{"id":2393,"date":"2017-09-04T15:39:57","date_gmt":"2017-09-04T13:39:57","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=2393"},"modified":"2017-09-07T07:31:47","modified_gmt":"2017-09-07T05:31:47","slug":"historische-ulmer-strasse-sea-stimmt-der-strassenplanung-zur-grundhaften-erneuerung-nicht-zu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2017\/09\/04\/historische-ulmer-strasse-sea-stimmt-der-strassenplanung-zur-grundhaften-erneuerung-nicht-zu\/","title":{"rendered":"Historische Ulmer Stra\u00dfe: SEA stimmt der Stra\u00dfenplanung zur grundhaften Erneuerung nicht zu"},"content":{"rendered":"
In seiner Sitzung am 31.08.2017 hat der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) die vom Kommunalservice Jena (KSJ) vorgestellte kostenreduzierte Ausbauplanung f\u00fcr die Ulmer Stra\u00dfe (historischer Teil) – „Absicht zur grundhaften Erneuerung der Ulmerstra\u00dfe“ mit der Nummer 14\/0173-BV – mehrheitlich abgelehnt.<\/p>\n
Von den neun stimmberechtigten Ausschussmitgliedern stimmte lediglich Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker daf\u00fcr, die von Abteilungsleiterin Regina Bergner (= beim KSJ zust\u00e4ndig f\u00fcr Strategie und Stra\u00dfenplanung) pr\u00e4sentierte und als notwendig erl\u00e4uterte Ausbauplanung zur Ausf\u00fchrung zu bringen. Auch das mit dem Vorliegen von Tiefenbr\u00fcchen im rund 100 Jahre alten Stra\u00dfenk\u00f6rper begr\u00fcndete Pl\u00e4doyer des f\u00fcr die Stra\u00dfenunterhaltung zust\u00e4ndigen KSJ-Abteilungsleiters Denis Steger f\u00fcr einen Ausbau, konnte die Aussschussmitglieder nicht umstimmen, die mit ihrem Votum einer Empfehlung des Ortsteilrates Wenigenjena folgten.<\/p>\n
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Dieser hatte dem Stadtrat empfohlen, auf den grundhaften Ausbau der Ulmerstra\u00dfe zwischen Hausbergstra\u00dfe und dem Neubauteil zu verzichten und dabei auch den Wunsch der direkten Anlieger ber\u00fccksichtigt. In der Begr\u00fcndung schrieb der Ortsteilrat u. a.:<\/p>\n
„Vorgeschlagen wird daher, auf den Ausbau zum jetzigen Zeitpunkt zu verzichten und diese 30 m Ulmerstra\u00dfe, deren Zustand nicht schlechter ist als der der Hausbergstra\u00dfe, zu gegebener Zeit gemeinsam einem grundhaften Ausbau zu unterziehen.“<\/p><\/blockquote>\n
Diese Begr\u00fcndung ist jedoch aus Sicht der Abteilung Beitr\u00e4ge des Kommunalservice Jena unzutreffend, da sie sich ausschlie\u00dflich auf den optischen Eindruck beider Stra\u00dfen bezieht und den Stra\u00dfenuntergrund v\u00f6llig au\u00dfer Acht l\u00e4sst. Auch erkannte es der Ortsteilrat nicht an, dass die Hausbergstra\u00dfe 1993\/1994 inklusive ihres Stra\u00dfenunterbaus nahezu grundhaft erneuert worden war, die Ulmerstra\u00dfe dagegen in den letzten 100 Jahren nicht. Abgesehen von diesem ganz wesentlichen Altersunterschied des Stra\u00dfenzustands zwischen beiden Stra\u00dfen impliziert diese Ausgangssituatiion, dass die Hausbergstra\u00dfe wahrscheinlich nicht vor dem Jahre 2030 einer grundhaften Erneuerung unterzogen werden muss.<\/p>\nKSJ<\/figcaption><\/figure>\n
Nach der Entscheidung des Stadtentwicklungsausschusses wird der historische Teil der Ulmerstra\u00dfe in den n\u00e4chsten Jahren und Jahrzehnten von der Stadt Jena resp. dem Kommunalservice Jena allein aus Mitteln der Stra\u00dfeninstandhaltung ert\u00fcchtigt und repariert. Dabei hatte – wie Denis Peisker erl\u00e4uterte – der SEA am 25.06.2015 einem Absichtsbeschluss f\u00fcr die alte Ulmerstra\u00dfe (= Beschlussvorlage Nr. 15\/0443-BV) zugestimmt und den Auftrag erteilt, die als zu hoch empfundenen Kosten zu \u00fcberpr\u00fcfen und eine Minimalvariante vorzulegen. Diese wurde am 02.12.2016 im Orteilrat vorgestellt und vorberaten; sie hatte nur noch einen Umfang von 50.000 Euro Baukosten gegen\u00fcber den urspr\u00fcnglich genannten 155.000 Euro. Zuletzt war die Abteilung Beitr\u00e4ge des KSJ von nur noch rund 18.000 Euro Beitragslast f\u00fcr die Anlieger ausgegangen.<\/p>\n
Peisker wies in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 31.08.2017 darauf hin, dass diese Negativ-Entscheidung urspr\u00fcngliche W\u00fcnsche der Ausschussmitglieder (= Erstellung einer Minimalvariante) konterkariere und bedauerte die von der Verwaltung in die Sache investierte Zeit und die f\u00fcr mehrere Planungen verbrauchten finanziellen Mittel. Der Kommunalservice wies nach der Ausschussenscheidung darauf hin, dass die in der Stellungnahme des Ortsteilrates enthaltene Formulierung „Diese riesige Differenz“ (Hinweis: gemeint sind 155.000 Euro zu 50.000 Euro) „auch an Art und Umfang der Planung und der Berechnung der Kosten zweifeln“ lasse, so nicht im Raum stehen bleiben k\u00f6nne.<\/p>\n
Frau Bergner erkl\u00e4rte, dem Ortsteilrat sei durchaus bewusst gemacht worden, wie es zur Differenz kam. Ganz wesentlicher Teil der Neubetrachtung der urspr\u00fcnglich grob \u00fcberschlagenen Kosten war das Herausrechnen eines teuren Treppenweges zur Hausbergstra\u00dfe hin und die Einbeziehung von fl\u00e4chenm\u00e4\u00dfigen Bauteilen des Ulmer-Stra\u00dfen-Neubaus im Alt-Teil der Ulmer Stra\u00dfe, die somit f\u00fcr eine etwaige sp\u00e4tere Stra\u00dfenbaubeitragsberechnung nicht mehr kostenwirksam wurden. Regina Bergner: „Damit ist die H\u00f6he der Differenz durchaus erkl\u00e4rbar und Zweifel am K\u00f6nnen der Stra\u00dfenplanungsmitarbeiter sind unberechtigt.“<\/p>\n
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