{"id":1447,"date":"2016-05-06T09:07:14","date_gmt":"2016-05-06T07:07:14","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1447"},"modified":"2018-11-13T15:06:07","modified_gmt":"2018-11-13T14:06:07","slug":"wir-beantworten-fragen-von-buergern-wenn-im-sea-keiner-weiss-was-er-eigentlich-beschliessen-soll-weshalb-fliegt-eine-vorlage-nicht-einstimmig-von-der-tagesordnung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/05\/06\/wir-beantworten-fragen-von-buergern-wenn-im-sea-keiner-weiss-was-er-eigentlich-beschliessen-soll-weshalb-fliegt-eine-vorlage-nicht-einstimmig-von-der-tagesordnung\/","title":{"rendered":"B\u00fcrger fragen: „Wenn im SEA keiner wei\u00df, was er eigentlich beschlie\u00dfen soll, weshalb fliegt eine Vorlage nicht einstimmig von der Tagesordnung?“"},"content":{"rendered":"
\"Turmpanorama<\/a>
JenTower Turmpanorama 2016 – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Bez\u00fcglich der \u201eAbsicht zur grundhaften Herstellung des Gehwegs in der Kahlaischen Stra\u00dfe\u201c hatten wir bereits auf irref\u00fchrende Informationen in einem Internet-Blog\u00a0<\/a> hingewiesen. In diesem Zusammenhang stellte sich f\u00fcr einen B\u00fcrger die Frage: „Wenn im SEA keiner wei\u00df, was er eigentlich beschlie\u00dfen soll aber dennoch eine Vorlage nicht einstimmig von der Tagesordnung fliegt, ergibt sich die Frage nach den Beweggr\u00fcnden derer, die die Vorlage dennoch durchwinken wollen. Hellseherische F\u00e4higkeiten? Wissen, was anderen nicht zur Verf\u00fcgung steht? Weil\u2018s \u00fcblich ist, Vorlagen vom OB durchzuwinken? Was auch immer.“<\/em><\/p>\n

Hierzu ist zu bemerken, dass die von der Abteilung Beitr\u00e4ge im Stadtentwicklungsausschuss eingereichten Vorlagen – was immer auch anderswo hierzu aus den verschiedensten Gr\u00fcnden geschrieben oder berichtet wird<\/a> \u2013 noch niemals so „unzureichend“ oder schlecht vorbreitet waren, dass sie zur\u00fcckgezogen werden mussten. Fakt ist, dass jedes einzelne Ausschussmitglied den Antrag stellen kann, die Entscheidung \u00fcber eine Beschlussvorlage noch einmal zu vertagen, wenn ihm oder ihr die Begr\u00fcndung nicht ausreichend ist oder man noch andere Planunterlage bzw. Fotos sehen m\u00f6chte, bevor man sich entscheidet. Das ist nur zu verst\u00e4ndlich und der Kommunalservice Jena fordert vom SEA und seinen Mitgliederinnen udn MItgliedern auch keinerlei Entscheidungen ein, die leichtfertig oder \u00fcbereilt zu fassen sind.<\/p>\n

\"Sitzung<\/a>
Sitzung des Jenaer Stadtrats 2016 – Foto \u00a9 MediaPool Jena<\/figcaption><\/figure>\n

Nat\u00fcrlich wei\u00df jedes Ausschussmitglied bereits mit Erhalt der Tagesordnung grunds\u00e4tzlich, was zur Beschlussfassung vorgelegt werden wird. Oft aber steckt der Teufel im Detail und es werden im Laufe einer Ausschussberatung erg\u00e4nzende Hintergrundinformationen n\u00f6tig bzw. Beratungen in Ortsteilr\u00e4ten notwendig, weil sich die Beschlussmaterie anders darstellt, als es sich Ausschussmitglieder oder Verwaltung vorgestellt haben.<\/p>\n

In F\u00e4llen der Vertagung \u2013 wie es z. B. bei acht der neun erw\u00e4hnten Vorlagen der Fall war \u2013 bzw. wenn einer Vorlage „von der Tagesordnung fliegt“ (<\/em>wie es der B\u00fcrger in seiner Frage ausdr\u00fcckte) hat der Kommunalservice die angeforderten Unterlagen nachzutragen oder im Rahmen einer Pr\u00e4sentation dem Ausschuss vorzustellen.So kamen die acht erw\u00e4hnten Vorlagen nur wenig sp\u00e4ter wieder zur Entscheidung im Stadtentwicklungsausschuss und dieser stimmte ihnen anschlie\u00dfend einstimmig zu. Man sieht daran, dass solche Situationen wenig mit „hellseherischen F\u00e4higkeiten“<\/em> bzw. „dennoch durchwinken“<\/em> zu tun haben – eher mit ordnungsgem\u00e4\u00dfer Arbeit von Aussch\u00fcssen des Jenaer Stadtrats.<\/p>\n

Halten wir es doch einfach mit dem verstorbenen niederrheinischen Dichter und Denker Hanns Dieter H\u00fcsch (1925 – 2005), der einst sagte: „Wenn wir schon nicht die Wahrheit herausbringen k\u00f6nnen, dann wenigstens die Wirklichkeit.“<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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