{"id":1562,"date":"2016-09-23T15:17:18","date_gmt":"2016-09-23T13:17:18","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1562"},"modified":"2016-10-04T11:22:46","modified_gmt":"2016-10-04T09:22:46","slug":"burgweg-einige-bemerkungen-zu-einem-jenapolis-bericht-ueber-unuebliche-vorgehensweisen-und-offenen-fragen-bei-der-beitragserhebung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/09\/23\/burgweg-einige-bemerkungen-zu-einem-jenapolis-bericht-ueber-unuebliche-vorgehensweisen-und-offenen-fragen-bei-der-beitragserhebung\/","title":{"rendered":"BURGWEG: Einige Bemerkungen zu einem Internet-Bericht \u00fcber „un\u00fcbliche“ Vorgehensweisen und offenen Fragen bei der Beitragserhebung"},"content":{"rendered":"
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Der Burgweg aus der Luft – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

In einem Artikel unter dem Titel „Nur unzureichende Antworten beim Thema Burgweg durch KSJ“ –<\/em> ver\u00f6ffentlicht am 23.09.2016 auf einem Internet-Blog – schreibt der Autor u. a.: „Un\u00fcblich ist es, wenn ein Leiter der Abteilung Beitr\u00e4ge auf einem kommunalen Blog einen Beitrag schreibt, der unter dem Titel: ‚Jenapolis ver\u00f6ffentlichte Informationen zu den Kosten der Herstellung sind irref\u00fchrend“ ver\u00f6ffentlicht wurde. Hierbei schreibt der Abteilungsleiter in der dritten Person \u00fcber sich und versucht, sich als vermeintlich Unbeteiligter und Opfer einer Irref\u00fchrung darzustellen.“<\/em><\/p>\n

Die Un\u00fcblichkeit ist richtig erkannt, jedoch erreichten die Abteilung Beitr\u00e4ge am betreffenden Tag verschiedene Nachfragen von besorgten Anwohnern des Burgwegs, die sich allesamt auf den erw\u00e4hnten Artikel bezogen und zu R\u00fcckfragen f\u00fchrten, wie etwa: „Muss ich nun drei mal so viel Stra\u00dfenbaubeitrag bezahlen, wie mir mitgeteilt wurde?“ – Dies war der Grund f\u00fcr die Abteilung Beitr\u00e4ge, entsprechend zu handeln. Keinesfalls f\u00fchlten sich die Mitarbeiter der Abteilung Beitr\u00e4ge des Kommunalservice Jena als Opfer einer Irref\u00fchrung.<\/p>\n

Bez\u00fcglich der, vom Autor in seinem Bericht unterstellten, „sp\u00e4ten“ Abrechnung von Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4gen ist zu bemerken, dass eine solche gesetzlicherseits erst nach<\/strong><\/span> Eingang der letzten Unternehmerrechnung vorgenommen werden kann und – da sie mitunter komplizierte Grundst\u00fccksberechnungen beinhaltet – in aller Regel nicht bereits unmittelbar nach Bauende vorgenommen werden kann. Die sp\u00e4teste Abrechnung muss vier Jahre nach Eingang der letzten Rechnung erfolgen. Dies wusste der Autor auch, denn ich hatte ihm im M\u00e4rz 2014 die M\u00f6glichkeit gegeben,\u00a0die Abteilung Beitr\u00e4ge an mehreren Tagen zu besuchen, um alles \u00fcber Beitragserhebung im Allgemeinen und Speziellen zu erfahren.<\/p>\n

\"Schild<\/a>Bei diesem Termin wurde ihm u. a. ausf\u00fchrlich erkl\u00e4rt, wie und wann Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge erhoben werden k\u00f6nnen und welche Rolle die letzte Unternehmerrechnung hierbei spielt. Damit ist dem Autor die Beantwortung der in seinem Artikel aufgeworfenen Fragen wie: „Entsteht dadurch nicht etwa ein Schaden f\u00fcr die Stadt, wenn keine Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge erhoben werden?“,\u00a0<\/em>„Kann es sich die Stadt leisten, Beitr\u00e4ge zu erheben und damit den Weg frei macht, g\u00e4nzlich auf k\u00fcnftige Beitragserhebungen zu verzichten?“<\/em> oder „Kann es sich die Stadt erlauben, auf die Beitr\u00e4ge zu verzichten?“<\/em> prinzipiell m\u00f6glich gewesen. Au\u00dferdem h\u00e4tte er bei uns nachfragen k\u00f6nnen – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung geben hierzu gerne Auskunft.<\/p>\n

Was die Bemerkung zum Sachverhalt „eine Million Euro“ betrifft, sei auf die als Videomitschnitt abrufbare Stadtratssitzung<\/a> verweisen; dort tritt nach ca. 33 Minuten und 15 Sekunden Herr Reinhard W\u00f6ckel<\/a> ans Mikrofon und stellt seine R\u00fcckfrage. Hier hat der Autor im \u00dcbrigen die \u00c4u\u00dferung von Herrn W\u00f6ckel sinnentstellend wiedergegeben, dadurch, dass er die Worte „ich glaube“ und „prognostiziert war“ nicht erw\u00e4hnt hat. Der entscheidende Satz in seinem Artikel „Als die Ma\u00dfnahme beschlossen wurde, war noch von etwas mehr als\u00a0einer Million Euro die Rede.“<\/em> (inklusive des Begriffs „beschlossen“<\/em>) stammt jedoch nicht von dem erw\u00e4hnten Stadtrat sondern vom Blog-Autor.<\/p>\n

Durch die vom Autor weiter vorgenommenen Unterstellungen, die teilweise jeder Grundlage entbehren, dekuv\u00adrie\u00adrt er sich selbst, weshalb diese hier nicht weiter zu kommentieren sind, au\u00dfer der Bemerkung, dass die im st\u00e4dtischen Blog „Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge“ ver\u00f6ffentlichten Berichte und Artikel selbstverst\u00e4ndlich nicht von einer Person allein verfasst werden oder worden sind, was man z. B. im Impressum<\/a> erkennen kann.<\/p>\n

Wir hoffen, dass damit die aufgetretenen Irritationen und Unklarheiten beseitigt werden konnten.<\/p>\n

gez.<\/p>\n

Rainer Sauer
\nLeiter der Abteilung Beitr\u00e4ge im KSJ<\/p>\n

\n

Hinweis:<\/span> Alle Schreibfehler in den Zitaten stammen aus dem JENAPOLIS-Bericht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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