{"id":2713,"date":"2018-04-11T11:41:35","date_gmt":"2018-04-11T09:41:35","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=2713"},"modified":"2018-05-08T09:08:25","modified_gmt":"2018-05-08T07:08:25","slug":"pruefauftraege-allgemein-was-kostet-es-die-stadt-jena-sbb-einzunehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2018\/04\/11\/pruefauftraege-allgemein-was-kostet-es-die-stadt-jena-sbb-einzunehmen\/","title":{"rendered":"Pr\u00fcfauftr\u00e4ge Allgemein: Was kostet es die Stadt Jena, SBB einzunehmen?"},"content":{"rendered":"

Im Zuge der Frage „Was kostet es die Stadt Jena, Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge einzunehmen?“ war im Auftrag des Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrats die Effizienz der Beitragserhebung zu pr\u00fcfen. In\u00a0 diesem Zusammenhang wurde Bezug genommen auf ein Schreiben des Jenaer Finanzdezernenten an das Th\u00fcringer Landesverwaltungsamt (als Fach- und Dienstaufsichtsbeh\u00f6rde der Stadt Jena) vom Sommer 2013, das man HIER nachlesen kann<\/a>.<\/p>\n

Damals stellte sich dem Dezernenten die Frage, ob es zul\u00e4ssig w\u00e4re, die Anwendung der Jenaer Stra\u00dfenbaubeitragssatzung aufzuheben, wenn (wie im Jahre 2011) den Beitragseinnahmen der Stadt in H\u00f6he von rund 485.000 Euro Aufwandsausgaben in H\u00f6he von ca. 380.000 Euro entgegen stehen bzw. (wie 2012) einem Aufwand von etwa 320.000 Euro Einnahmen von 358.000 Euro, wobei die Reineinnahmen in der Berechnung von Herrn Dezernent Jauch aufgrund von Mahnungen und Vollstreckungen noch niedriger beziffert wurden. Trotz der vorgelegten Zahlen wurde der Stadt Jena vor f\u00fcnf Jahren vom Landesverwaltungsamt die Aussetzung der Stra\u00dfenbaubeitragssatzung nicht gestattet.<\/p>\n

Inzwischen hat sich die Rechtslage im Freistaat Th\u00fcringen grundlegend ge\u00e4ndert (wie wir bereits HIER<\/a> und DORT berichteten<\/a>). Doch auch bei der Effizienz der Beitragserhebung gab es grundlegene Ver\u00e4nderungen, wobei hier erstmals Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge und Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge getrennt betrachtet werden, denn schlie\u00dflich w\u00fcrden sich \u00c4nderungen bei der Beitragserhebung im Sinne der drei Pr\u00fcfauftr\u00e4ge des SEA allein auf die Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge erstrecken, da Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge aufgrund des bundesgesetzlichen Baugesetzbuchs<\/a> zwingend zu erheben sind. Deshalb war es aus Sicht des Kommunalservice Jena (KSJ) notwendig, den Erhebungsaufwand f\u00fcr Erschlie\u00dfungs- und f\u00fcr Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge prinzipiell zu splitten. Au\u00dferdem werden die „nackten“ Zahlen nun nicht mehr pauschal aufgef\u00fchrt, sondern nach einzelnen Kostenfaktoren getrennt.<\/p>\n

Grunds\u00e4tzliches<\/h1>\n

2011 \/ 2012 wie heute sind vier Mitarbeiter\/innen direkt in die Beitragserhebung der Stadt Jena involviert. Neben dem Abteilungsleiter sind dies zwei Sachbearbeiter und eine Mitarbeiterin. Deren T\u00e4tigkeit beschr\u00e4nkt sich nicht allein auf das Ausstellen von Beitragsbescheiden sondern umfasst alle Vor- und Nacharbeiten wie die Erfassung und beitragsrechtlich-bautechnische Bewertung von Grundst\u00fccken, die Ermittlung der Eigent\u00fcmer\/Teileigent\u00fcmer\/Erbbau- bzw. dinglich Nutzungsberechtigten, die B\u00fcrgerinformation und den Kontakt mit den Ortsteilr\u00e4ten sowie die Durchf\u00fchrung von Informationsveranstaltungen etc. bis hin zur Widerspruchsbearbeitung und der verwaltungsgerichtlichen Begleitung der Vorg\u00e4nge.<\/p>\n

