{"id":382,"date":"2015-02-24T15:59:12","date_gmt":"2015-02-24T14:59:12","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=382"},"modified":"2015-02-24T16:04:15","modified_gmt":"2015-02-24T15:04:15","slug":"absichtsbeschluesse-drei-beschlussvorlagen-zur-beitragserhebung-zwischen-milchhof-und-himmelreich-kommen-im-april-2015","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/02\/24\/absichtsbeschluesse-drei-beschlussvorlagen-zur-beitragserhebung-zwischen-milchhof-und-himmelreich-kommen-im-april-2015\/","title":{"rendered":"Absichtsbeschl\u00fcsse: Drei Beschlussvorlagen zur Beitragserhebung zwischen „Milchhof“ und „Himmelreich“ kommen im April 2015"},"content":{"rendered":"
\"Vier<\/a>
Vier beitragsrechtliche Bereiche der Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord – Graf\u00edk \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Im Zuge des Projektes „Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord“ zwischen der „Camburger Stra\u00dfe“ am sog. „Milchhof“ und dem Wohngebiet „Himmelreich“ ist zuk\u00fcnftig die Erhebung von Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen zu erwarten. Da sich die Kostengr\u00f6\u00dfen des Dezernats Stadtentwicklung im Moment lediglich auf gesch\u00e4tzte Annahmen beziehen und sich die sp\u00e4tere Grundst\u00fcckssituation potentiell beitragspflichtiger Grundst\u00fccke heute noch unklar darstellt, sind detaillierte Angaben zu m\u00f6glichen Beitragsh\u00f6hen zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen. Alle hier in der Folge genannten Zahlen sind insofern Annahmen.<\/p>\n

Vor einer Erhebung von Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen kommt es in Jena in der Regel zu sog. „Absichtsbeschl\u00fcssen“ im Stadtentwicklungsausschuss, bei denen die Stadt Jena die Absicht bekundet, eine \u00f6ffentliche Stra\u00dfe grundhaft zu erneuern und hierf\u00fcr in sp\u00e4teren Jahren Beitr\u00e4ge zu erheben. Nach Beschluss der Bauabsicht erhalten die betroffenen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer Informationsschreiben und werden sp\u00e4ter in einer \u00f6ffentlichen Informationsveranstaltung \u00fcber die Notwendigkeit der Herstellungsma\u00dfnahme sowie den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert.<\/p>\n

Aufgrund der Besonderheiten der Beitragserhebung nach dem Baugesetzbuch<\/a> sowie dem Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz<\/a> gibt es bei dem Projekt „Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord“ zwischen der „Camburger Stra\u00dfe“ am „Milchhof“ und dem Wohngebiet „Himmelreich“ vier unterschiedliche, beitragsrechtich zu betrachtende, Bereiche. Im sog. „Feld 4“ (= in der Abbildung ganz oben rechts) kommt es zu keiner Erhebung von Beitr\u00e4gen. Insgesamt entst\u00fcnden aber im Verlauf der gesamten Baustrecke zu entrichtende Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge in einer Gesamth\u00f6he von rund 1.500.000 Euro<\/strong>.<\/p>\n

Die Absichtsbeschl\u00fcsse f\u00fcr die Bereiche „Feld 1“, „Feld 2“ und „Feld 3“<\/strong> sind von Seiten der Abteilung Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 16.04.2015<\/strong> vorgesehen. Sie haben die Bearbeitungsnummern:<\/p>\n

\"Beitragsrechtlicher<\/a>14\/0341-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und Erneuerung der „Naumburger Stra\u00dfe (Teil 1)“ im Zuge der Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord.<\/strong> Diese Vorlage betrifft den Bereich zwischen der „Camburger Stra\u00dfe“ und der Stra\u00dfe „Steinbach“<\/p>\n

\"Beitragsrechtlicher<\/a>14\/0342-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und Erneuerung der „Naumburger Stra\u00dfe (Teil 2)“ im Zuge der Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord.<\/strong> Diese Vorlage betrifft den Bereich zwischen der Stra\u00dfe „Steinbach“ und der „Br\u00fcckenstra\u00dfe“<\/p>\n

\"Beitragsrechtlicher<\/a>14\/0343-BV = Absichtsbeschluss zur Verbesserung und Erneuerung der „Naumburger Stra\u00dfe (Teil 3)“ im Zuge der Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord.<\/strong> Diese Vorlage betrifft den Bereich zwischen der „Br\u00fcckenstra\u00dfe“ und der jetzigen Stra\u00dfenbahnwendeschleife.<\/p>\n

Nach bisherigen Sch\u00e4tzungen der Abteilung Beitr\u00e4ge (= die Zahlen k\u00f6nnen sich bis zur Einbringung der einzelnen Vorlagen aus den verschiedensten Gr\u00fcnden noch \u00e4ndern) h\u00e4tten die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer…<\/p>\n

im Bereich der „Naumburger Stra\u00dfe (Teil 1)“, also zwischen der „Camburger Stra\u00dfe“ und der Stra\u00dfe „Steinbach“ in sp\u00e4teren Jahren m\u00f6glicherweise rund 330.000 Euro an Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen zu bezahlen,<\/p>\n

im Bereich der\u00a0„Naumburger Stra\u00dfe (Teil 2)“, d.h. zwischen der Stra\u00dfe „Steinbach“ und der „Br\u00fcckenstra\u00dfe“\u00a0zuk\u00fcnftig etwa 980.000 Euro sowie die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer der<\/p>\n

„Naumburger Stra\u00dfe (Teil 3)“, damit ist der Bereich zwischen der „Br\u00fcckenstra\u00dfe“ und der jetzigen Stra\u00dfenbahnweneschleife gemeint, ca. 190.000 Euro.<\/p>\n

\"Grenze<\/a>Im Bereich „Naumburger Srra\u00dfe (Teil 2)“ verl\u00e4uft zudem eine Grenze zwischen zwei Ortsteilen (= Ortsteilgrenze siehe Grafik). Von den hier zu erwartenden rund 980.000 Euro an Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen w\u00fcrden zuk\u00fcnftig nach \u00fcberschl\u00e4giger Aufteilung auf die L\u00f6bstedter Seite rund 330.000 Euro entfallen und auf Zw\u00e4tzen etwa 650.000 Euro.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Zuge des Projektes „Stra\u00dfenbahnverl\u00e4ngerung Nord“ zwischen der „Camburger Stra\u00dfe“ am sog. „Milchhof“ und dem Wohngebiet „Himmelreich“ ist zuk\u00fcnftig die Erhebung von Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen…<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":387,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,2],"tags":[],"class_list":["post-382","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-termine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/382","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=382"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/382\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":397,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/382\/revisions\/397"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media\/387"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=382"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=382"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=382"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}