{"id":1442,"date":"2016-04-25T09:02:34","date_gmt":"2016-04-25T07:02:34","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1442"},"modified":"2018-11-13T15:06:42","modified_gmt":"2018-11-13T14:06:42","slug":"wir-beantworten-fragen-von-buergern-wenn-bei-einem-absichtsbeschluss-varianten-beabsichtigt-waeren-haette-man-eine-spannbreite-der-kostenschaetzung-erwarten-koennen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/04\/25\/wir-beantworten-fragen-von-buergern-wenn-bei-einem-absichtsbeschluss-varianten-beabsichtigt-waeren-haette-man-eine-spannbreite-der-kostenschaetzung-erwarten-koennen\/","title":{"rendered":"B\u00fcrger fragen: „Wenn bei einem Absichtsbeschluss Varianten beabsichtigt w\u00e4ren, h\u00e4tte man eine Spannbreite der Kostensch\u00e4tzung erwarten k\u00f6nnen.“"},"content":{"rendered":"

\"Strassenplaner<\/a>Erneut steht eine Frage im Raum, welche sich im konkreten Fall des Gehwegs in der Kahlaischen Stra\u00dfe auf einen, vom Kommunalservice der Stadt Jena (KSJ) eingebrachten Absichtsbeschluss bezieht. Auf JENAPOLIS schreibt Herr Tobias Netzbandt u. a. : „Ich denke zudem, dass man schon eine Ahnung hat, was man bauen wollte. Schlie\u00dflich wurden Summen in den Absichtsbeschluss hinein geschrieben. Wenn Varianten beabsichtigt w\u00e4ren, h\u00e4tte man doch wohl eine Spannbreite mit einer Von-bis-Sch\u00e4tzung erwarten k\u00f6nnen.“<\/em> – Hierzu ist das Folgendes zu bemerken:<\/p>\n

Beitragsrechtliche Absichtsbeschl\u00fcsse der Stadt Jena basieren in der Regel auf Sch\u00e4tzungen und Annahmen. Eher selten liegt ihnen (wie etwa im Falle der Bauersfeldstra\u00dfe<\/a>) ein konkretes und im Detail geplantes Projekt zu Grunde, denn es ist ja gerade erst ein Absichtsbeschluss, der sozusagen „den Startschuss“ f\u00fcr weitere Aufgaben der Stra\u00dfenplanung gibt. Es ist nur zu verst\u00e4ndlich, dass es unm\u00f6glich gelingt, mit dem im Wirtschaftsplan des KSJ enthaltenen j\u00e4hrlichen Budget f\u00fcr konkrete Stra\u00dfenplanungen alle beabsichtigten Bauma\u00dfnahmen als Planungsauftrag auszul\u00f6sen – einmal davon abgesehen, dass dies auch personell nicht gelingen w\u00fcrde.<\/p>\n

\"\u00dcbergang<\/a>
\u00dcbergang des Gehwegs Kahlaische Stra\u00dfe vom Sanierungsgebiet in den beitragspflichtigen Bereich – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Also fokussiert man sich auf konkretisierte Aufgaben, die – im Beispielfall des Gehwegs in der Kahlaischen Stra\u00dfe<\/a> – vom Stadtentwicklungsausschuss (SEA) beschlossen werden sollen. Eine „Ahnung“<\/em> hat der KSJ da schon, wie der Fragesteller vermutet, aber ein konkretes, vorzeigbares Projekt existiert noch nicht – weder im Detail noch in Varianten. Deshalb gibt es (auf Basis der Grobkostensch\u00e4tzung der Planungsexperten) eine gesch\u00e4tzte Bausumme, die im Absichtsbeschluss benannt wird, jedoch (noch) keine Entscheidung der Verwaltung f\u00fcr einen geplanten Ausbau.<\/p>\n

Hier hat Stadtr\u00e4tin Frau Dr. Heidrun J\u00e4nchen vollkommen recht, wenn sie im Falle der Kahlaischen Stra\u00dfe sagt: „Allerdings hat der SEA eine Verantwortung daf\u00fcr, dass derartige Ma\u00dfnahmen sinnvoll sind und sinnvoll umgesetzt werden. Deshalb entspann sich die Debatte um den Radweg. Der derzeitige Gehweg mit Radfahrerlaubnis ist sehr schmal, Konflikte kaum vermeidbar (obwohl sich die meisten Radfahrer da eher defensiv verhalten).“<\/em><\/p>\n

Dies stellt ein gutes Argument f\u00fcr eine Vertagung einer Vorlage dar. Dagegen kann die (von anderer Seite ge\u00e4u\u00dferte) Vermutung, die Vorlage „Absicht zur grundhaften Erneuerung des Gehwegs und der Stra\u00dfenbeleuchtung in der Kahlaischen Stra\u00dfe“ sei mangelhaft und schlecht vorbereitet, aus den eben genannten Gr\u00fcnden bei einem noch nicht vorliegenden Projekt naturgem\u00e4\u00df nicht zutreffen. Wir hoffen, dass damit die Frage von Herrn Netzbandt zu dessen Zufriedenheit beantwortet wurde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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