{"id":592,"date":"2015-04-24T19:01:56","date_gmt":"2015-04-24T17:01:56","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=592"},"modified":"2016-10-05T08:07:21","modified_gmt":"2016-10-05T06:07:21","slug":"im-kraehmer-mehrere-fehlerhafte-und-unrichtige-informationen-von-jenapolis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/04\/24\/im-kraehmer-mehrere-fehlerhafte-und-unrichtige-informationen-von-jenapolis\/","title":{"rendered":"„Im Kr\u00e4hmer“: Im Internet kursieren mehrere fehlerhafte und unrichtige Informationen"},"content":{"rendered":"
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Die Anliegerstra\u00dfe „Im Kr\u00e4hmer“ (= in der Vorlage des KSJ enthalten) – Foto 2 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Im Artikel eines Internet-Blogs vom 24.04.2015 werden unter dem Titel „Es gibt in Jena wichtigere Stra\u00dfen zu sanieren!“<\/em> unrichtige und fehlerhafte Angaben gemacht.<\/p>\n

Unter anderem schreibt der Autor des Artikels zur Vorlage „Absicht zur Verbesserung bzw. grundhaften Erneuerung der Stra\u00dfe Im Kr\u00e4hmer in W\u00f6llnitz“ (Zitat): „Schon im Titel der Vorlage schwingt Unsicherheit mit: Soll die Anliegerstra\u00dfe nun verbessert oder grundhaft erneuert werden? Immerhin soll der ‚Spa\u00df‘ gesch\u00e4tzte 400 000 Euro kosten. Die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer werden mit Stra\u00dfen(aus)baubeitr\u00e4gen in H\u00f6he von 240 000 zur Kasse gebeten.“<\/em> – Dies ist nicht zutreffend. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) am 23.04.2015 wurde erkl\u00e4rt, dass das Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz (Th\u00fcrKAG) in \u00a7 7 gleichberechtigt die Begriffe „Erneuerung“ und „Verbesserung“ benennt<\/a>. Zur Vorlage „Im Kr\u00e4hmer“ wurde von Seiten des Kommunalservice Jena (KSJ) ausgef\u00fchrt, dass die Stra\u00dfenbestandteile „Im Kr\u00e4hmer“, welche vorhanden sind, erneuert werden sollen und andere, die (wie etwa die Stra\u00dfenentw\u00e4sserung) neu zu bauen sind, eine Verbesserung im Sinne des \u00a7 7 Th\u00fcrKAG darstellen. Der KSJ ist hier also keineswegs „unsicher“, sondern folgt dem Wortlaut der Gesetzesvorgabe.<\/p>\n

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Die Anliegerstra\u00dfe „Im Kr\u00e4hmer“ (= in der Vorlage des KSJ enthalten) – Foto 1 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Die Fahrbahn „Im Kr\u00e4hmer“ (jedenfalls soweit sie Bestandteil des Absichtsbeschlusses ist) befindet sich zwar augenscheinlich in keinem schlechten Zustand, wurde aber nie nach den Regeln des Stra\u00dfenbaus hergestellt. Aber auch der in der Beschlussvorlage nicht f\u00fcr eine beitragspflichtige Erneuerung mit einbezogene Stra\u00dfenteil vor dem W\u00f6llnitzer Friedhof (siehe Foto ganz unten) soll ert\u00fcchtigt bzw. ordentlich hergestellt werden, was jedoch weder Bestandteil der Vorlage 15\/0344-BV „Absicht zur Verbesserung bzw. grundhaften Erneuerung der Stra\u00dfe ‚Im Kr\u00e4hmer‘ in W\u00f6llnitz“ war, noch konnten hierzu ausreichend die notwendigen Erl\u00e4uterungen gegeben werden, da die Ausschussvorsitzende die Rednerliste bereits geschlossen hatte. Wenn der Autor des Blog-Berichtes also schreibt, dieser Abschnitt werde (Zitat) „grunds\u00e4tzlich nicht gemacht, wie es der Abteilungsleiter in seiner Einleitung formulierte“, <\/em>so ist auch dies unzutreffend.<\/p>\n

Im Gegenteil: Hier wird in der nahen Zukunft in Absprache mit dem Zweckverband JenaWasser ein Kanal gebaut, der das Au\u00dfengebietswasser \u00fcber die Stra\u00dfe „Oberes Pennickental“ hinaus ableitet. In diesem Zuge ist dann auch eine (hier jedoch beitragsfreie) Stra\u00dfenherstellung vorgesehen. Insofern stimmt es also nur halb, wenn der Autor schreibt „B\u00fcrger und Stadtr\u00e4te verstehen aber nicht, weshalb ein Teil der Stra\u00dfe ausgespart werden soll. Die Antwort auf diese Frage musste KSJ-Abteilungsleiter Sauer auch der Ausschussvorsitzenden Elisabeth Wackernagel schuldig bleiben“<\/em>.<\/p>\n

