{"id":1428,"date":"2016-04-21T09:43:06","date_gmt":"2016-04-21T07:43:06","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1428"},"modified":"2016-09-30T11:17:00","modified_gmt":"2016-09-30T09:17:00","slug":"gehweg-kahlaische-strasse-von-jenapolis-veroeffentlichte-informationen-sind-irrefuehrend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/04\/21\/gehweg-kahlaische-strasse-von-jenapolis-veroeffentlichte-informationen-sind-irrefuehrend\/","title":{"rendered":"Gehweg Kahlaische Stra\u00dfe: Die von einem Internet-Blog ver\u00f6ffentlichten Informationen sind irref\u00fchrend"},"content":{"rendered":"
\"jezt-der-gehweg-in-der-kahlaischen-strasse-foto-stadt-jjna-ksj\"<\/a>
Der Gehweg in der „Kahlaischen Stra\u00dfe“ (gelb = Sanierungsgebiet \/ blau = beitragspflichtiger Teil) – Fotografik \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

In einem Beitrag eines Internet-Blogs vom 20.04.2016 unter dem Titel „Wie breit wird der Gehweg in der Kahlaischen Stra\u00dfe in Jena?“<\/em> gibt der Autor des Artikels irref\u00fchrende Informationen. W\u00f6rtlich schreibt er dort (Zitat): „Am 14. April wurde das Vorhaben dem Jenaer Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. KSJ-Abteilungsleiter Beitr\u00e4ge, Rainer Sauer, stellte das Projekt vor. Aber, es kam zu Kritik an Formulierungen und am Ende wusste niemand, was eigentlich beschlossen werden sollte“.<\/em><\/p>\n

Unter Bezugnahme hierauf stellt der Leiter der Abteilung Beitr\u00e4ge im Kommunalservice Jena klar, dass dies eine unzutreffende Information ist. „Dem Stadtentwicklungsausschuss lag ein Beschluss vor, worin die Stadt Jena die Absicht zur grundhaften Erneuerung des Gehwegs und der Stra\u00dfenbeleuchtung in der Kahlaischen Stra\u00dfe bekundet.\u201c<\/em> Hierbei werde kein fertiges Projekt vorgestellt, wie der Autor vermutet, sondern sozusagen vom Ausschuss ein Startschuss gegeben, diese Ma\u00dfnahme von Seiten der Verwaltung her anzugehen. „Dies ist dem Autor durchaus bekannt, denn er war in der Vergangenheit zu Gast in der Abteilung Beitr\u00e4ge und hatte sich von uns die n\u00e4heren Zusammenh\u00e4nge zwischen Absichtsbeschl\u00fcssen, B\u00fcrgerinformation und Baubeschl\u00fcssen des Stadtrats erkl\u00e4ren lassen“,<\/em> berichtet Sauer.<\/p>\n

\"Kahlaische<\/a>
Grafik \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Au\u00dferdem sei es falsch, zu schreiben „…am Ende wusste niemand, was eigentlich beschlossen werden sollte.“ <\/em>Ausschussmitglied Dr. Dieter Brox von der Fraktion B\u00fcrger f\u00fcr Jena habe in seiner Gegenrede zum Gesch\u00e4ftsordnungsantrag von Dr. Reinhard W\u00f6ckel<\/a> ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen, dass es lediglich darum gehe, die Absicht zu bekunden, in der Kahlaischen Stra\u00dfe im Bereich von der Grenze des Sanierungsgebietes bis zur Stra\u00dfe An der Brauerei den Gehweg und die Stra\u00dfenbeleuchtung grundhaft zu erneuern, verdeutlicht der Abteilungsleiter im KSJ.<\/p>\n

Weiter fragt der Autor jedoch: „Soll nun der zu erneuernde Gehweg auf 1,50 Meter verschm\u00e4lert werden oder in der Breite so bleiben? Was wird dann aus dem Teil, der schon erneuert wurde?“ <\/em>Diese Fragen sind in der Tat noch zu kl\u00e4ren, wie Rainer Sauer berichtet, seien jedoch nicht Kern der vom Autor beanstandeten Beschlussvorlage gewesen. Diese beginne genau mit dem Bereich des Gehwegs, der sich au\u00dferhalb des Sanierungsgebietes befindet, w\u00e4hrend der Teil des Gehwegs, (Zitat) „der schon erneuert wurde“,<\/em> im Sanierungsgebiet liege. „Es ist bedauerlich, dass durch solche irref\u00fchrenden Informationen<\/a> immer wieder Unruhe in die Bev\u00f6lkerung getragen wird“<\/a><\/em>, sagt Sauer und weist darauf hin, dass dem Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrates durchaus bekannt ist, dass einem Absichtsbeschluss regelm\u00e4\u00dfig noch kein fertig geplantes Bauprojekt mit exakten Breiten von Fahrbahnen oder Gehwegen zugrunde liegt<\/p>\n

Dies zeige nach Sauers Worten auch die Begr\u00fcndung des Absichtsbeschlusses, in der es hei\u00dft: „In einer nach Beschluss der Bauabsicht durchzuf\u00fchrenden Informationsveranstaltung mit den Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern wird der Kommunalservice Jena die Notwendigkeit der Bauma\u00dfnahme darlegen und auf den beabsichtigten Bauablauf eingehen. Zudem wird die beabsichtigte Gesamtma\u00dfnahme dem Ortsteilrat vorgestellt.“<\/p>\n

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