Die Kosten<\/h1>\n

F\u00fcr diese vier MItarbeiter\/innen fallen aktuell j\u00e4hrlich rund 234.000 Euro Personalkosten an, die sich um die Pensions- und Versorgungsumlage\/n der Stadt Jena von durchschnittlich 38.000 Euro sowie im Schnitt etwa 68.900 Euro pro Jahr f\u00fcr die genutzte Infrastruktur (B\u00fcromaterial, Dienstwagennutzung, Raumkosten, Telefon, EDV, Porti usw.) erg\u00e4nzen (siehe die Quelle ganz unten).<\/p>\n

Im Schnitt kann man davon ausgehen, dass dem KSJ durch den Vollzug der Beitragserhebung zwischen 2013 und 2017 ein j\u00e4hrlicher Kostenaufwand von rund 340.000 Euro entstanden ist. Addiert man hierzu die (dem Th\u00fcringer Landesverwaltungsamt genannten) Zahlen von 2011 und 2012 w\u00e4ren es insgesamt 2,44 Mio. Euro in sieben Jahren, was pro Jahr knapp 350.000 Euro ergibt, also eine leichte Senkung zwischen 2011 und 2017 trotz allgemeiner Kostensteigerungen und der Personalkostenentwicklung.<\/p>\n

Die Effizienz<\/h1>\n

In den zehn Haushaltsjahren 2008 bis 2017 wurden in unserer Stadt Beitr\u00e4ge nach dem Baugesetzbuch<\/a> und dem Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz<\/a> in einer Gesamth\u00f6he von knapp 7,50 Mio. Euro eingenommen, davon Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge in einer Gesamth\u00f6he von 6,48 Mio. Euro. Dies ergibt eine belastbare Quote von 86,4 % Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge und 13,6 % Erchlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge.<\/p>\n

Bezogen auf die genannten knapp 350.000 Euro an j\u00e4hrlichem Kostenaufwand f\u00fcr den Vollzug der Beitragserhebung durch die Stadt Jena entspricht dies 302.500 Euro als Kosten der Erhebung von Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen nach dem Th\u00fcrKAG und 47.600 Euro Kosten der Erhebung von Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4gen nach BauGB.<\/p>\n

Den j\u00e4hrlichen Kosten von rund 303.000 Euro stehen, die bereits in einem fr\u00fcheren Artikel genannten<\/a>, 648.000 Euro Einnahmen an Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen gegen\u00fcber (= Einzeljahre in Euro 2008 = 734.000, 2009 = 555.200, 2010 = 675.500, 2011 = 472.600, 2012 = 487.700, 2013 = 827.800, 2014 = 704.000, 2015 = 565.300, 2016 = 675.500 und 2017 = 779.900).<\/p>\n

Was bedeutet dies?<\/h1>\n

1.) Die Schere zwischen den Stra\u00dfenbaubeitragseinnahmen der Stadt Jena und dem Verwaltungskostenaufwand hat sich zwischen 2011 (= Wechsel der entsprechenden Strukturen der Stadtverwaltung in den Kommunalservice Jena) und 2017 geweitet, wodurch die Effizienz entscheidend verbessert werden konnte.<\/p>\n

2.) Senkungen der Anteile der Beitragspflichtigen f\u00fchren zu verringerten Einnahmen bei (latent) gleichbleibenden Verwaltungskosten.<\/p>\n

3.) Bei einer Aussetzung der Stra\u00dfenbaubeitragserhebung lassen sich die 350.000 Euro an Personalkosten, Pensions- und Versorgungsumlage\/n, B\u00fcromaterial, Dienstwagennutzung, Raumkosten, Telefon, EDV, Porti usw. nicht komplett einsparen, denn die Stadt Jena hat weiter die Erhebung von Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4gen zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n

4.) Durch verschiedene Umst\u00e4nde hat sich die Situation bei den Reineinnahmen (s.o.) zwischen 2011 und 2017 drastisch nachhaltig verbessert (worauf in diesem Blog auch bereits hingewiesen worden war).<\/p>\n

Quelle: Eingesehen werden k\u00f6nnen die einzelnen Verwaltungskosten anhand DIESER Tabelle<\/a>. \/\u00a0\u00a0 RS<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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