{"id":224,"date":"2015-01-15T12:45:59","date_gmt":"2015-01-15T11:45:59","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=224"},"modified":"2015-01-15T20:15:50","modified_gmt":"2015-01-15T19:15:50","slug":"symposium-beitragserhebung-2015-eine-sinnvolle-veranstaltung-mit-vielen-ergebnissen-fuer-die-buerger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2015\/01\/15\/symposium-beitragserhebung-2015-eine-sinnvolle-veranstaltung-mit-vielen-ergebnissen-fuer-die-buerger\/","title":{"rendered":"„Symposium Beitragserhebung 2015“ – Eine sinnvolle Veranstaltung mit vielen Ergebnissen f\u00fcr die B\u00fcrger"},"content":{"rendered":"
\"Informationsveranstaltung<\/a>
Informationsveranstaltung – Symbolbild \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Seit 1992 bietet die Stadt Jena f\u00fcr Stadtverordnete bzw. Stadtr\u00e4tinnen und Stadtr\u00e4te spezielle Informationsveranstaltungen zum Thema der „Beitragserhebung“; zuletzt 2007. Seit etwa zwanzig Jahren werden beitragspflichtige Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer schriftlich \u00fcber das Beitragsrecht und sp\u00e4ter auf sie zukommende Kommunalabgaben informiert und man richtet B\u00fcrgerinformationsveranstaltungen aus. Dies ist eine lange und vorbildliche B\u00fcrgerbeteiligung, die auch zuk\u00fcnftig durchgef\u00fchrt wird.<\/p>\n

So fand am 14. Januar 2015 ein weiteres „Symposium Beitragserhebung“ statt, zu dem alle Jenaer Stadtr\u00e4tinnen und Stadtr\u00e4te eingeladen worden waren. Einige mussten wegen anderer Verpflichtungen leider absagen, jedoch stie\u00df das Symposium bei den anwesenden Teilnehmern, darunter auch zwei Ortsteilb\u00fcrgermeister, ein beratender B\u00fcrger des Stadtentwicklungsausschusses sowie ein Mitglied des Ortsteilrates Jena-S\u00fcd, auf reges Interesse. Erstmals in der \u00d6ffentlichkeit stellte sich an diesem Nachmittag auch Regina Bergner vor, die neue Abteilungsleiterin „Strategie und Planung“ im Kommunalservice Jena, die seit dem 01.01.2015 f\u00fcr diese wichtige Abteilung verantwortlich ist.<\/p>\n

\"Schlagzeilen<\/a>
Schlagzeilen zur Beitragserhebung in Th\u00fcringen aus dem Jahre 1993<\/figcaption><\/figure>\n

Durch die Veranstaltung f\u00fchrten Rainer Sauer, seit 1991 in Jena f\u00fcr die Erhebung von Erschlie\u00dfungs- und Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen zust\u00e4ndig und mit seiner Abteilung seit September 2014 in der L\u00f6bststedter Stra\u00dfe 68 erreichbar, und Denis Steger, seines Zeiches der Leiter der Abteilung „Verkehrssicherheit und Stra\u00dfenverwaltung“. Einerseits wurden die Stadtratsmitglieder \u00fcber die Historie und Entwicklung der Beitragserhebung in Jena informiert, andererseite gab es Einblicke dahingehend, wie es unter den Stra\u00dfendecken aussieht. Steger zeigte u.a. Fotos vom Stra\u00dfenzustand einiger Stra\u00dfen und erl\u00e4uterte, wie in Jena die Fragestellung „Stra\u00dfeninstandhaltung oder Stra\u00dfenerneuerung“ beantwortet wird, w\u00e4hrend Sauer die Methoden der Beitragsveranlagung bis hin zu den M\u00f6glichkeiten st\u00e4dtischer Billigkeitsma\u00dfnahmen erl\u00e4uterte. Auch die im Stadtrat mehrfach diskutierte „Effizienz von Beitragserhebung“ in unserer Stadt wurde angesprochen und erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Ein weiteres Thema der zweieinhalbst\u00fcndigen Veranstaltuhng war der respektvolle Umgang mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Vor allem Rosa Maria Hasche und Volker Blumentritt, die Ortsteilb\u00fcrgermeister von Wenigenjena und Neu-Lobeda, hatten viele Fragen und Anregungen zum Thema „Ab wann werden Ortsteile und B\u00fcrger in Entscheidungen zu beitragspflichtigen Ma\u00dfnahmen eingebunden?“ Volker Blumentritt wies auf die Bedeutung des Orsteilr\u00e4te als Mittler zwischen B\u00fcrger und Verwaltung hin und betonte, dass Ortsteilr\u00e4te nach der Kommunalordnung immer von der Stadt \u00fcber die Angelegenheiten ihres Ortsteils zu informieren sind. Er stellte jedoch auch klar, dass das Votum eines Ortsteils immer nur eine Meinung darstellt und keinesfalls eine f\u00fcr die Verwaltung verbindliche Entscheidung.<\/p>\n

