{"id":1448,"date":"2016-04-28T21:36:39","date_gmt":"2016-04-28T19:36:39","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1448"},"modified":"2016-04-29T11:11:49","modified_gmt":"2016-04-29T09:11:49","slug":"gehweg-kahlaische-srasse-und-luetzowstrasse-beide-vorlagen-wurden-vom-stadtentwicklungsausschuss-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/04\/28\/gehweg-kahlaische-srasse-und-luetzowstrasse-beide-vorlagen-wurden-vom-stadtentwicklungsausschuss-beschlossen\/","title":{"rendered":"„Gehweg Kahlaische Stra\u00dfe“ und „L\u00fctzowstra\u00dfe“: Beide Vorlagen wurden vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossen!"},"content":{"rendered":"
\"\u00dcbergang<\/a>
\u00dcbergang des Gehwegs Kahlaische Stra\u00dfe vom Sanierungsgebiet in den beitragspflichtigen Bereich – Foto \u00a9 Stadt Jena<\/figcaption><\/figure>\n

In seiner Sitzung am 28.04.2016 hatte sich der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Jena mit einem beitragsrechtlichen Dauerthema und einer verschobenen Vorlage zu befassen. Zu einen ging es um die Absicht zur grundhaften Erneuerung des Gehwegs und der Stra\u00dfenbeleuchtung in der Kahlaischen Stra\u00dfe (von der Grenze des Sanierungsgebietes bis zur Stra\u00dfe An der Brauerei). Vierzehn Tage zuvor sahen die Ausschussmitglieder noch Erkl\u00e4rungsbedarf zu den vorgesehenen Gehwegbreiten und im Internet-Blog JENAPOLIS hatte es hierzu irref\u00fchrende Informationen gegeben.<\/p>\n

Nun erl\u00e4uterte Frau Regina Bergner, Abteilungsleiterin Strategie und Planung im Kommunalservice Jena (KSJ), die vorgesehene Breite des zu erneuernden Gehwegs und der Werkleiter des KSJ, Herr Uwe Feige, berichtete, dass der vor einiger Zeit vom KSJ mit Mitteln der Stra\u00dfenunterhaltung ert\u00fcchtigte Gehwegteil im Sanierungsgebiet weder zur\u00fcckgebaut noch in seiner Breite ver\u00e4ndert werde. Danach wurde die Vorlage Nr. 15\/0717-BV vom SEA einstimmig beschlossen.<\/p>\n

Die kontrovers diskutierte R\u00fccknahme der vom Stadtentwicklungsausschuss im vergangenen Jahr empfohlenen Ausbauvariante (= seinerzeitige Beschluss Nr. 15\/0575-BV vom 29.10.2015) f\u00fcr die L\u00fctzowstra\u00dfe in Lichtenhain wurde nach weiteren Diskussionen mehrheitlich beschlossen mit einem zus\u00e4tzlichen Beschlusspunkt 003, der da hei\u00dft: „Auf Basis der Entwurfsplanung wird eine Variantenbetrachtung bzgl. der Kosten f\u00fcr Stadt und Anlieger mit und ohne Abschnittsbildung vorgelegt.“ versehen.<\/p>\n

In der Angelegenheit ging es darum, dass der Kommunalservice Jena unverz\u00fcglich nach der Fassung des Beschlusses\u00a0 Ende Oktober 2015 die Arbeit an der Umsetzung der Beschlussvariante aufgenommen hatte. Zur Umsetzung des Beschlusses wurden die erforderlichen Schritte gepr\u00fcft. Im Ergebnis dessen sah sich der KSJ jedoch veranlasst, auf auftretende Probleme in Form einer Bedenkenanzeige aufmerksam zu machen. Diese Bedenkenanzeige enthielt im
\nWesentlichen folgende Aussagen:<\/p>\n

\"L\u00fctzowstra\u00dfe<\/a>
L\u00fctzowstra\u00dfe Doku: Stra\u00dfenzustand am 07.05.2008 – Fotos 02 und 03<\/figcaption><\/figure>\n

1. Nach den Richtlinien f\u00fcr die Anlagen von Stadtstra\u00dfen (RASt 06) sind Wohnwege als kleinste Kategorie der Einstufung von Stra\u00dfen mit einer Mindestbreite von 4,50 m zu planen. Gleichzeitig werden in den Empfehlungen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrsanlagen (EFA 2002) als Grundanforderung f\u00fcr befahrbare Wohnwege 4,50 m als Mindestbreite des Stra\u00dfenraums benannt. Da der Ausbau im oberen Bereich der L\u00fctzowstra\u00dfe (ab Kirche) mit einer Stra\u00dfenraumbreite von 4,50 m m\u00f6glich w\u00e4re, wird in der Unterschreitung dieser Breite eine unangemessene Gef\u00e4hrdung der Fu\u00dfg\u00e4nger gesehen, die zu einem Teil die Bedenken begr\u00fcndet. Mit dem Bau der Wendeanlage ist mit einer st\u00e4rkeren Auslastung des gesamten Streckenabschnittes zu rechnen.<\/em><\/p>\n

2. Auf der Grundlage aktueller Rechtsprechung zur Abschnittsbildung im Beitragsrecht sieht der KSJ die Gefahr, dass hinsichtlich der Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge eine Finanzierungsl\u00fccke auftreten kann. Dies w\u00e4re zum Beispiel dann der Fall, wenn vor einem Verwaltungsgericht erstritten werden w\u00fcrde, dass Stra\u00dfenausbaubeitr\u00e4ge erst dann zu entrichten sind, wenn eine Stra\u00dfe komplett fertiggestellt ist und die Stadt Jena auf einen Teil des notwendigen Ausbaus zuvor verzichtet h\u00e4tte. Aus diesem Grunde wurden ebenfalls Bedenken angemeldet.<\/em><\/p>\n

Im Zusammenhang der Auslotung der M\u00f6glichkeiten, wie in der L\u00fctzowstra\u00dfe weiter zu verfahren sei, gab es auch eine Pr\u00fcfung des Th\u00fcringer Landesverwaltungsamtes, ob bei der beabsichtigten Herstellung der L\u00fctzowstra\u00dfe Abschnitte gebildet werden k\u00f6nnen<\/a>. Diese Stellungnahme liegt inzwischen vor und wurde allen Ausschussmitglieder sowie dem Ortsteilrat zur Kenntnis gegeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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