verschiedener Ebene \u00fcber den Absichtsbeschluss, sagte dabei, dass ihm pers\u00f6nlich die gesetzlichen Regularien einer Beitragerhebung trotz F\u00f6rdermittelgew\u00e4hrung bisher nicht bekannt gewesen seien.<\/p>\n

Aus diesem Grund wurde am 23.04.2015 mehrheitlich im SEA entschieden, den Absichtsbeschluss zuerst im Ortsteilrat Winzerla zu behandeln und dann erneut im SEA. Die oben genannt bei JENAPOLIS bez\u00fcglich der „Bauersfeldstra\u00dfe“ gegebenen Informationen entbehren somit jeglicher Grundlage und sind frei erfunden.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich kann die Position der Stadt Jene wie folgt dargelegt werden: Zeitgleich mit dem Einbringen und Behandeln von beitragsrechtlichen Absichtsbeschl\u00fcssen im SEA wird der jeweilige Ortsteilb\u00fcrgermeister bzw. die Ortsteilb\u00fcrgermeisterin informiert und eingeladen. Die Stadt Jena oder der Kommunalservice sind nicht verpflichtet, zuvor eine Vorlage im Ortsteilrat vorzustellen; solches geschieht deshalb regelm\u00e4\u00dfig immer erst NACH der Einbringung dieser Beschl\u00fcsse im SEA. Auch ist ein evt. Votum eines Ortsteilrates lediglich eine Empfehlung an den Ausschuss oder den Stadtrat; er kann sich also niemals verbindlich z.B. f\u00fcr oder gegen einen Absichtsbeschluss entscheiden.<\/p>\n

———————-<\/p>\n

Klarstellung:<\/span> Der angesprochene Blog-Journalist weist gegen\u00fcber der Stadt Jena darauf hin, dass seine Mitteilung als Kommentar zu sehen ist, den er in Zusammenhang mit einem seiner Artikel<\/a> abgegeben hat. Er hat recht. Da Kommentare keinen journalistischen Inhalt besitzen m\u00fcssen, m\u00fcssen sie auch nicht der Wahrheit entsprechen.<\/strong><\/span><\/p>\n

Ihre Abteilung Beitr\u00e4ge im Kommunalservice Jena<\/strong><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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