{"id":3377,"date":"2019-08-27T11:06:28","date_gmt":"2019-08-27T09:06:28","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=3377"},"modified":"2019-08-28T10:18:11","modified_gmt":"2019-08-28T08:18:11","slug":"kostenersatz-strassenbeitraege-wie-jena-seine-ansprueche-gegenueber-dem-freistaat-berechnet-1","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2019\/08\/27\/kostenersatz-strassenbeitraege-wie-jena-seine-ansprueche-gegenueber-dem-freistaat-berechnet-1\/","title":{"rendered":"Kostenersatz „Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge“: Wie Jena seine Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Freistaat berechnet (1)"},"content":{"rendered":"\n

Vorbemerkung
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Nach einer Abschaffung der Erhebung von Stra\u00dfen(aus)baubeitr\u00e4gen, sollen die Th\u00fcringer Kommunen berechtigt sein, ihre Beitragsausf\u00e4lle gegen\u00fcber dem Freistaat Th\u00fcringen geltend zu machen und diese vom Land ersetzt zu bekommen. Hierzu sollen \u2013 so der Wunsch der rot-rot-gr\u00fcnen Koalitionsfraktionen \u2013 schnellstens Richtlinien erlassen werden, wie Kommunen ihre Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Freistaat geltend machen sollen; eine Verfahrensweise \u00e4hnlich der Beantragung von F\u00f6rdermitteln ist im Gespr\u00e4ch.<\/em><\/p>\n

Neben dem Erlass von Richtlinien hat die Landesregierung auch noch zu bestimmen, 1.) wo die Ersatzanspr\u00fcche zu beantragen sind, 2.) welche Stelle die Antr\u00e4ge bearbeitet und ggf. 3.) falls die Abarbeitung der Antr\u00e4ge mehr Zeit als vorgesehen beanspruchen sollte, wie schnell die St\u00e4dte und Gemeinden zu ihrem Geld kommen.<\/em><\/p>\n

In diesem Artikel geht es jedoch allein um die Frage, wie die Stadt Jena aktuell ihre Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Freistaat errechnet.<\/em><\/p>\n

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1.) Beantragung der Ersatzzahlungen f\u00fcr Jenaer Stra\u00dfenausbauprojekte des Jahres 2019, die ab dem 01.01.2019 begonnen wurden<\/strong><\/p>\n

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KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

In Jena haben in diesem Jahr bisher zwei Ausbauprojekte an Verkehrsanlagen begonnen, f\u00fcr die nach \u00a7 7 des „alten“ KAG und der Satzung der Stadt Jena SBS’2008<\/a> Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge zu erheben gewesen w\u00e4ren.<\/p>\n

A) <\/strong>Die L\u00f6bichauer Stra\u00dfe<\/strong> im Abschnitt zwischen der Karl-Liebknecht-Stra\u00dfe und der Stra\u00dfe Vor der Gembdenm\u00fchle<\/a><\/p>\n

B) <\/strong>Die Tatzendpromenade<\/strong> im Abschnitt von der Gustav-Fischer-Stra\u00dfe bis zur Carl-Zeiss-Promenade<\/a><\/p>\n

Zu A): Die L\u00f6bichauer Stra\u00dfe<\/strong> (siehe Planauszug oben) ist im beschriebenen Abschnitt in der Kategorie B (= Haupterschlie\u00dfungsstra\u00dfe) eingestuft. Hier h\u00e4tten sich Anlieger mit folgenden Prozenten an den umlagef\u00e4higen Herstellungskosten zu beteiligen…<\/p>\n

…Fahrbahn 45 % \/\/\/ Radweg 45 % \/\/\/ Parkstreifen 55 % \/\/\/ Gehweg 55 % \/\/\/ Stra\u00dfenbeleuchtung 55 % \/\/\/ Stra\u00dfenoberfl\u00e4chenentw\u00e4sserung 55 % \/\/\/ unselbstst\u00e4ndige Gr\u00fcnanlagen sowie Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn 55 %.<\/p>\n

Die detaillierten Unterlagen der Stra\u00dfenplanung aus der Abteilung Strategie und Planung des Kommunalservice Jena waren die Basis f\u00fcr die weiteren Kostenberechnungen; Ausschreibungsergebnisse liegen aktuell noch nicht vor. So ergeben sich Ausbaukosten von derzeit rund 1,27 Mio. Euro. Gek\u00fcrzt um den st\u00e4dtischen Anteil w\u00e4ren rund 880.000 Euro umzulegen; die Stadt Jena hatte erwogen 2019 vorab eine Vorausleistung von 70 % der umzulegenden Summe zu erheben, also ca. 615.000 Euro.<\/p>\n

In der L\u00f6bichauer Stra\u00dfe gibt es im benannten Abschnitt (nach derzeitigem Stand) etwa 80 Grundst\u00fccke, auf die sich die 880.000 Euro verteilen. Aufgrund der aktuell satzungsm\u00e4\u00dfig verankerten Verg\u00fcnstigung f\u00fcr mehrfach erschlossene Grundst\u00fccke, w\u00fcrde sich die von der Stadt Jena „nach altem Recht“ zu erhebende Beitragssumme auf etwa 810.000 Euro reduzieren. Den Nachweis f\u00fchrt die Stadt Jena durch die entsprechende Verteilerliste im Zusammenhang mit der Kostenzusammenstellung.<\/p>\n

In Rechnung gestellt werden dem Freistaat Th\u00fcringen deshalb f\u00fcr diese Stra\u00dfenausbauma\u00dfnahme des Jahres 2019 vorerst 810.000 Euro.<\/strong> Diese Summe kann sich ver\u00e4ndern, wenn der Ausbau teurer oder preiswerter werden sollte, als vorgesehen.<\/p>\n

Weshalb 810.000 Euro und nicht 880.000? Weil die Stadt Jena nicht mehr Geld vom Freistaat erhalten m\u00f6chte, als sie bei einer Beitragserhebung erhalten h\u00e4tte. Legt der Freistaat in seinen Richtlinien jedoch fest, dass Verg\u00fcnstigungen f\u00fcr mehrfach erschlossene Grundst\u00fccke keine Rolle bei der Bemessung des Ersatzanspruchs spielen sollen, wird Jena selbstverst\u00e4ndlich die volle Summe beantragen. \/ RS<\/p>\n

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Hinweis: Der n\u00e4chste Teil des Artikels unter dem Titel „Kostenersatz ‚Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge‘: Wie Jena seine Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Freistaat berechnet (2)“<\/a> erscheint in K\u00fcrze.<\/strong><\/p>\n

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Vorbemerkung Nach einer Abschaffung der Erhebung von Stra\u00dfen(aus)baubeitr\u00e4gen, sollen die Th\u00fcringer Kommunen berechtigt sein, ihre Beitragsausf\u00e4lle gegen\u00fcber dem Freistaat Th\u00fcringen geltend zu machen…<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":3386,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3377","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3377","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3377"}],"version-history":[{"count":22,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3377\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3429,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3377\/revisions\/3429"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3386"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3377"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3377"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3377"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}