{"id":1339,"date":"2016-02-23T09:49:52","date_gmt":"2016-02-23T08:49:52","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1339"},"modified":"2018-11-13T15:07:23","modified_gmt":"2018-11-13T14:07:23","slug":"wir-beantworten-fragen-von-buergern-weshalb-sollte-eine-von-der-stadt-jena-in-auftrag-gegebene-strassenbauvariante-nicht-umsetzbar-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/02\/23\/wir-beantworten-fragen-von-buergern-weshalb-sollte-eine-von-der-stadt-jena-in-auftrag-gegebene-strassenbauvariante-nicht-umsetzbar-sein\/","title":{"rendered":"B\u00fcrger fragen: „Weshalb sollte eine von der Stadt Jena in Auftrag gegebene Stra\u00dfenbauvariante nicht umsetzbar sein?“"},"content":{"rendered":"

\"Beispielkreuzung<\/a>
\nAus Lichtenhain erreichte uns die Frage, weshalb eine von der Stadt Jena in Auftrag gegebene (und bezahlte) Stra\u00dfenbauvariante nicht umsetzbar sein sollte. Nun, Stra\u00dfenplanung befasst sich im jeweils konkreten Fall nicht nur mit der vorhandenen Situation sonern auch mit den M\u00f6glichkeiten, die sich vor Ort zum Ausbau einer Stra\u00dfe bieten.<\/p>\n

Im von uns als Erl\u00e4uterung gew\u00e4hlten Beispielfall aus Hessen geht es um die Kreuzung einer Hauptstra\u00dfe, in die s\u00fcdlich zwei andere Stra\u00dfen aufm\u00fcnden. Die von der Verwaltung der Stadt XYZ bevorzugte Ausbauvariante ist die Variante A (= „Die Kreisell\u00f6sung“). Zus\u00e4tzlich wurden aber noch drei andere Varianten in die Untersuchung durch das Planungsb\u00fcro gegeben, darunter eine Variante B, die eine stra\u00dfenbautechnische Aufl\u00f6sung der Kreuzung ohne Kreisel vorsieht, gesteuert durch Ampelregelungen.<\/p>\n

Diese L\u00f6sung erwies sich in der genaueren Betrachtung jedoch als nicht praktikabel und auch die Stra\u00dfenbeh\u00f6rde der Stadt XYZ sah in der Variante B eine starke Beeintr\u00e4chtigung des Verkehrsflusses durch zu lange Standzeiten der einzelnen Stra\u00dfen, weshalb diese Variante in der Verwaltung schnell den Namen „Die No-Go-L\u00f6sung“ erhielt.<\/p>\n

\"Beispielkreuzung<\/a>In der Diskussion mit den B\u00fcrgern, die unter Umst\u00e4nden sp\u00e4ter zu Stra\u00dfen(aus)baubeitr\u00e4gen herangezogen werden sollten, ergab es sich aber, dass die Variante B wohl um rund 40 % preiswerter w\u00e4re, als die Vorzugsvariante A. Deshalb gr\u00fcndete sich eine Initiative von Anliegern, die unter dem Slogan „Beitr\u00e4ge runter – So weit das geht!“ im Stadtrat Stimmung machte f\u00fcr den Bau der Variante B.<\/p>\n

Die Verwaltung betonte, dass diese Variante niemals zum Ausbau vorgesehen war und allein der Pr\u00fcfung von M\u00f6glichkeiten der Optimierung der anderen Ausbauvarianten diente. Die B\u00fcrger widersprachen, denn schlie\u00dflich sei dies eine Variante gewesen, die in Auftrag gegeben und bezahlt worden sei. Man brachte sogar den Vorwurf der Steuergeldverschwendung auf und wollte die Presse informieren. Noch bevor der Stadtrat eine Entscheidung treffen musste, stellte die Verwaltung klar, dass (= so die Rechtsprechung in Hessen) f\u00fcr die Herstellung der Kreuzung keine Stra\u00dfen(aus)baubeitr\u00e4ge zu bezahlen sind. Daraufhin pl\u00e4dierte die Initiative „Beitr\u00e4ge runter – So weit das geht!“ unverz\u00fcglich daf\u00fcr, die Variante A zu bauen, da somit die Standzeiten der Kraftfahrzeuge vor den Wohnh\u00e4usern erheblich verk\u00fcrzt werden.<\/p>\n

Gelegentlich werden im Rahmen der Stra\u00dfenverkehrsplanung also auch Ausbauvarianten in Auftrag gegeben, die niemals in den Ausbau kommen k\u00f6nnen – m\u00f6glicherweise, weil hierbei gesetzlich oder anderswo vorgeschriebene Mindestbreiten f\u00fcr Stra\u00dfen oder Gehwege unterschritten werden. Trotzdem dienen sie dazu, die Machbarkeit von L\u00f6sungen in Stra\u00dfen auszuloten. Keinesfalls jedoch sind sie in der Regel geeignet, eine (preiswerte) M\u00f6glichkeit darzustellen, um eine Stra\u00dfe rechtlich einwandfrei herzustellen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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