{"id":1492,"date":"2016-06-15T08:08:40","date_gmt":"2016-06-15T06:08:40","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1492"},"modified":"2016-09-30T11:21:12","modified_gmt":"2016-09-30T09:21:12","slug":"anmerkungen-zu-einem-internet-artikel-zum-gehweg-in-der-kahlaischen-strasse-vom-14-juni-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/06\/15\/anmerkungen-zu-einem-internet-artikel-zum-gehweg-in-der-kahlaischen-strasse-vom-14-juni-2016\/","title":{"rendered":"Anmerkungen zu einem Internet-Artikel zum Gehweg in der Kahlaischen Stra\u00dfe vom 14. Juni 2016"},"content":{"rendered":"
\"JEZT<\/a>
Der Gehweg in der Kahlaischen Stra\u00dfe in Jena – Abbildung \u00a9 Kartenwerk der Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

In einem Artikel eines Jenaer Internet-Blogs vom 14. Juni 2016 schreibt der Redakteur bez\u00fcglich der Kahlaischen Stra\u00dfe in Jena u. a.*:<\/p>\n

1.) „Der Geh- und Radweg ist zwischen der Stra\u00dfe An der alten Brauerei und dem Puschkinplatz in einem sehr schlechten Zustand. Der Kommunalservice w\u00fcnschte, dass der Stadtentwicklunsausschuss … einen entsprechenden Absichtsbeschluss zur Erneuerung dieses Weges fasse.“<\/em> sowie<\/p>\n

2.) „Herr Czainski … gibt zu Bedenken, dass die Formulierung: \u201a\u2026von der Grenze des Sanierungsgebietes bis zur Stra\u00dfe An der Brauerei den Gehweg und die Stra\u00dfenbeleuchtung grundhaft zu erneuern\u2018 bedeute, die Stadt baut nur, wenn Ausbaubeitr\u00e4ge erhoben werden k\u00f6nnen. Herr Sauer entgegnet, dass dies so nicht gemeint sei. Er erinnert daran, dass in Sanierungsgebieten anstatt von Ausbaubeitr\u00e4gen Ausgleichsbeitr\u00e4ge f\u00fcr die eventuelle Wertsteigerung durch die Sanierung erhoben w\u00fcrden. Er werde die Formulierung \u00e4ndern. Die Formulierung wurde jedoch nicht ge\u00e4ndert.“<\/em><\/p>\n

\"jezt-der-gehweg-in-der-kahlaischen-strasse-foto-stadt-jjna-ksj\"<\/a>
Der Gehweg in der „Kahlaischen Stra\u00dfe“ (gelb = Sanierungsgebiet \/ blau = beitragspflichtiger Teil) – Fotografik \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Hierzu ist aus Sicht der Abteilung Beitr\u00e4ge des Kommunalservice Jena (KSJ) grunds\u00e4tzlich das Folgende anzumerken:<\/span><\/p>\n

Der unter 1.) dargestellte Sachverhalt ist durch den Redakteur irref\u00fchrend beschrieben worden. Entsprechend dem vom Kommunalservice Jena eingebrachten Absichtsbeschluss – dem der Stadtentwicklungssauschuss (SEA) zustimmte<\/a> – soll nur der Teilabschnitt des Gehwegs zwischen der Stra\u00dfe An der alten Brauerei und der Grenze des Sanierungsgebietes erneuert werden. Dies kann man auch s\u00e4mtlichen Unterlagen entnehmen, die dem entsprechenden Beschluss beigef\u00fcgt sind.<\/p>\n

Unter 2.) soll der Eindruck entstehen, dass es eine Zusage des KSJ gegen\u00fcber dem SEA zur \u00c4nderung \/ Erg\u00e4nzung der Vorlage gibt, die nicht umgesetzt worden ist. Die Zusage kam – wie beschreiben – von mir und bezog sich auf den allgemeinen Sachverhalt. Da im Zusammenhang mit der beabsichtigten Herstellung des Gehwegs in der Kahlaischen Stra\u00dfe noch mehrere Beschl\u00fcsse ausstehen, darunter ein Baubeschluss, der dem gesamten Stadtrat vorgelegt werden wird, wurde im KSJ die Entscheidung getroffen, die Klarstellung \/ Erg\u00e4nzung in diesem kommenden Stadtratsbeschluss vorzunehmen.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend<\/span>: Es ist richtig, dass von Seiten eines sachkundigen B\u00fcrgers w\u00e4hrend der ersten Beratung nachgefragt wurde, was mit dem Teil des Gehwegs der Kahlaischen Stra\u00dfe im Sanierungsgebiet geschehe und ich als Abteilungsleiter f\u00fcr Beitragserhebung auf Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge nach dem Th\u00fcringer Kommunalabgabengesetz<\/a> und sog. Ausgleichsbetr\u00e4ge nach dem Baugesetzbuch<\/a> einging und ihm au\u00dferdem antwortete, dass es sinnwoll sei, diesen auch zu erneuern, was sich auf die geringe Breite des Weges bezog. Bei der zweiten Behandlung des Sachverhalts im Stadtentwicklungsausschuss erl\u00e4uterte der Werkleiter des Kommunalservice Jena, Herr Feige, dass man sich den bereits sanierten Weg im Sanierungsgebiet durchaus breiter w\u00fcnschen k\u00f6nne. Er sei f\u00fcr seinen Zweck jedoch ausreichend und werde vorerst so bleiben. Damit ist die Position des KSJ in dieser Angelegenheit klargestellt worden.<\/p>\n

Alle anderen \u00c4u\u00dferungen des Internet-Autors sind seine freie Meinung und brauchen hier nicht kommentiert zu werden. Siehe hierzu auch diesen Artikel<\/a>.<\/p>\n

gez.<\/p>\n

Rainer Sauer
\nLeiter der Abteilung Beitr\u00e4ge im KSJ<\/p>\n

* = Anm.: Die Schreibfehler im Artikel wurden vom KSJ nicht korrigiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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