{"id":3023,"date":"2018-11-06T09:35:33","date_gmt":"2018-11-06T08:35:33","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=3023"},"modified":"2018-11-06T15:02:32","modified_gmt":"2018-11-06T14:02:32","slug":"beispiel-luetzowstrasse-weshalb-ein-strassenausbau-laenger-dauern-kann-als-geplant","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2018\/11\/06\/beispiel-luetzowstrasse-weshalb-ein-strassenausbau-laenger-dauern-kann-als-geplant\/","title":{"rendered":"Beispiel L\u00fctzowstra\u00dfe: Weshalb ein Stra\u00dfenausbau l\u00e4nger dauern kann als geplant"},"content":{"rendered":"

In einem Artikel vom 31.10.\/01.11.2018<\/a> berichtete die Ostth\u00fcringer Zeitung (OTZ) u.a. dar\u00fcber, dass der Ausbau der L\u00fctzowstra\u00dfe in Jena-Lichtenhain wesentlich l\u00e4nger dauert als geplant. Weshalb ist das so? – Dies m\u00f6chten wir hier beispielhaft f\u00fcr andere Stra\u00dfen kurz erl\u00e4utern:<\/p>\n

Im Jenaer Ortsteil Lichtenhain sollte eine rund 200 Meter lange Anliegerstra\u00dfe erneuert werden. Dies beschloss der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats vor mehr als vier Jahren in seinem Absichtsbeschlusses Nr. 14\/0027-BV<\/a>. Nach verschiedenen Anl\u00e4ufen und \u00c4nderungen der Baul\u00e4ngen durch Initiativen von B\u00fcrgern und dem Ortsteilrat, begannen die Arbeiten im Sommer 2017.<\/p>\n

Bereits damals war klar (und wurde auch so nach au\u00dfen kommuniziert), dass es sich bei der L\u00fctzowstra\u00dfe aus ihrer Historie heraus im Grunde um keine Stra\u00dfe handelt, die in fr\u00fcheren Zeiten nach den Regelwerken der seinerzeitigen Stra\u00dfenbaukunst erstmalig endg\u00fcltig hergestellt war.<\/p><\/blockquote>\n

Im hinteren Teil der Stra\u00dfe gab es beispielweise keinen wirklichen Stra\u00dfenunterbau, sondern vor vielen Jahrzehnten hatte die Lichtenhainer Gemeinde auf felsigem Untergrund bauen lassen. Auch St\u00fctzmauern wurden damals nicht so hergestellt, wie man es von einer „ordentlichen“ Stra\u00dfe h\u00e4tte erwarten k\u00f6nnen.*<\/p>\n

In der OTZ berichteten Vertreter des Kommunalservice (KSJ) und der beteiligten Baufirmen dar\u00fcber, welche Probleme sich beim Stra\u00dfenbau auftaten. „Unerwartet hohe Anforderungen“ nannte dies Bert Backhaus, der Projektverantwortliche beim KSJ. Au\u00dferdem kam es vor einem Jahr zum Bruch einer B\u00f6schung. Die Folge: Um Sch\u00e4den am dar\u00fcber befindlichen Wohnhaus zu verhindern, war viel zus\u00e4tzliche Arbeit vonn\u00f6ten (= eine Spezialfirma trieb Bauanker in den Hang und spritzte ihn mit einer St\u00fctzwand aus Beton aus), die erheblichen Zeitverzug mit sich brachte.<\/p>\n

\"Die
KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Zwar ist die L\u00fctzowstra\u00dfe vom Verkehrsaufkommen her m\u00f6glicherweise<\/p>\n

„eine der unbedeutendsten Stra\u00dfen Jenas“,<\/p><\/blockquote>\n

wie es Thomas Beier von der OTZ schrieb, jedoch war der Instandhaltungsaufwand \u00fcber die Jahre so hoch, dass man sich auf Seiten der Stadt dazu entschloss, eine grundhafte Erneuerung anzustreben. Am Anfang gab es hier grunds\u00e4tzliche Probleme zwischen dem Ortsteil und dem Kommunalservice Jena, weil ein ehemaliger leitender Mitarbeiter – der inzwischen Baub\u00fcrgermeister einer Stadt in Sachsen ist – den Lichtenhainern zugesagt hatte, dass der Ausbau der L\u00fctzowstra\u00dfe von der Stadt aus Instandhaltungsmitteln bestritten werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Als klar war, dass dem nicht so ist** und die Arbeiten wesentlich umfangreicher auszuf\u00fchren sind, als vorgesehen (was sich ja durch die aktuelle Entwicklung best\u00e4tigte \/ s.o.) k\u00e4mpfte der Ortsteilrat mit seinem Ortsteilb\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller darum, die Baustrecke zu verk\u00fcrzen. Urspr\u00fcnglich sollte auch der vordere Teil mitgemacht werden, der aber optisch in einem guten Zustand war. Deshalb einigte man sich mit dem SEA auf Wunsch der B\u00fcrger auf einen minimalen Ausbau der Stra\u00dfe allein im Mittel- und Schlussteil, zudem aus Kostengr\u00fcnden mit Engstellen von nur 3,15 Metern Breite. Dagegen legte nun der KSJ Widerspruch ein, weil dies nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestfahrbahnbreiten entsprach und daher „nicht vollzugsf\u00e4hig“ sei, wie es KSJ-Werkleiter Uwe Feige damals erkl\u00e4rte.<\/p>\n

