{"id":1280,"date":"2016-02-04T11:44:40","date_gmt":"2016-02-04T10:44:40","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/?p=1280"},"modified":"2016-02-06T09:11:00","modified_gmt":"2016-02-06T08:11:00","slug":"baumassnahme-burgweg-und-die-strassenbaubeitraege-einige-bemerkungen-zu-behauptungen-der-buergerinitiative-in-der-tagespresse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.jena.de\/strassenbaubeitraege\/2016\/02\/04\/baumassnahme-burgweg-und-die-strassenbaubeitraege-einige-bemerkungen-zu-behauptungen-der-buergerinitiative-in-der-tagespresse\/","title":{"rendered":"„Bauma\u00dfnahme Burgweg und die Stra\u00dfenbaubeitr\u00e4ge“: Einige Bemerkungen zu Informationen der B\u00fcrgerinitiative in der Tagespresse"},"content":{"rendered":"
\"Burgweg<\/a>
Burgweg mit St\u00fctzw\u00e4nden an der Einm\u00fcndung zur Hausbergstra\u00dfe – Foto \u00a9 Stadt Jena KSJ (Zum Vergr\u00f6\u00dfern bitte anklicken!)<\/figcaption><\/figure>\n

Hin und wieder geben B\u00fcrgerinitiativen nicht ganz exakte Informationen an die Presse weiter, um ihre Arbeit oder ihre Interessen zu unterst\u00fctzen. Das j\u00fcngste Jenaer Beispiel kommt von der BI Wilhelmsh\u00f6he und hierzu seien der Abteilung Beitr\u00e4ge des Kommunalservice Jena (KSJ) aus gegebenem Anlass einige Bemerkungen gestattet.<\/p>\n

Um was geht es? – In der Ostth\u00fcringer Zeitung \/ Lokalausgabe Jena vom 04.02.2016 berichten Volker Lipka und Reinhard Stiebritz von der B\u00fcrgerinitiative<\/a>, dass von dem durch die B\u00fcrgerinitiative vermuteten Hintergrund des Stra\u00dfenausbaus und zwar der Erschlie\u00dfung des Hausbergviertels, f\u00fcr die es einen Bebauungsplan gibt, (Zitat) „im Herbst des Jahres 2012, als der Stadtrat den Burgwegausbau beschloss, nicht die Rede“<\/em> war.<\/p>\n

Lipka und Stiebritz weiter in der Lokalzeitung: „Den damaligen Verdacht, dass der Burgweg nur als Baustra\u00dfe auf Kosten hoher Anwohner-Stra\u00dfenbeitr\u00e4ge ausgebaut werden sollte, sehen die B\u00fcrger auch dadurch best\u00e4tigt, dass der Ausbau nur bis kurz hinter den Abzweig der oberen Planstra\u00dfe erfolgt ist. Doch weiter oben kommen die eigentlich engen Stra\u00dfenstellen.“<\/em> Au\u00dferdem: „Wenige Anlieger im d\u00fcnn besiedelten unteren Teil des Burgweges m\u00fcssen gro\u00dfe Teile der Kosten der bestimmt teuersten Stra\u00dfe von Jena tragen\u201c,<\/em> kritisiert Volker Lipka in Anspielung auf die gro\u00dfen St\u00fctzbauwerke, die bei der Sanierung am Burgweg entstanden. – Soweit die Darstellung der B\u00fcrgerinitiative Wilhelmsh\u00f6he in der Presse.
\n<\/em><\/p>\n

\"Burgweg<\/a>
Burgweg (blau) und Ziegenhainer Stra\u00dfe (orange) mit Kennzeichnung des Hangrutsches (wei\u00df umrandet) sowie der Hangst\u00fctzw\u00e4nde an der Einm\u00fcndung zur Hausbergstra\u00dfe (gr\u00fcn) – Abbildung \u00a9 Stadt Jena KSJ<\/figcaption><\/figure>\n

