{"id":510,"date":"2015-03-12T17:52:20","date_gmt":"2015-03-12T16:52:20","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=510"},"modified":"2015-03-16T15:24:11","modified_gmt":"2015-03-16T14:24:11","slug":"pennickental-eine-geeigneter-mediator-ist-gefunden-jetzt-soll-baldmoeglichst-das-weitere-verfahren-bestimmt-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/03\/12\/pennickental-eine-geeigneter-mediator-ist-gefunden-jetzt-soll-baldmoeglichst-das-weitere-verfahren-bestimmt-werden\/","title":{"rendered":"„Pennickental“: Eine geeigneter Mediator ist gefunden – Jetzt soll baldm\u00f6glichst das weitere Verfahren bestimmt werden"},"content":{"rendered":"

\"Pennickental<\/a>Die Stadt Jena ist auf der Suche nach einem geeigneten Mediator in der Causa „Pennickental“ f\u00fcndig geworden, wie der beim Kommunalservice Jena t\u00e4tige Abteilungsleiter Beitr\u00e4ge, Herr Rainer Sauer, mitteilte. Der ins Auge gefasste Kandidat ist Rechtsanwalt und anerkannter Experte der zwischen Anliegern und Stadt Jena strittigen Materie. Zudem kennt sich sowohl mit den Feinheiten des Beitragsrechts als auch der Rechtsprechung aus, da er sich bereits seit vielen Jahren mit dem Verwaltungsrecht und namentlich dort mit dem Stra\u00dfenbeitragsrecht befasst.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus ist er Wirtschafts- und Beitragserhebungsmediator und war in dieser Funktion zuvor z.B. in West-Th\u00fcringen t\u00e4tig. Hierzu Rainer Sauer: „Wir haben ohne Zweifel jemanden gewinnen k\u00f6nnen, dessen F\u00e4higkeiten au\u00dfer Zweifel stehen und der unabh\u00e4ngig genug ist, um es beiden Seiten – den Anliegern wie der Stadt Jena – zu erm\u00f6glichen, ihre Sichtweisen in das Pennickental-Verfahren einzubringen und zu einem konstruktiven Ergebnis zu kommen.“<\/em><\/p>\n

Mediation sei, so Sauer weiter, eine zeitgem\u00e4\u00dfe Verfahrensweise, mit Konflikten umzugehen – auch die MItglieder des Jenaer Stadtentwicklungsausschusses und Dezernent Denis Peisker hatten sich eine Mediation zum „Pennickental“ gew\u00fcnscht. „Im Verfahren geht es dem Mediator darum, sich mitzuteilen und andere anzuh\u00f6ren, sich zudem auch in andere Aspekte des Konflikts hineinzudenken und hierbei f\u00fcr alles offen und ehrlich zu sein“<\/em>, so der Leiter der Jenaer Beitragserhebung. Gerade weil Sauer hier selbst \u00fcber Erfahrungen verf\u00fcgt, war ihm die Beteiligung einer neutralen, allparteilichen, dritten Person in der Angelegenheit wichtig, damit man „miteinander respektvoll ins Gespr\u00e4ch kommen kann, um die gegenseitig verfochtenen Positionen, Meinungen, Erwartungen und Sichtweisen in aller Ruhe darlegen zu k\u00f6nnen“<\/em>, wie er es ausdr\u00fcckte.<\/p>\n

„Auch der lateinischen Ursprung des Adjektivs ‚medius‘ deutet hierauf hin: Unser Mediator muss ‚inmitten, in der Mitte stehend, dazwischenliegend, neutral, unparteiisch‘ sein“<\/em>, erkl\u00e4rte der Abteilungsleiter, betonte dann aber zugleich die Freiwilligkeit, der prinzipiell an der Mediation zu beteiligenden Parteien, diese wahrzunehmen. „Wer hieran nicht teilnehmen m\u00f6chte, wird zu nichts dergleichen gezwungen“<\/em>, sagte Sauer. Daher m\u00fcsse man nun alle Beitragspflichtigen im „Pennickental“ anschreiben, ob diese einer Mediation zustimmen. Erst dann k\u00f6nne entschieden werden, ob beide Seiten eine Mediation wollen und der Mediator von der Stadt Jena verbindlich verpflichtet sowie das Verfahren begonnen werden.<\/p>\n

Im Stadtentwicklungsauschuss am 19.03.2015 wird Sauer den Stadtr\u00e4ten den letzten Stand zur Beitragserhebung im „Pennickental“ mitteilen und k\u00f6nnte m\u00f6glicherweise bereits den Namen des Mediators bekannt geben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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