\"\"
KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Der Stadtentwicklungsausschuss beschloss schlie\u00dflich eine Bauvariante mit einer durchg\u00e4ngiger Fahrbahnbreite von 4,50 Metern, jedoch ohne das Anfangsteil der L\u00fctzowstra\u00dfe. Als dann die bereits erw\u00e4hnte B\u00f6schung abgetragen wurde, brach ein Hang im Mittelteil der Stra\u00dfe ab. Insgesamt spricht viel daf\u00fcr, dass es sich bei der L\u00fctzowstra\u00dfe – und sie steht hier stellvertretend f\u00fcr viele, \u00e4hnliche Stra\u00dfen in unserer Stadt – um KEINE Stra\u00dfe gehandelt hat, die nach \u00a7 242 Absatz 9 Baugesetzbuch (BauGB)*** am 03.10.1990 bereits erstmalig endg\u00fcltig hergestellt war.<\/p>\n

NACHTRAG: Kurzzeitig war auch dar\u00fcber nachgedacht worden, ob in der L\u00fctzowstra\u00dfe vielleicht sogar Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge erhoben werden m\u00fcssten. Das Bundesverwaltungsgericht hat mittlerweile bez\u00fcglich \u00a7 242 Abs. 9 BauGB verbindlich klargestellt (siehe hier z.B. das Urteil vom 11.07.2007 – BVerwG 9 C 5.06<\/a>), dass eine \u00f6ffentliche Erschlie\u00dfungsanlage in der ehemaligen DDR nur dann als am 03.10.1990 erstmalig endg\u00fcltig hergestellt gilt, wenn folgendes Mindestma\u00df an bautechnischer Herrichtung erf\u00fcllt ist:<\/p>\n

– das Vorhandensein einer durchg\u00e4ngig hinreichend befestigten Fahrbahn<\/p>\n

– das Vorhandensein einer ebenso durchg\u00e4ngigen Stra\u00dfenentw\u00e4sserung (ein blo\u00dfes Versickernlassen ist hier nicht ausreichend)<\/p>\n

– eine eigene Stra\u00dfenbeleuchtung, die einen ungef\u00e4hrdeten Haus-zu-Haus-Verkehr erm\u00f6glicht<\/p><\/blockquote>\n

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KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Das hei\u00dft: Nur Stra\u00dfen, die i.S.d. \u00a7 242 Abs. 9 BauGB als erstmals endg\u00fcltig hergestellt gelten, kommen f\u00fcr die Erhebung von Stra\u00dfen(aus)baubeitr\u00e4gen infrage. Alle anderen \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen unterliegen der Erschlie\u00dfungsbeitragspflicht nach den \u00a7\u00a7 127 ff. BauGB, was aber bei der L\u00fctzowstra\u00dfe nicht der Fall ist. \/ RS<\/p>\n

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    \n
  • * = vgl. z.B. „St\u00e4dtischer Tiefbau“ von Georg Arnold, erschienen 1953 im Fachbuchverlag Leipzig, Seite 50 ff.<\/li>\n
  • ** = nach \u00a7 7 des Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetzes hat die Stadt Jena Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge zu erheben, wenn die Arbeiten an einer Stra\u00dfe grundhaft zu erfolgen haben<\/li>\n
  • *** = „F\u00fcr<\/span> Erschlie\u00dfungsanlagen oder Teile von Erschlie\u00dfungsanlagen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts bereits hergestellt worden sind, kann nach diesem Gesetz ein Erschlie\u00dfungsbeitrag nicht erhoben werden. Bereits<\/span> hergestellte Erschlie\u00dfungsanlagen oder Teile von Erschlie\u00dfungsanlagen sind die einem technischen Ausbauprogramm oder den \u00f6rtlichen Ausbaugepflogenheiten entsprechend fertig gestellten Erschlie\u00dfungsanlagen oder Teile von Erschlie\u00dfungsanlagen. (…)<\/span>„<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    In einem Artikel vom 31.10.\/01.11.2018 berichtete die Ostth\u00fcringer Zeitung (OTZ) u.a. dar\u00fcber, dass der Ausbau der L\u00fctzowstra\u00dfe in Jena-Lichtenhain wesentlich l\u00e4nger dauert als…<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":3044,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,2],"tags":[],"class_list":["post-3023","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-termine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3023","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3023"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3023\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3048,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3023\/revisions\/3048"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3044"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3023"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3023"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3023"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}