{"id":2453,"date":"2017-11-09T14:51:48","date_gmt":"2017-11-09T13:51:48","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=2453"},"modified":"2017-11-09T15:42:43","modified_gmt":"2017-11-09T14:42:43","slug":"vor-25-jahren-teil-3-strassenbeitragserhebung-von-gruene-aue-1992-bis-lutherstrasse-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2017\/11\/09\/vor-25-jahren-teil-3-strassenbeitragserhebung-von-gruene-aue-1992-bis-lutherstrasse-2017\/","title":{"rendered":"„Vor 25 Jahren“ – Teil 3: Stra\u00dfenbeitragserhebung von „Gr\u00fcne Aue“ (1992) bis „Lutherstra\u00dfe“ (2017)"},"content":{"rendered":"

Mit den zusammenh\u00e4ngenden Stra\u00dfen „In den Zins\u00e4ckern“ und „Gr\u00fcne Aue“ in Winzerla begann im Herbst 1992 die regul\u00e4re Beitragserhebung in Jena, nachdem 1991 bereits Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge in der Wiesenstra\u00dfe abgel\u00f6st worden waren. In diesen Stra\u00dfen hatte man im III. Quartal 1990 mit dem Bau begonnen und die Herstellung im I. Quartal 1991 beendet; die Schlussrechnung war dann im September 1991 eingegangen.<\/p>\n

Obwohl beide Stra\u00dfe \u00e4hnlich waren, handelte es sich bei der „Gr\u00fcnen Aue“ im Abschnitt zwischen „Ammerbacher Stra\u00dfe“ und der Stra\u00dfe „In den Zins\u00e4ckern“ um eine Erneuerung der vorhandenen Stra\u00dfe und bei „In den Zins\u00e4ckern“ um eine erstmalige Hersellung, was vor allem Einfluss auf die Eigenanteile der Stadt Jena hatte. Insgesamt waren „In den Zins\u00e4ckern“ f\u00fcr die Herstellung der Fahrbahn, der Randsteine und der Stra\u00dfenentw\u00e4sserung von der Stadt Jena nach der, bereits seit vielen Jahren archivierten Akte, ohne Mehrwertsteuer knapp 228.000 DM ausgegeben worden, f\u00fcr die Stra\u00dfenbeleuchtung (= vier Leuchten) etwa 18.000 DM und f\u00fcr das Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn ca. 23.500 DM. Von diesen inklusive der Mehrwertsteuer rund 294.000 DM \u00fcbernahm die Stadt Jena im Rahmen ihres Eigenanteils 10% oder 29.400 DM; die restlichen 264.600 DM wurden als sog. gek\u00fcrzter beitragsf\u00e4higer Aufwand im Oktober 1992 auf die anliegenden Grundst\u00fccke umgelegt.<\/p>\n

Zwar war die Herstellung in der „Gr\u00fcnen Aue“ \u00e4hnlich teuer, jedoch zahlten die Anlieger nach dem im August 1991 in Kraft getretenen Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz und der (damals) neuen Stra\u00dfenbeitragssatzung der Stadt Jena dort nur 75% und nicht 90% des gek\u00fcrzten beitragsf\u00e4higen Aufwands, was zu Verwirrungen und Fragen der Anlieger f\u00fchrte, wie die damalige Korrespondenz der Stadt Jena mit den Anliegern zeigt. Hier beispielhaft aus einer Antwort des seinerzeitigen Leiters des (f\u00fcr die Beitragserhebung in Jena zust\u00e4ndigen) Bauverwaltungsamtes, Herrn Dr. Limpert, vom M\u00e4rz 1993:<\/p>\n