Am Ende blieb keine Frage aus den Bereichen „Wann und wie entscheidet sich der Kommunalservice f\u00fcr oder gegen eine grundhafte Herstellung von Stra\u00dfen?“, „Welche Bereiche des KSJ bereiten solche Entscheidungen vor und was spielt dabei eine Rolle?“ und „B\u00fcrgerbeteiligung“ sowie „Rechte der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger“ offen. Mit Frank Cebulla, beratender B\u00fcrger aus den Reihen der Piratenpartei und offizieller Vertreter der zeitlich verhinderten Piraten-Stadtr\u00e4te Prof. Beckstein udn Dr. J\u00e4nchen, wurde ein Extra-Termin am Folgetag vereinbart, an welchen er direkte Einblicke in die Praxis der Beitragsgerechnung und -veranlagung hat.<\/p>\n

\"Strassenaufbau<\/a>
Stra\u00dfenaufbau – Symbolbild \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Rainer Sauer stellte zum Abschluss des Symposiums noch einmal klar, dass der B\u00fcrger, was die Erhebung von Stra\u00dfenbau- und Erschlie\u00dfunsgebeitr\u00e4gen angeht, und seine Abteilung Partner sind. „Zwangsweise zwar und damit f\u00fcr viele Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer unfreiwillig“<\/em>, stellte Sauer unter Hinwies auf die geltenden Bundes- und Landesgesetze klar, „aber mit allem notwendigen Respekt im Umgang miteinander“<\/em>. So gebe es zwar eine Art Streitkultur im Vorfeld einer Beitragserhebung, aber wenn dass die Zahlungen f\u00e4llig werden gleichwohl eine Zusammenarbeit dahingehend, Ratenzahlungen zu verinbaren, damit eine Beitragserhebung niemals zu einer „kalten Enteignung“ f\u00fchrt, wie es oft zu lesen sei. „Beitr\u00e4ge k\u00f6nnen entweder biszu maximal 20 Jahren in Raten gezahlt werden oder zinslos gestundet. Auch ein Erlass von Beitr\u00e4gen ist nach den Regelungen der Abgabenordnung m\u00f6glich, wenn auch nicht oft machbar“<\/em>, sagte der studierte Diplom-Verwaltungswirt.<\/p>\n

Gesammelt wurden auch organisatorische Vorschl\u00e4ge zur Optimierung der B\u00fcrgerbeteiligung und es wurde \u00fcber die M\u00f6glichkeiten der b\u00fcrgerfreundlichen \u00c4nderung des Th\u00fcringer Kommunalabgabenrechts diskutiert bis hin zu Fragen, wie und mit welcher Konsequenz die Beitragserhebung im Freistaat abgeschafft werden k\u00f6nnte. Am Ende waren sich alle Teilnehmer des Symposiums einig, dass solche Veranstaltungen sinnvoll sind und der Verwaltung – in diesem Fall dem Kommunalservice Jena –\u00a0 einen Vertrauensvorsprung verschaffen. Denis Steger stellte zudem den Stadtratsmitgliedern eine \u00e4hnliche KSJ-Veranstaltung in Aussicht zu seinem Spezialgebiet „Verkehrssicherheit und Stra\u00dfenverwaltung“, jedenfalls sofern dies gew\u00fcnscht wird.<\/p>\n

Au\u00dferdem wichtig:<\/span> Die begleitenden Unterlagen der Stadtr\u00e4te f\u00fcr dieses Symposium sind frei zug\u00e4nglich f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Stadt Jena und k\u00f6nnen HIER<\/a> und DORT abgerufen werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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