Ebenfalls vom Autor des Ausschuss-Berichtes falsch wiedergegeben ist, wenn er schreibt (Zitat) „Mit 9 von 10 Stimmen wurde diese Beschlussvorlage (…) von der Tagesordnung genommen“<\/em>. Tatsache ist, dass die Beschlussvorlage auf der Tagesordnung stand, am 23.04.2015 auch ausgiebig behandelt wurde und nur die Entscheidung \u00fcber den Beschluss verschoben wurde, bis ein Votum des Ortsteilrates W\u00f6llnitz vorliegt<\/a>.<\/p>\n

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Die Au\u00dfenbereichs-Stra\u00dfe „Im Kr\u00e4hmer“ (= im Absichtsbeschluss des KSJ nicht enthalten) – Foto 1 \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Weiter schrieb der Autor, dass KSJ-Abteilungsleiter Rainer Sauer am 23.04.2015 im SEA die Zusammenh\u00e4nge erl\u00e4utert habe, aber (Zitat) „auch f\u00fcr die fehlerhafte ‚r\u00fcckhaltlose Aufkl\u00e4rung‘ im Pennickental verantwortlich ist \u2013 und schon einmal den Briefbogen des Oberb\u00fcrgermeisters f\u00fcr die Korrespondenz benutzt“<\/em>. Und auch diese Darstellung ist unrichtig!<\/p>\n

Hierzu ist 1.) zu bemerken, dass die Abteilung Beitr\u00e4ge des KSJ und ihre Mitarbeiterinnen und MItarbeiter, dienstlich verpflichtet sind, bei Schriftverkehr oder Stra\u00dfenbaubeitragsbescheiden Briefk\u00f6pfe zu verwenden, auf denen der Oberb\u00fcrgermeister der Stadt Jena aufgef\u00fchrt ist. Dies geschieht um die hoheitliche Aufgabe der Beitragserhebung vom sonst \u00fcblichen Briefverkehr des Eigenbetriebs Kommunalservice Jena abzuheben – ganz so, wie es die Verwaltungsgerichte fordern. 2.) ist Herr Sauer nicht f\u00fcr eine „fehlerhafte ‚r\u00fcckhaltlose‘ Aufkl\u00e4rung im Pennickental“<\/em> verantwortlich, sondern er hat im Dezember 2014 im SEA eine entsprechende Berichtsvorlage des Oberb\u00fcrgermeisters der Stadt Jena<\/a> erl\u00e4utert.<\/p>\n

Unter Bezugnahme auf den Internet-Bericht „Es gibt in Jena wichtigere Stra\u00dfen zu sanieren!“<\/em> erkl\u00e4rt der Leiter der Abteilung Beitr\u00e4ge im Kommunalservice Jena, Herr Rainer Sauer, es sei bedauerlich, dass durch solche fehlerhaften und teilweise unrichtigen Informationen immer wieder Unruhe in die Bev\u00f6lkerung getragen wird. „Es ist ja auch nicht das erste Mal. \u00c4hnliches machte der gleiche Autor zuvor schon bei der L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a> und der Stra\u00dfe Pennickental<\/a>. Wir sind als KSJ – und zwar sowohl bei der Stra\u00dfenplanung, der Stra\u00dfenverwaltung als auch der Stra\u00dfenbaubeh\u00f6rde – von der Notwendigkeit der Ma\u00dfnahme \u00fcberzeugt, die im Wesentlichen, wie es der Werkleiter des KSJ im Ausschuss auch erl\u00e4uterte, auf Regularien des Abwasserzweckverbandes zur Stra\u00dfenentw\u00e4sserung zur\u00fcck geht. Solches erw\u00e4hnt der Verfasser des Blog-Berichts aber gerade nicht und stellt zudem die ganze Absicht zur Erneuerung und Verbesserung der Stra\u00dfe auch noch als ‚Spa\u00df‘ dar.“<\/em><\/p>\n

Wenn der Autor mit den Mitteln der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung arbeiten wolle, so Sauer, m\u00fcsste er eine solche in seinem Bericht \u00fcber den Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrates auch besser kennzeichnen, um sie f\u00fcr alle Leser von einer seri\u00f6sen Berichterstattung klar abzugrenzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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