\"\"
KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

„Wie Sie richtigerweise geschildert haben, hatten verschiedene Anlieger der Gr\u00fc\u0081ne-Aue-Siedlung zu Beginn der 70er Jahre die Stra\u00dfe teilweise mit Randsteinen versehen, geschottert und eine Splittdecke aufgebracht. Entgegen Ihrer Annahme, bei den im Jahre 1991 beendeten Arbeiten der Stadt Jena handele es sich lediglich um die Anbindung des neuen Baugebietes ‚In den Zins\u00e4ckern‘, stellt die Beseitigung des seit den 70er Jahren bestehenden Provisoriums und die daraufhin erfolgte Herstellung der Stra\u00dfe ‚Gr\u00fc\u0081ne Aue‘ eine beitragsfplichtige Ma\u00dfnahme dar. Hieran vermag auch die Tatsache nichts zu \u00e4ndern, da\u00df diese Arbeiten technisch bereits abgeschlossen waren, ehe die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Jena die Satzung \u0081erlie\u00df. Die letztgenannte Tatsache bedeutet nur, da\u00df die Stadt Jena vor dem Sommer 1991 keine Berechtigung hatte, Beitr\u00e4ge anzufordern. (…)<\/p>\n

Ihre Ank\u0081\u00fcndigung, da\u00df Sie nicht \u0081\u00fcber die Art und Weise unserer Zahlungsmitteilungen hinwegsehen k\u00f6nnten, verwundert mich etwas. Sie bem\u00e4ngeln hierbei, da\u00df Ihnen und den anderen betroffenen Anliegern der Verwaltungsakt der Heranziehung zum Beitrag nicht rechtzeitig und ausf\u00fc\u0081hrlich zur Kenntnis gebracht wurde. Diesen Vorwurf an unsere Abteilung kann ich so nicht stehen lassen. Ich verweise darauf, da\u00df Sie, obwohl es hierf\u00fc\u0081r keinerlei ggesetzliche Verpflichtungen f\u0081\u00fcr unser Amt gibt, \u0081\u00fcber einen Monat vor Zustellung des Beitragsbescheides ein Vorank\u00fc\u0081ndigungsschreiben erhalten haben. Auch sehe ich die Ausf\u0081\u00fchrlichkeit in unserem Heranziehungsbescheid mit einer Begr\u0081\u00fcndung von mehreren DIN A 4-Seiten gewahrt. (…)<\/p>\n

Abschlie\u00dfend m\u00f6chte ich Ihnen noch schreiben, da\u00df entgegen Ihrer Annahme eine Stra\u00dfe nicht notwendigerweise mit zwei Gehwegen ausgestattet sein mu\u00df; die Funktion der ‚Gr\u00fc\u0081nen Aue‘ als reine Anliegerstra\u00dfe erforderte keinen beidseitigen Gehweg. Im \u00dcbrigen kommt eine solche Verfahrensweise ja auch Ihnen als Anlieger entgegen, da Sie die anteiligen Kosten f\u00fc\u0081r einen zweiten Gehweg nicht zu tragen haben. Bez\u00fc\u0081glich der Beleuchtung kann ich Ihnen versichern, da\u00df sie den einschl\u00e4gigen DIN-Vorschriften entspricht und somit nicht ‚…mehr als mangelhaft‘ sein kann.“<\/p><\/blockquote>\n

Viele Stra\u00dfen sind in den weiteren 24 Jahren danach abgerechnet worden, bis – ganz aktuell – zur „Lutherstra\u00dfe“. An der Antwort von Herrn Dr. Limpert kann man erkennen, dass es viele Probleme von Anliegern bei den Sichtweisen zum Thema der Beitragserhebung der Jahre 1992 \/ 1993 auch heute noch gibt. Und auch die Beitragserhebung ist nach wie vor im Baugesetzbuch und dem Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz verankert und f\u00fcr die Stadt Jena ein ganz wesentliches Element zur Refinanzierung ihres Stra\u00dfenbaus.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \/ RS<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Mit den zusammenh\u00e4ngenden Stra\u00dfen „In den Zins\u00e4ckern“ und „Gr\u00fcne Aue“ in Winzerla begann im Herbst 1992 die regul\u00e4re Beitragserhebung in Jena, nachdem 1991…<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":2200,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2453","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2453","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2453"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2453\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2468,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2453\/revisions\/2468"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2200"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2453"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2453"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2453"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}