Hierzu ist das Folgende anzumerken:<\/span><\/p>\n

1.) Auch im beitragsrechtlichen Baubeschluss von Herbst 2012, der am 30.01.2013 vom Jenaer Stadtrat mehrheitlich beschlossen wurde, ist die Erschlie\u00dfung der Hausbergviertels erw\u00e4hnt, wie man an Formulierung „Planstra\u00dfe B“ erkennen kann. Man muss im Kontext auch immer die im Stadtrat und den Aussch\u00fcssen parallel gef\u00fchrte Diskussion zum B-Plan Hausbergviertel<\/a> sehen. Weiter spielte die sp\u00e4tere Erschlie\u00dfung des neuen Baugebietes stets ein Rolle in Diskussionen und den B\u00fcrgerinformationsveranstaltungen der Abteilung Beitr\u00e4ge zum Burgweg.<\/p>\n

2.) Die sp\u00e4tere Erschlie\u00dfung des neuen B-Plan-Gebietes war jedoch niemals der Hauptbeweggrund der grundhaften Stra\u00dfenerneuerung im Burgweg. Hier spielten Dinge wie die Erh\u00f6hung der Verkehrssicherheit durch durchg\u00e4ngige Gew\u00e4hrleistung des Begegnungsfalles Pkw\/Lkw oder die deutliche Verbesserung der Fahrgeometrie in der Einm\u00fcndung der Hausbergstra\u00dfe eine Rolle und es sollte durch die grundhafte Erneuerung des Burgwegs das Problem des Zuparkens der Einfahrt des Geophysikalischen Instituts gel\u00f6st und die Fu\u00dfg\u00e4ngerf\u00fchrung im Burgweg verbessert werden.<\/p>\n

Der schlechte Stra\u00dfenzustand des Burgwegs und sein ungen\u00fcgender Stra\u00dfenquerschnitt waren mindestens seit 1992 bei der Stadt Jena aktenkundig und zwei Jahrzehnte sp\u00e4ter eine Korrektur der Verkehrssituation vorzunehmen schien dem KSJ, der als Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger f\u00fcr die Verkehrssicherheit verantwortlich ist, mehr als \u00fcberf\u00e4llig.<\/p>\n

3.) St\u00fctzbauwerke sind kein \u00e4sthetischer Selbstzweck. Sie dienen der Absicherung von \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen auf inhomogenem Untergrund gegen das Abrutschen auf Grundst\u00fccke oder sch\u00fctzen sie gegen Felsst\u00fcrze oder abrutschende H\u00e4nge. Beides ist im Burgweg der Fall. Im direkten Umfeld der Ziegenhainer Stra\u00dfe kam es vor f\u00fcnf Jahren sogar zu einem Hangrutsch, wegen dem bis heute der Verkehr auf diesem Stra\u00dfenst\u00fcck erheblich eingeschr\u00e4nkt ist.<\/p>\n

4.) Der fr\u00fchere Zustand des Burgwegs ist zum Beispiel HIER<\/a> und DORT<\/a> \u00f6ffentlich dokumentiert.<\/p>\n

\"Der<\/a>
Der Obere Burgweg – Foto 3 \u00a9 Stadt Jena KSJ 2010<\/figcaption><\/figure>\n

Was den weiteren Ausbau des Burgwegs betrifft, so gibt es hierzu einen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Jena vom 19.07.2012 f\u00fcr den Bereich von der Stra\u00dfe\u201eCamsdorfer Ufer bis zur Schlendorfer Stra\u00dfe. Umzusetzen war in der Interessenlage der Jahre 2012 \/ 2013 – auch unter Ber\u00fccksichtigung der finanziellen M\u00f6glichkeiten des Kommunalservice Jena – nur der Ausbau bis zur „Planstra\u00dfe B“. Im Wirtschaftsplan 2017 \/ 2018 des KSJ ist vorgesehen, den Burgweg dann von der „Planstra\u00dfe B“ bis zur Schlendorfer Stra\u00dfe weiter (beitragspflichtig) auszubauen. Hierzu wird es zu gegebener Zeit weitere Informationen von uns geben.<\/p>\n

Siehe zum Sachverhalt auch unsere Bemerkungen zum Kommentar von OTZ-Redakteur Michael Gro\u00df auf OTZ-Online vom 04.02.2016<\/a>! sowie den Artikel der OTZ vom 06.02.2016, den man hier nachlesen kann<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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