Eine uns von B\u00fcrgern oder Mitgliedern des Jenaer Stadtrats bereits mehrfach gestellte Frage lautet: „Wenn man wei\u00df, was die Herstellung einer Stra\u00dfe kostet, kann man dann nicht sofort sagen, wieviel am Ende als Beitrag zu bezahlen ist?“ – Die Antwort hierauf ist ein ganz klares: Nein! Denn bevor fest steht, welche Gesamtbeitragslast auf Anlieger entf\u00e4llt, sind mindestens drei beitragsrechtliche Phasen zu durchlaufen:<\/p>\n
\nAufwandsberechnungsphase<\/p>\n<\/blockquote>\n
1.) Bei einem Stra\u00dfenausbau entstehen Gesamtherstellungskosten von beispielhaft 300.000 Euro.<\/p>\n
2.) Hiervon sind Kosten herauszurechnen, die nicht auf die abzurechnende Anlage entfallen.<\/p>\n
3.) \u00dcbrig bleiben f\u00fcr die anzurechnende Anlage beitragsf\u00e4hige Kosten, z.B. 250.000 Euro.<\/p>\n
4.) Diese enthalten nicht-umlagef\u00e4hige Kosten von m\u00f6glicherweise 30.000 Euro, die ebenfalls herauszurechnen sind.<\/p>\n
5.) Es verbleibt ein Rest an bereinigten beitragsf\u00e4higen Kosten in H\u00f6he von 220.000 Euro.<\/p>\n
\nVerteilungsphase<\/p>\n<\/blockquote>\n
Von diesen 220.000 Euro Kosten der Stra\u00dfenherstellung ist der st\u00e4dtische Anteil \/ Gemeindeanteil von z.B. 40 % (= hier: Anliegerstra\u00dfe) abzuziehen. Die hiernach verbleibenden umlagef\u00e4higen Kosten \u2013 also der umlagef\u00e4hige Aufwand \u2013 von 132.000 Euro ist von den beitragspflichtigen Anliegern als Stra\u00dfenbaubeitrag f\u00fcr die Anliegerstra\u00dfe zu tragen.<\/p>\n
\nHeranziehungsphase<\/p>\n<\/blockquote>\n
Dies hei\u00dft jedoch nicht automatisch, dass im Beispielfall mit 132.000 Euro an Stra\u00dfenbaubeitragseinnahmen gerechnet werden darf bzw, zu rechnen ist. Denn es gibt vielleicht mehrfach erschlossene Grundst\u00fccke. Bei diesen ist deren Beitragslast um 1\/3tel zu k\u00fcrzen – ein Betrag, den die Stadt Jena tr\u00e4gt und der nicht auf andere umgelegt werden darf. Angenommen, dies w\u00e4ren im gew\u00e4hlten Fall 12.000 Euro an sog. Eckgrundst\u00fccksverg\u00fcnstigung, dann k\u00f6nnen am Ende maximal 120.000 Euro eingenommen werden. Und genau hierzu werden die Beitragspflichtigen am Ende herangezogen.<\/p>\n
Kommt es aber sogar noch in Einzelf\u00e4llen zu zinslosen Stundungen, kurz- oder langfristigen Stundungen oder anderen Billigkeitsma\u00dfnahmen<\/a>, dann gehen sogar weniger als 120.000 Euro ein. Man kann also im genannten Beispielfall der Anliegerstra\u00dfe mit Gesamtherstellungskosten von 300.000 Euro nicht einfach 40 % Gemeindeanteil abziehen und anschlie\u00dfend Einnahmen von 180.000 Euro prognostizieren. Der Beitragsrecht ist – zumindest hier – weitaus vielschichtiger.<\/p>\n